TU Braunschweig

Vorlesung IT-Recht — TU Braunschweig

Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Informationen zur laufenden Lehrveranstaltung im infzentr1IT-Recht. Die in den Veranstaltungen durchgesprochenen Präsentationsfolien und ggf. ausgegebene Materialien können hier heruntergeladen werden. Soweit der Zugriff auf Dokumente passwortgeschützt ist, wurde das Passwort in der Veranstaltung ausgegeben. Das Passwort kann auch per Mail übermittelt werden.

Die Teilnahme an der Lehrveranstaltung steht allen Studierenden offen. Für die Teilnahme an der Klausur ist aus Kapazitätsgründen allerdings eine Grenze von 40 Studierenden vorgesehen. Bitte melden Sie sich bei Interesse formlos unter Angabe Ihres Namens und Ihrer Matrikelnummer unter info@stuecke.eu an.

Die Veranstaltung im Wintersemester 2019/20 (IT-Haftungsrecht) findet jeweils freitags ab 13.15 Uhr im IZ161 statt. In der Regel dauert die Veranstaltung dann bis 14.45 Uhr. Aus terminlichen Gründen kann es aber erforderlich sein, einige Blockveranstaltungen durchzuführen, wobei diese dann bis 16.30 Uhr geplant sind. Der Zeitplan wird in den ersten Stunden des Semesters und während der laufenden Veranstaltungen bekannt gegeben und hier veröffentlicht.

Bereits absehbar ist ein Entfall der (regulär ersten beiden) Veranstaltung vom 25.10.2019 und dem 1.11.2019. Die Entfallzeiten werden über Blockveranstaltungen („Doppelstunden“) ersetzt, wobei die Termine am Anfang des Semesters abgestimmt werden. Eine „Blockstunde“ ist so etwa kurz vor dem Klausurentermin geplant, um noch einmal die Inhalte der Veranstaltung klausurgerecht aufzuarbeiten. Da ich die Klausur für den 24.1.2020 einplane, würde der 17.1.2020 also als „Blocktermin“ durchgeführt werden. Der Termin für die Rückgabe wäre nach dieser Planung der 7.2.2020 – zugleich die letzte Veranstaltung des Semesters.

Die Folien zur Veranstaltung finden Sie nach Fertigstellung an dieser Stelle. Der Download ist passwortgeschützt. Username und Passwort sind in der Veranstaltung bekannt gegeben worden, können aber natürlich auch noch per Mail zugeschickt werden.

Freitag, d. 6.12.2019

Nikolausi. Und dazu die beim letzten Mal nicht ganz „geschafften“ Erläuterungen zur praktischen Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen. Weiterhin wenden wir uns dem Urhaberrecht zu – eine Materie, die nicht zuletzt auch im Hinblick auf die Klausur von „gewisser“ 😉 Wichtigkeit ist.

Freitag, d. 6.12.2019

Aus terminlichen Gründen ist es möglich, dass die Veranstaltung ca. 15 min später beginnt – also erst gegen 13.30 Uhr. Ich versuche dennoch, pünktlich um 13.15 Uhr da zu sein…

Freitag, d. 29.11.2019

Von den Rechtsfolgen zu Fragen der praktischen Durchsetzung – eben sowohl von Schadensersatz wie auch von Beseitigung und Unterlassung. Dabei haben wir die (außergerichtliche und letztlich auch gerichtliche) Verfolgung und spiegelbildlich einige Aspekte der Abwehr entsprechender Ansprüche angesehen. Dazu haben wir auch die Frage erörtert, „wer“ eigentlich als verantwortliche Person bei der Feststellung rechtswidriger Zustände in Anspruch genommen werden kann – auch unter Einschluss von Erläuterungen zur sog. „Störerhaftung“ im Netz (soweit es diese noch gibt…)

Freitag, d. 22.11.2019

Nach dem Beleuchten der „Tatbestandsseite“ (natürlich auch unter Berücksichtigung von Rechtfertigungsgründen), haben wir uns mit der Rechtsfolgenseite beschäftigt. Hier lag der Schwerpunkt auf den Bestimmungen der §§ 249 ff. BGB. Zusätzlich haben wir uns – auch anhand entsprechender Datenbanken – angesehen, wie immaterielle Schäden bestimmt werden.

Freitag, d. 15.11.2019

Die Grundstruktur von Haftungsansprüchen wurde – sowohl bezüglich von Schadensersatz wie auch Beseitigung/Unterlassen – anhand von Fallbeispielen aus IT-Bereichen (z.B. Haftung für Äußerungen in Foren) entwickelt. Insbesondere ist auf die Prüfung von Tatbestandsmerkmalen eingegangen worden. Der Fokus lag auf den Bestimmungen der §§ 823 Abs. 1 und 1004 BGB (analog).

Freitag, d. 8.11.2019

Mit der ersten Veranstaltung haben wir zunächst nach organisatorischen Punkten (siehe auch oben) einige IT-rechtliche Basics besprochen. Wo ist das IT-Recht in der „Jurawelt“ eingeordnet? Wo liegen die Unterschiede von IT-Fällen, die im Bereich des öffentlichen Rechts, des Strafrecht und (insbesondere) des Zivilrechts liegen? Hier werden wir am kommenden Freitag anhand von Beispielsfällen (aus dem Zivilrecht des BGB) anknüpfen.

Dienstag, d. 22.10.2019

Das Semester startet offiziell in dieser Woche. Die Vorlesung IT-Recht findet aufgrund terminlicher Verhinderung bzw. des „Brückentages“ am 1.11.2019 wie oben schon erwähnt erstmals am 8.11.2019 statt. Bitte denken Sie an die Anmeldung, wenn Sie an der Klausur teilnehmen möchten.

Zum Thema Literatur:
Sie werden – spätestens zur Klausur – einen Gesetzestext benötigen. Ich empfehle die Beck’sche Textsammlung „Computerrecht“. Diese deckt die benötigten Rechtsgebiete und Normen ab (übrigens zugleich für die Veranstaltung zum IT-Haftungsrecht im Wintersemester…).

http://www.beck-shop.de/IT-Computerrecht-CompR/productview.aspx?product=16318348

Das Werk ist zuletzt im Januar 2018 in aktualisierter, 13. Auflage erschienen. Bitte arbeiten Sie nur mit dieser Auflage, da sich etliche Vorschriften in den letzten Jahren geändert haben und wir im Rahmen der Veranstaltung den aktuellen Gesetzesstand berücksichtigen wollen. Ältere Auflagen bitte nicht mehr nutzen.

Zur Literatur im Übrigen: Sie benötigen kein Lehrbuch o.ä.. Ich werde Folien, die in der Veranstaltung genutzt werden, über diese Seite online stellen. Der Zugang ist passwortgeschützt, die Zugangsdaten geben ich in der Veranstaltung (oder per Mail auf Anfrage) bekannt.

Wer allerdings gerne etwas vertiefen möchte, dem kann ich die Skripten von Prof. Hoeren zum IT-Recht ans Herz legen. Sie finden diese in der Materialsammlung unter folgendem Link:

https://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/lehre/materialien

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