TU Braunschweig

Vorlesung IT-Recht — TU Braunschweig

Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Informationen zur laufenden Lehrveranstaltung im infzentr1IT-Recht. Die Lehrveranstaltung findet in diesem Semester in einem Onlineformat statt. Es werden an dieser Stelle regelmäßig in geplantem wöchentlichen Turnus Audiocasts mit den Semesterinhalten veröffentlicht. Flankierend können Sie auf  Präsentationsfolien und ggf. ausgegebene Materialien zugreifen, die hier zur gegebenen Zeit bereit gestellt werden

Die Teilnahme an der Lehrveranstaltung steht allen Studierenden offen. Für die Teilnahme an der Prüfung (vorbehaltlich weiterer Entwicklungen ist eine Hausarbeit geplant) ist aus Kapazitätsgründen allerdings eine Grenze von 40 Studierenden vorgesehen. Diese Grenze ist leider bereits erreicht, so dass ich in diesem Semester keine Meldungen mehr berücksichtigen kann.

Die Inhalte der Veranstaltung sind in einem passwortgeschützten Bereich gespeichert. Siehe dazu den Eintrag vom 23.4.2020 (unten auf der Seite). Auf Anfrage sende ich Ihnen das Passwort auch per Mail.

*** Evaluation ***

Bitte bewerten Sie die Lehrveranstaltung! In diesem Semester ist die Bewertung online möglich. Der Link hierzu: https://umfragen.tu-bs.de/evasys/online.php?pswd=HMUVZ. Bitte machen Sie reichlich davon Gebrauch. 🙂
Die Umfrage ist bis zum 24.7.2020 freigegeben.


Donnerstag, d. 30.7.2020

Für Ihr Interesse an der Veranstaltung bedanke ich mich an dieser Stelle noch einmal. Ich hätte die Vorlesung gerne in Präsenz gehalten – der unmittelbare Kontakt ist bei Vorlesungen zum einen fachlich wichtig, zum anderen aber auch die Live-Diskussion immer ein wenig das „Salz in der Suppe“. Ich hoffe, den/die Eine oder Anderen von Ihnen in einer Folgeveranstaltung in Präsenz sehen zu können. Unabhängig davon wünsche ich Ihnen für Ihren Werdegang (wozu das Studium natürlich gehört 😉 ) alles erdenklich Gute – und persönlich vor allem Gesundheit. Passen Sie auf sich und Ihre Leute auf. 🙂

Donnerstag, d. 30.7.2020

Die Arbeiten sind mittlerweile durchgesehen. Die Ergebnisse werden an das Institut gemeldet, von dort aus wird das Prüfungsamt informiert. Ihre individuellen Korrekturen erhalten Sie bis zum Wochenende per Mail.

Mittwoch, d. 22.7.2020

Zum Stand der Korrekturen: leider werde ich die Hausarbeiten in dieser Woche (und damit zum Semesterende) voraussichtlich noch nicht komplett korrigieren können. Ich hoffe aber, das bis Anfang/Mitte kommender Woche erledigt zu haben.

Mittwoch, d. 15.7.2020

Die Abgabefrist ist abgelaufen – vielen Dank für die Einsendungen. Ich bin um möglichst rasche Korrektur bemüht, damit Sie zum Semesterende Ihre Ergebnisse erhalten. Diese werde ich Ihnen per Mail mitteilen – voraussichtlich dann gegen Ende der kommenden Woche. Die Ergebnisse gebe ich zeitgleich an das Institut weiter, das dann die Credits an das Prüfungsamt meldet. Auch das kann wieder einige Zeit dauern. 🙂

Freitag, d. 10.7.2020

Der Aufgabentext ist zum Download und zur Bearbeitung freigegeben:

HA-ITR2020-TUBS

Abgabe wie schon geschrieben spätestens am 14.7.2020, 23.59 Uhr per Mail an info@stuecke.eu (idealerweise als PDF).

