TU Braunschweig

Vorlesung IT-Recht — TU Braunschweig

Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Informationen zur laufenden Lehrveranstaltung im infzentr1IT-Recht. Die in den Veranstaltungen durchgesprochenen Präsentationsfolien und ggf. ausgegebene Materialien können hier heruntergeladen werden. Soweit der Zugriff auf Dokumente passwortgeschützt ist, wurde das Passwort in der Veranstaltung ausgegeben. Das Passwort kann auch per Mail übermittelt werden.

Die Teilnahme an der Lehrveranstaltung steht allen Studierenden offen. Für die Teilnahme an der Klausur ist allerdings eine Grenze von 40 Studierenden vorgesehen, die mittlerweile leider bereits überschritten wurde. Ich kann daher keine Meldungen mehr entgegen nehmen.

Die Veranstaltung im Sommersemester 2018 (IT-Vertragsrecht) findet jeweils freitags ab 13.15 Uhr im IZ161 statt. In der Regel dauert die Veranstaltung dann bis 14.45 Uhr. Aus terminlichen Gründen kann es aber erforderlich sein, einige Blockveranstaltungen durchzuführen, wobei diese dann bis 16.30 Uhr geplant sind. Der Zeitplan in den ersten Stunden des Semesters und während der laufenden Veranstaltungen bekannt gegeben und hier veröffentlicht.

Bereits absehbar ist ein Entfall der Veranstaltungen vom 6.7.2018 und vom 13.7.2018. Die Entfallzeiten werden über zwei Blockveranstaltungen („Doppelstunde“) ersetzt. Die erste „Doppelveranstaltung“ ist für den 18.5. geplant. Eine weitere ist dann am 22.6.2018 geplant. Diese soll insbesondere im Hinblick auf die Klausur vorbereiten, die am 29.6.2018 geschrieben wird. Termin für die Rückgabe – und zugleich letzte Veranstaltung – ist dann am 20.7.2018 – also eine Woche nach „offiziellem“ Semesterende.

Eine gesonderte Meldung zur Klausur ist nicht erforderlich.

Die Folien zur Veranstaltung finden Sie nach Freischaltung ***hier***. Der Download ist passwortgeschützt. Username und Passwort sind in der Veranstaltung bekannt gegeben worden, können aber natürlich auch noch per Mail zugeschickt werden.

Freitag, d. 22.6.2018

Die heutige Stunde ist noch einmal als „Langveranstaltung“ geplant. Wir betreiben zur Klausurvorbereitung (für kommenden Freitag!) ein Repetitorium, gehen also die Inhalte der Veranstaltung noch einmal miteinander durch.

Freitag, d. 15.6.2018

Das AGB-Recht in den §§ 305 ff. BGB wurde erörtert. Von größerer Bedeutung dabei sind die „Kataloge“ unzulässiger Regelungen, wie sie in §§ 308 und 309 BGB zu finden sind. Von hoher praktischer Relevanz ist zudem der § 307 BGB mit seinem allgemeinen Benachteiligungsverbot.

Freitag, d. 8.6.2018

Heute stand der Aspekt der Vertragsgestaltung im Mittelpunkt. Wir haben anhand von Beispielen (EVB-IT) gesehen, wie Verträge strukturiert werden können. Noch einmal: die Beispiele sollen lediglich dazu dienen, Anregungen für eigene Konstellationen zu gewinnen. Bitte niemals ungeprüft „Muster“ aus dem Netz (oder aus anderen Quellen) übernehmen.
Gestartet sind wir sodann in das recht wichtige Gebiet der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

Freitag, d. 1.6.2018

Mit dem Begriff des „Mangels“ ist der Block zum Leistungsstörungsrecht fortgesetzt worden. Wir haben uns unterschiedliche Kategorien von Mängeln im Rechtssinn angesehen, auch anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung.

Freitag, d. 25.5.2018

Wir sind in das Leistungsstörungsrecht eingestiegen. Behandelt wurden Fälle des kompletten Ausfalles von Leistungspflichten (z.B. aufgrund Unmöglichkeit/Unvermögen) und Verzugskonstellationen. Schauen Sie sich ruhig die §§ 275 ff. BGB und die §§ 323 ff. BGB noch einmal an…

Freitag, d. 18.5.2018

In der heutigen „Doppel-Doppelstunde“ haben wir uns mit Fragen der Wirksamkeit von Kündigungen beschäftigt. Diese beenden Dauerschuldverhältnisse. Neben Formalien der Kündigung sind wir auf Einzelheiten anhand eines Ausfluges in den Bereich des Arbeitsrechts eingegangen. Klausurenhinweis: Sie müssen nicht „befürchten“, dass vertiefte Kenntnisse im Bereich der §§ 611 ff. BGB abgefragt werden. In unserem Gesetzestext finden sich ohnehin nur einige wenige Vorschriften aus dem Bereich – also werden sich mögliche Klausurenkonstellationen allenfalls damit lösen lassen. Vorschriften etwa des Kündigungsschutzgesetzes oder des AGG, die wir besprochen haben, sind nicht Klausurthema.

