TU Braunschweig

Vorlesung IT-Recht — TU Braunschweig

Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Informationen zur laufenden Lehrveranstaltung im infzentr1IT-Recht. Die in den Veranstaltungen durchgesprochenen Präsentationsfolien und ggf. ausgegebene Materialien können hier heruntergeladen werden. Soweit der Zugriff auf Dokumente passwortgeschützt ist, wurde das Passwort in der Veranstaltung ausgegeben. Das Passwort kann auch per Mail übermittelt werden.

Die Teilnahme an der Lehrveranstaltung steht allen Studierenden offen. Für die Teilnahme an der Klausur ist aus Kapazitätsgründen allerdings eine Grenze von 40 Studierenden vorgesehen. Diese ist mittlerweile erreicht, so dass Sie sich – sofern nicht bereits geschehen – in diesem Semester leider nicht mehr für die Klausur melden können.

Die Veranstaltung im Sommersemester 2019 (IT-Vertragsrecht) findet jeweils freitags ab 13.15 Uhr im IZ161 statt. In der Regel dauert die Veranstaltung dann bis 14.45 Uhr. Aus terminlichen Gründen kann es aber erforderlich sein, einige Blockveranstaltungen durchzuführen, wobei diese dann bis 16.30 Uhr geplant sind. Der Zeitplan wird in den ersten Stunden des Semesters und während der laufenden Veranstaltungen bekannt gegeben und hier veröffentlicht.

Bereits absehbar ist ein Entfall der (regulär ersten) Veranstaltung vom 12.4.2019. Die Entfallzeiten werden über Blockveranstaltungen („Doppelstunde“) ersetzt, wobei die Termine am Anfang des Semesters abgestimmt werden. Eine „Blockstunde“ ist so etwa kurz vor dem Klausurentermin geplant, um noch einmal die Inhalte der Veranstaltung klausurgerecht aufzuarbeiten. Da ich die Klausur für den 5.7.2019 einplane, würde der 28.6.2019 also als „Blocktermin“ durchgeführt werden. Der Termin für die Rückgabe wäre nach dieser Planung der 19.7.2019 – zugleich die letzte Veranstaltung des Semesters.

Die Folien zur Veranstaltung finden Sie nach Fertigstellung an dieser Stelle. Der Download ist passwortgeschützt. Username und Passwort sind in der Veranstaltung bekannt gegeben worden, können aber natürlich auch noch per Mail zugeschickt werden.

Freitag, d. 28.6.2019

Die heutige Veranstaltung ist die „letzte“ vor der Klausur in der kommenden Woche. Ich werde entsprechend mit Ihnen noch einmal die Inhalte des Semesters mit besonderer Berücksichtigung der Anforderungen der Klausur durchgehen. Die Veranstaltung planen Sie bitte als „Doppel-Doppelstunde“ von 13.15 – 16.15 Uhr ein.
Vor dem „Repetitorium“ behandeln wir mit dem AGB-Recht den letzten klausurrelevanten Block.
In diesem Zusammenhang hatte ich Ihnen in der letzten Vorlesung eine Musterfrage mit Lösung in Aussicht gestellt. Sie kann hier eingesehen werden. Das Passwort zum Öffnen ist gleich dem für die Folien. Die Frage ist vom Schwierigkeitsgrad her eher einfach gehalten, der Lösungsvorschlag entsprechend auch nicht zu lang.

Freitag, d. 21.6.2019

Rund um den Mangelbegriff – damit haben wir uns heute beschäftigt. Was wird als Mangel angesehen, welche Rechte resultieren aus Mängeln und wie sieht die praktische Seite der Durchsetzung (oder Verteidigung) aus?

Freitag, d. 14.6.2019

Heute haben wir uns mit dem Recht der Leistungsstörungen beschäftigt. Was, wenn vereinbarte Leistungen nicht, nicht richtig oder auch nur zu spät erbracht werden? Die Punkte werden natürlich im Hinblick auf die laufende Exkursionswoche und die wohl etwas reduzierte Anwesenheit in der nächsten Woche noch einmal kurz wiederholt.

Freitag, d. 7.6.2019

Wie angekündigt haben wir den kleinen Exkurs ins Arbeitsrecht heute fortgesetzt und soweit abgeschlossen.
Hinweis: die Veranstaltung in der kommenden Woche findet (sofern sich genügend Interessierte finden 😉 ) trotz der Exkursionswoche statt – allerdings „nebenan“ im IZ160!

Freitag, d. 31.5.2019

Die Folien zur Veranstaltung sind online. Sie können hier bezogen werden (pdf).