Viel Erfolg! 🙂

Sonntag, d. 6.7.2020

Zeitliche Vorgabe zur Leistungskontrolle (siehe dazu schon unten):
Download wird über diese Seite am 10.7.2020 um 9.oo Uhr freigeschaltet.
Abgabe per Mail an info@stuecke.eu idealerweise als PDF.
Abgabetermin ist spätestens der 14.7.2020 (also bis 23.59 Uhr).
Der obligatorische Hinweis: es ist eine eigenständige Bearbeitung erforderlich – also keine Gruppenarbeit. Bitte nehmen Sie dies ernst – „copy & paste“ oder ein „voneinander-abschreiben“ möchte ich nicht sehen. 😉
Sie dürfen gerne aus Literatur oder Rechtsprechung zitieren – die Zitate müssten Sie dann aber als solche kenntlich machen und die Fundstellen dazu anführen (als Klammerzusatz oder in einer Fußnote).
Ich wünsche Ihnen viel Erfolg für die Vorbereitung und die Ausarbeitung. Und noch einmal: für Fragen schicken Sie mir gerne eine Mail!

Sonntag, d. 6.7.2020

Mit Ausführungen zum AGB-Recht sind jetzt alle Bereiche abgedeckt, die in der kommenden Leistungskontrolle „interessant“ werden könnten. Sicherlich werden Sie keine AGB entwerfen müssen – allerdings kann es durchaus sein, dass Sie die Wirksamkeit von Klauseln beurteilen sollen. Ob diese Klauseln „halten“, bemisst sich insoweit dann nach den Bestimmungen der §§ 305 ff. BGB. Zur Illustration verweise ich noch einmal auf den Beispielsfall vom 2.7.2020.

Donnerstag, d. 2.7.2020

Hier noch eine weitere Musterfrage nebst Lösungsvorschlag. Diese Fragestellung zeigt eine Konstellation aus dem Bereich des AGB-Rechts, zu dem spätestens über das Wochenende ein weiteres Audio folgt. Das PDF wäre mit dem üblichen Passwort, welches zur Freigabe der Audios verwendet wird, zu öffnen.

Montag, d. 29.6.2020

In diesem Audio finden Sie ein paar kleine Hinweise zur Leistungskontrolle. Diese knüpfen an die Ausführungen in der Nachricht vom 26.6.2020 (siehe unten) an.

Montag, d. 29.6.2020

Wie angekündigt hier nun das Audio zum Thema „Leistungsstörungen“. Im Durchflug behandelt werden Aspekte der Nichtleistung, der Schlechtleistung oder der Zu-Spät-Leistung („Verzug“).

Sonntag, d. 28.6.2020

Mit dem heutigen Audio erhalten Sie einige Hinweise zu gerichtlichen Verfahren – im Schwerpunkt dem arbeitsgerichtlichen Verfahren. Die Inhalte sind nicht relevant für die Leistungskontrolle – dennoch kann es vielleicht nicht schaden, sich das Verfahren kurz vor Augen zu führen, um Rechtsverluste im „Falle des Falles “ zu vermeiden. Hier ist der <<Link zum Audio>>.

Freitag, d. 26.6.2020

Heute anstelle des turnusgemäßen Audios (folgt in den kommenden Tagen) ein paar Hinweise zur Leistungskontrolle:
Sie werden von mir zwei Fälle zur Bearbeitung bekommen, die – o Wunder – vertragsrechtliche Problemkreise beinhalten. Hinsichtlich der Lösungen sind Sie an strikte Formvorgaben nicht gebunden. Sie sollten die Lösung allerdings in ganzen Sätzen formulieren und „eindeutig“ halten. Abgabe also ausformuliert als pdf…
Hierzu werde ich Ihnen ebenfalls ein Audio zur Verfügung stellen, in dem ich einige Punkte ansprechen werde, die häufig „falsch“ gemacht werden. Dieses erhalten Sie in der kommenden Woche. Wie in etwa eine Lösung zu einem kleinen Fall formuliert werden kann, ergibt sich aus dem Klausurmuster, das am 4.6. eingestellt wurde (Lösungsvorschlag vom 11.6.).
Thematisch werden sich die Fälle natürlich in den Bereichen bewegen, die wir bislang behandelt haben. Hinsichtlich der Vertragstypologie sollten Sie Kaufverträge, Mietverträge, Dienst- und Arbeitsverträge und Werkverträge einordnen und abgrenzen können. Das Zustandekommen von Verträgen über den Austausch von Willenserklärungen sollte „sitzen“. Hier waren wir ja auch auf mögliche Komplikationen eingegangen, etwa im Bereich des Empfangs von Willenserklärungen. Nichtigkeitsgründe haben wir ebenfalls erörtert. Der Bereich der Anfechtung sollte von Ihnen wiederholt werden. Wie Verträge modifiziert oder beendet werden können (Aufhebungsverträge, Kündigungen) hatten wir ebenfalls besprochen – auch das kann in der Leistungskontrolle ein Thema werden.
Was wir noch nicht angerissen haben – und was also bis zur Ausgabe der Aufgabe noch Gegenstand der Veranstaltung sein wird, ist das Recht der Leistungsstörungen (Spätleistung, Nichtleistung, Schlechtleistung) und das AGB-Recht. Dazu dann aber mehr in den kommenden Audios.
Wenn Sie Fragen haben – nur her damit. 🙂