Freitag, d. 4.5.2018

Terminhinweis: die Veranstaltung am kommenden Freitag, d. 11.5.2018 findet nicht statt. Dafür ist die Veranstaltung am 18.5. als Doppel-Doppelstunde geplant.

Freitag, d. 4.5.2018

Wir haben die Möglichkeit der Anfechtung von Willenserklärungen angesehen. Hier ist insbesondere die Möglichkeit einer Irrtumsanfechtung nach § 119 BGB in Erinnerung zu halten (da die Anfechtung wegen Täuschung bzw. Drohung nach § 123 BGB leider im Gesetzestext nicht auftaucht…).

Freitag, d. 27.4.2018

Die Veranstaltung am kommenden 4.5. ist entgegen ursprünglicher Planung als „einfache“ Doppelstunde vorgesehen.

Freitag, d. 27.4.2018

In der heutigen Veranstaltung haben wir uns mit der Wirksamkeit von Willenserklärungen beschäftigt. Fragen der Minderjährigkeit oder der gegen gesetzliche Verbote verstoßenen Willenserklärungen standen auf dem Programm. Dieser Teil wird in der kommenden Veranstaltung um Aspekte der „Anfechtung“ ergänzt.

Freitag, d. 20.4.2018

Die Elemente des Rechtsgeschäfts sind detaillierter besprochen worden. Sie sollten daraus mitgenommen haben, was man unter einer Willenserklärung versteht. Beondere Beachtung verdienen 😉 die §§ 145 ff. BGB. Auch Fragen des Zugangs (§ 130 BGB) sind erörtert worden, wobei dieser § („leider“) nicht in dem empfohlenen Gesetzestext auftaucht.

Freitag, d. 13.4.2018

Die maximale Teilnehmerzahl für die Klausur ist erreicht. Ich kann leider keine weiteren Meldungen mehr entgegen nehmen.

Freitag, d. 13.4.2018

Der Begriff des Vertrages ist erörtert worden. Mit einem Vertrag wird ein Schuldverhältnis durch Rechtsgeschäft begründet. Was genau ein Schuldverhältnis ausmacht und welche Vertragstypen es (mit Fokus auf IT-Fälle) gibt, haben wir besprochen.

Montag, d. 9.4.2018

Die angekündigten Veranstaltungsfolien sind online. Sie können  ***hier*** heruntergeladen werden.

Freitag, d. 6.4.2018

Wie angekündigt standen zunächst einige organisatorische Punkte auf dem Programm. Als Klausurentermin ist der 29.6. ins Auge genommen worden. Danach folgte ein erstes Herantasten an das Vertragsrecht – als Teil des materiellen Zivilrechts. Wir setzen in der kommenden Woche mit Ausführungen zu Vertragstypen und Elementen von Verträgen fort.

Dienstag, d. 3.4.2018

Die Veranstaltung am 6.4.2018 findet entgegen ursprünglicher Ankündigung statt. Wir starten mit ein paar organisatorischen Punkten und einem ersten (vertrags)rechtlichen „Warm-Up“.

Donnerstag, d. 29.3.2018

Das Semester startet offiziell in der kommenden Woche. Allerdings ist bereits heute absehbar, dass die erste Vorlesung am 6.4. aufgrund eines kollidierenden Termins bei Gericht ausfallen muss. Sie wird nachgeholt, siehe oben. Derzeit sind noch ausreichend Plätze frei.

Zum Thema Literatur:
Sie werden – spätestens zur Klausur – einen Gesetzestext benötigen. Ich empfehle die Beck’sche Textsammlung „Computerrecht“. Diese deckt die benötigten Rechtsgebiete und Normen ab (übrigens zugleich für die Veranstaltung zum IT-Haftungsrecht im Wintersemester…).

http://www.beck-shop.de/IT-Computerrecht-CompR/productview.aspx?product=16318348

Das Werk ist zuletzt im Januar 2018 in aktualisierter, 13. Auflage erschienen. Bitte arbeiten Sie nur mit dieser Auflage, da sich etliche Vorschriften in den letzten Jahren geändert haben und wir im Rahmen der Veranstaltung den aktuellen Gesetzesstand berücksichtigen wollen. Die 12. Auflage ist für die Zwecke dieses Semesters (noch) OK. Ältere Auflagen bitte nicht mehr nutzen.

Zur Literatur im Übrigen: Sie benötigen kein Lehrbuch o.ä.. Ich werde Folien, die in der Veranstaltung genutzt werden, über diese Seite online stellen. Der Zugang ist passwortgeschützt, die Zugangsdaten geben ich in der Veranstaltung (oder per Mail auf Anfrage) bekannt.

Wer allerdings gerne etwas vertiefen möchte, dem kann ich die Skripten von Prof. Hoeren zum IT-Recht ans Herz legen. Sie finden diese in der Materialsammlung unter folgendem Link:

https://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/lehre/materialien

 

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