Freitag, d. 31.5.2019

Nachdem bislang Fragen um das Zustandekommen von (vertraglichen) Schuldverhältnissen thematisiert wurden, steht heute deren (mögliche) Änderung im Fokus. Wobei die gewissermaßen stärkste Form der Änderung die Beendigung ist, sprich: die Kündigung. Diesen Bereich beleuchten wir anhand eines Ausfluges in das Arbeitsrecht, den wir auch beim nächsten mal fortsetzen…

Freitag, d. 24.5.2019

Der Bereich der Anfechtbarkeit von Willenserklärungen ist noch einmal – vorerst abschließend – behandelt worden. Dazu traten Erörterungen um weitere „Mängel“ im Rahmen des Zustandekommens von Verträgen, z.B. Formmängel.
Hinweis: die Veranstaltung am 31.5.2019 (Brückentag nach Himmelfahrt) findet statt!

Freitag, d. 17.5.2019

Heute stehen Fragen der (Un)Wirksamkeit von Willenserklärungen auf dem Programm. Die §§ 104 ff. BGB, die §§ 134 und 138 BGB werden behandelt. Schließlich beschäftigen wir uns mit der Anfechtung von Willenserklärungen, §§ 119 ff. BGB…

Freitag, d. 10.5.2019

Nachdem wir uns einige für das IT-Recht sehr relevante Vertragstypen angesehen haben, befassen wir uns heute mit dem Zustandekommen von Verträgen. Welche Elemente werden zum Vertragsschluss benötigt? Wo liegen häufige Probleme? Im BGB bewegen wir uns also im Bereich der §§ 145 ff. BGB, wobei wir auch § 130 BGB und § 164 BGB streifen…

Sonnabend, d. 4.5.2019

Die maximal mögliche Teilnehmerzahl ist erreicht. Ich kann daher leider in diesem Semester keine Meldungen zur Klausur mehr annehmen…

Freitag, d. 3.5.2019

Heute beschäftigen wir uns – nach obligatorischer Wiederholung – mit unterschiedlichen „Vertragssituationen“ in der IT. Damit steigen wir auch in das BGB selbst ein, wo ein wenig Vertragstypologie betrieben wird: Kaufvertrag, Mietvertrag, Werk- und Dienstvertrag werden hinsichtlich der wechselseitigen Hauptpflichten erörtert und abgegrenzt…
Bitte beachten: die heutige Veranstaltung findet „nebenan“ im IZ160 statt.

Freitag, d. 26.4.2019

Erste Veranstaltung im Semester. Neben einleitenden und organisatorischen Punkten fand eine erste Einordnung des IT-Rechts und speziell des IT-Vertragsrechts in „das Recht“ – nämlich im Schwerpunkt in das Zivilrecht – statt.
Kurzer Terminhinweis für die nächste Veranstaltung am 3.5.2019: diese findet im Nebenraum (IZ160) statt.
Die Veranstaltungsfolien sind in Durchsicht und werden (hoffentlich) bis Mitte Mai an dieser Stelle veröffentlicht…

Montag, d. 15.4.2019

Als Zwischenmeldung hinsichtlich der Anmeldezahlen: es haben sich mittlerweile bereits rund 30 Personen angemeldet. Sobald die Meldezahl (40) erreicht wird, werde ich Sie hier benachrichtigen.

Montag, d. 25.3.2019

Das Semester startet offiziell am 8.4.2019. Bitte denken Sie an die Anmeldung, wenn Sie an der Klausur teilnehmen möchten.

Zum Thema Literatur:
Sie werden – spätestens zur Klausur – einen Gesetzestext benötigen. Ich empfehle die Beck’sche Textsammlung „Computerrecht“. Diese deckt die benötigten Rechtsgebiete und Normen ab (übrigens zugleich für die Veranstaltung zum IT-Haftungsrecht im Wintersemester…).

http://www.beck-shop.de/IT-Computerrecht-CompR/productview.aspx?product=16318348

Das Werk ist zuletzt im Januar 2018 in aktualisierter, 13. Auflage erschienen. Bitte arbeiten Sie nur mit dieser Auflage, da sich etliche Vorschriften in den letzten Jahren geändert haben und wir im Rahmen der Veranstaltung den aktuellen Gesetzesstand berücksichtigen wollen. Ältere Auflagen bitte nicht mehr nutzen.

Zur Literatur im Übrigen: Sie benötigen kein Lehrbuch o.ä.. Ich werde Folien, die in der Veranstaltung genutzt werden, über diese Seite online stellen. Der Zugang ist passwortgeschützt, die Zugangsdaten geben ich in der Veranstaltung (oder per Mail auf Anfrage) bekannt.

Wer allerdings gerne etwas vertiefen möchte, dem kann ich die Skripten von Prof. Hoeren zum IT-Recht ans Herz legen. Sie finden diese in der Materialsammlung unter folgendem Link:

https://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/lehre/materialien

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