Mittwoch, d. 24.6.2020

Aufgrund mehrerer zwischenzeitlicher Anfragen: Sie müssen sich nicht gesondert für die Leistungskontrolle (Hausarbeit) anmelden! Ihre Anmeldung für die Veranstaltung, die ich Ihnen per Rückmail jeweils bestätigt habe, genügt. 🙂

Freitag, d. 19.6.2020

Ordentliche und außerordentliche Kündigungen – damit beschäftigt sich das heutige Audio. Wieder einmal knüpfen wir zur Illustration an Arbeitsverträge an – Parallelen zu anderen Vertragstypen werden am Beispiel der Bestimmungen aus dem Mietrecht beleuchtet. Das Audio finden Sie <<hier>>.
Hinweis: das Audio ist auf einem anderen Rechner aufgenommen worden – der Eingangspegel ist doch höher, das Audio entsprechend lauter…

Freitag, d. 12.6.2020

Nachdem das Zustandekommen von Verträgen – mit Schwerpunkt auf dem Austausch von Willenserklärungen – behandelt wurde, geht es jetzt um die Beendigung vertraglicher Beziehungen – oder deren Änderung. Am plastischen Beispiel des Arbeitsvertrages betrachten wir die Kündigung und den Abschluss von Aufhebungsverträgen. Das dazu gehörende Audio finden Sie <<hier>>.

Donnerstag, d. 11.6.2020

Ich bin noch die Musterlösung zur Aufgabe aus der vergangenen Woche schuldig. Sie ist hier (Musterlösung zum Fall vom 4.6.2020) verlinkt.

Freitag, d. 5.6.2020

Mit Ausführungen zum Thema Anfechtung von Willenserklärungen setzen wir die Audioreihe fort. Der Download <<hier>> möglich. Danach sollten Sie wissen, wie Sie Irrtümer bei der Willenserklärung behandeln, oder wie zu regieren ist, wenn man durch arglistige Täuschung oder widerrechtliche Drohung zur Abgabe einer Willenserklärung bestimmt wurde. 🙂

Donnerstag, d. 4.6.2020

Planung der Prüfungsleistung: es bleibt bei der Hausarbeit. Diese werde ich über diese Seite am 10.7.2020 veröffentlichen. Späteste Abgabe: 14.7.2020 (23.59 Uhr). Danach eingereichte Bearbeitungen kann ich leider nicht mehr berücksichtigen.

Donnerstag, d. 4.6.2020

Bevor es im morgigen Audio mit dem Bereich der Anfechtung weitergeht stelle ich Ihnen – vorerst zum rechtlichen Durchdenken – einen kleinen Fall hier ein. Eine schriftliche Ausarbeitung ist nicht nötig. Wer möchte, kann mir seinen Lösungsvorschlag aber gerne per Mail zusenden.
Übungsfrage IT-Vertragsrecht
Eine Musterlösung folgt nach dem morgigen Audio.

Freitag, d. 29.5.2020

Im heutigen Audio geht es um den Bereich der Nichtigkeit von Willenserklärungen und Rechtsgeschäften. Sie lernen die Komplexe der §§104 ff. BGB (Minderjährige) kennen, ebenso die des Verstoßes gegen gesetzliche Verbote (§134 BGB) und den der Sittenwidrigkeit (§138 BGB). Hier erfolgen die Erläuterungen anhand von Fällen, die natürlich auch ein wenig an Konstellationen aus dem Bereich der IT anlehnen. Das Audio ist <<hier>> verlinkt.
Im Hinblick auf den Fortschritt der Veranstaltung werde ich Ihnen ab den kommenden Tagen in unregelmäßigen Abständen kleine Fälle mit Musterlösungen hier zum Download einstellen, die ein Gefühl dafür vermitteln sollen, wie eine Lösung im Rahmen der Leistungskontrolle aufgebaut werden kann.
In der kommenden Woche setzen wir die Veranstaltung mit einem Audio zum Bereich der Anfechtung von Willenserklärungen fort.

Freitag, d. 22.5.2020

Eine nicht ganz unwichtige Info zwischendurch: aufgrund der Situation wird die Prüfung in diesem Semester *nicht* als Klausur durchgeführt. Sie werden statt dessen eine Hausarbeit erhalten, die Sie individuell bearbeiten (also nicht als Gruppe). Diese Hausarbeit wird sich inhaltlich an das anlehnen, was ansonsten über Klausuren geprüft würde – Sie erhalten also Fälle geschildert, die Sie rechtlich zu würdigen haben. Für die Bearbeitung werden Sie etwa eine halbe Woche Zeit bekommen. Stand jetzt ist die Ausgabe des Aufgabentextes für den 10.7.2020 geplant. Abgabetermin ist spätestens der 14.7.2020 (also bis 23.59 Uhr). Rückgabe der Arbeiten und Mitteilung der Bewertung sollte dann bis zum letzten Termin der Veranstaltung (24.7.2020) möglich sein.
Sollten Sie hinsichtlich dieser Termine Kollisionen mit anderen Fächern feststellen, teilen Sie mir dies bitte kurzfristig noch bis nächsten Freitag (29.5.2020) mit.

Freitag, d. 22.5.2020

Von den einzelnen Schuldverhältnissen zum „Rechtsgeschäft“ – genauer: zu den Willenserklärungen, die dafür erforderlich sind. Welche Arten von Willenserklärungen es gibt – und wo häufige Probleme in dem Zusammenhang auftauchen – wird im heutigen Audio erläutert. Das Audio ist <<hier>> zu finden.

Freitag, d. 15.5.2020

Mit dem heutigen Audio behandeln wir den Bereich der Schuldverhältnisse. Das Schuldverhältnis ist einer der Kernbegriffe im Vertragskontext. Der Vertrag stellt ja die Begründung eines Schuldverhältnisses durch Rechtsgeschäft dar. Entsprechende Schuldverhältnisse betrachten wir anhand von Kaufvertrag, Mietvertrag, Dienstvertrag und Werkvertrag. Der Link zum Audio ist <<hier>> .
In der kommenden Woche behandeln wir das Rechtsgeschäft und seine Elemente. Danach werden Sie bereits in der Lage sein, grundlegende Fälle zu bearbeiten. Ich werde dann auch kleine Musterfälle einstellen.

Freitag, d. 8.5.2020

Die Veranstaltung wird mit Ausführungen zur Struktur des BGB fortgesetzt. Das dazu gehörende Audio finden Sie <<hier>> verlinkt.
Schauen Sie sich also bitte den Aufbau des Gesetzes auch direkt in Ihrem Text (hier sogar sinnvollerweise auch im Netz unter https://www.gesetze-im-internet.de/bgb an. Für unsere Veranstaltung maßgeblich also – wie im Audio erläutert – der „Allgemeine Teil“ des BGB, der „Allgemeine Teil“ des Schuldrechtes und der „Besondere Teil des Schuldrechts“, in dem sich letztlich auch die Vertragstypen finden. An diese Vertragstypen knüpfen wir in dem nächsten Audio dann an.

Dienstag, d. 5.5.2020

Ankündigung Inhalte dieser Woche:
Im kommenden Audio werden wir uns mit dem Aufbau des BGB beschäftigen. In diesem Rahmen grenzen wir die Inhalte dieser Veranstaltung weiter ein. Über die Gesetzessystematik werden wir in den Bereich allgemeiner Bestimmungen und der vertraglichen Schuldverhältnisse eintreten. Im Bereich der allgemeinen Bestimmungen liegt der besondere Schwerpunkt auf dem Bereich der Willenserklärungen. Wir erörtern die beiden Kernelemente – Angebot und Annahme – und gehen auf häufige Problemkreise dazu ein.
Das Audio wird Ihnen auf dieser Seite spätestens am Freitag verlinkt werden.

Donnerstag, d. 30.4.2020

Zum Tag der Arbeit gibt es keinen neuen Inhalt. Sie finden den nächsten turnusmässigen Audiocast dann in der kommenden Woche.

Freitag, d. 24.4.2020

Hier das zweite Audio: <<Link>>
Thema: Begriff des IT-Rechts, Verortung des IT-Vertragsrechts in der Rechtsordnung

Donnerstag, d. 23.4.2020

Die Folien zur Veranstaltung sind online und unter folgendem <<Link>> zu erreichen (pdf). Der Zugang ist passwortgeschützt. Das Passwort entnehmen Sie dem ersten Vorlesungsaudio (für ungeduldige: bei ca. 23:15 min).

(Thema: Allgemeines, Organisatorisches)

Die Audiodateien finden Sie im folgenden dann ebenfalls im passwortgeschützten Bereich verlinkt.

Dienstag, d. 21.4.2020

Die maximale Teilnehmerzahl ist erreicht. Ich kann leider keine Anmeldungen für die Klausur mehr entgegen nehmen.

Sonnabend, d. 18.4.2020

Zwischenstand der Anmeldungen: es sind nur noch ca. 10 Plätze frei. Danke für das bisherige Interesse.

Dienstag, d. 14.4.2020

Willkommen in diesem ungewöhnlichen Semester. Sie finden auf dieser Seite regelmäßig Audiodateien, die an die Stelle der Vorlesung treten. Diese Dateien sollten Sie mit den üblichen Playern abspielen können. Sollte es Probleme geben, bitte ich um Feedback.

Ich hoffe, die erste Veranstaltung zum regulären Vorlesungsstart am 24.4.2020 online stellen zu können. Bitte schauen Sie regelmäßig hier für Updates vorbei.

Im Zuge der ersten Veranstaltung werde ich einige organisatorische Punkte ansprechen, danach starten wir mit ein paar allgemeinen Aspekten zur Eingrenzung der Thematik.

Zum Thema Literatur:
Sie werden – spätestens zur Klausur – einen Gesetzestext benötigen. Ich empfehle die Beck’sche Textsammlung „Computerrecht“. Diese deckt die benötigten Rechtsgebiete und Normen ab (übrigens zugleich für die Veranstaltung zum IT-Haftungsrecht im Wintersemester…).

https://www.beck-shop.de/it-computerrecht-compr/product/29901621

Das Werk ist zuletzt im Januar 2020 in aktualisierter, 14. Auflage erschienen. Bitte arbeiten Sie nach Möglichkeit mit dieser Auflage, da sich etliche Vorschriften in den letzten Jahren geändert haben und wir im Rahmen der Veranstaltung den aktuellen Gesetzesstand berücksichtigen wollen. Sofern Sie ggf. aus dem Vorsemester die 13. Auflage erworben haben, geht das noch OK. Ältere Auflagen bitte nicht mehr nutzen.

Zur Literatur im Übrigen: Sie benötigen kein Lehrbuch o.ä.. Ich werde Folien, die in der Veranstaltung genutzt werden, über diese Seite online stellen. Der Zugang ist passwortgeschützt, die Zugangsdaten geben ich in der Veranstaltung (oder per Mail auf Anfrage) bekannt.

Wer allerdings gerne etwas vertiefen möchte, dem kann ich die Skripten von Prof. Hoeren zum IT-Recht ans Herz legen. Sie finden diese in der Materialsammlung unter folgendem Link:

https://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/lehre/materialien

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