TU Braunschweig

Vorlesung IT-Recht — TU Braunschweig

Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Informationen zur laufenden Lehrveranstaltung im infzentr1IT-Recht. Die in den Veranstaltungen durchgesprochenen Präsentationsfolien und ggf. ausgegebene Materialien können hier heruntergeladen werden. Soweit der Zugriff auf Dokumente passwortgeschützt ist, wurde das Passwort in der Veranstaltung ausgegeben. Das Passwort kann auch per Mail übermittelt werden.

Die Teilnahme an der Lehrveranstaltung steht allen Studierenden offen. Für die Teilnahme an der Klausur ist aus Kapazitätsgründen allerdings eine Grenze von 40 Studierenden vorgesehen. Bitte melden Sie sich bei Interesse formlos unter Angabe Ihres Namens und Ihrer Matrikelnummer unter info@stuecke.eu an.

Die Veranstaltung im Wintersemester 2019/20 (IT-Haftungsrecht) findet jeweils freitags ab 13.15 Uhr im IZ161 statt. In der Regel dauert die Veranstaltung dann bis 14.45 Uhr. Aus terminlichen Gründen kann es aber erforderlich sein, einige Blockveranstaltungen durchzuführen, wobei diese dann bis 16.30 Uhr geplant sind. Der Zeitplan wird in den ersten Stunden des Semesters und während der laufenden Veranstaltungen bekannt gegeben und hier veröffentlicht.

Bereits absehbar ist ein Entfall der (regulär ersten beiden) Veranstaltung vom 25.10.2019 und dem 1.11.2019. Die Entfallzeiten werden über Blockveranstaltungen („Doppelstunden“) ersetzt, wobei die Termine am Anfang des Semesters abgestimmt werden. Eine „Blockstunde“ ist so etwa kurz vor dem Klausurentermin geplant, um noch einmal die Inhalte der Veranstaltung klausurgerecht aufzuarbeiten. Da ich die Klausur für den 24.1.2020 einplane, würde der 17.1.2020 also als „Blocktermin“ durchgeführt werden. Der Termin für die Rückgabe wäre nach dieser Planung der 7.2.2020 – zugleich die letzte Veranstaltung des Semesters.

Die Folien zur Veranstaltung finden Sie nach Fertigstellung an dieser Stelle.

Freitag, d. 7.2.2020

Rückgabe der Klausur und Besprechung. 🙂
Die nicht abgeholten Klausuren bitte ich bei Herrn Seidel im IZ347 abzuholen. Die Ergebnisse werden vom Institut im Listenverfahren an das Prüfungsamt gemeldet, so dass von Ihnen nicht zu veranlassen ist. Sollte es dabei zu Problemen kommen, sprechen Sie bitte entweder mich oder Herrn Seidel an.
Schon jetzt der Hinweis auf die Veranstaltung zum IT-Vertragsrecht im kommenden Sommersemester. Ankündigungen dazu in der vorlesungsfreien Zeit an dieser Stelle. Sie sind herzlich eingeladen, sich mit vertragsrechtlichen Aspekten rund um den Bereich der IT zu beschäftigen. 🙂

Freitag, d. 31.1.2020

Die heutige Veranstaltung findet im Rahmen der Ringvorlesung Fahrzeuginformatik im IZ160 statt. Thema ist Datenschutz und Fahrzeugdatenschutz.
Hinweis: die Rückgabe und Besprechung der Klausur ist für kommende Woche geplant.

Freitag, d. 24.1.2020

Klausur.

Freitag, d. 17.1.2020

Ich habe es bislang leider versäumt, Ihnen Musterfragen mit Lösungsvorschlägen an die Hand zu geben. Hier nun zwei PDFs mit Fragen und Lösungsvorschlägen. Den Kennwortschutz heben Sie mit demselben Passwort auf, das auch für die Folien kommuniziert wurde.
Musterfrage Urheberrecht
Musterfrage Wettbewerbsrecht

Freitag, d. 17.1.2020

Wie angekündigt haben wir einen Parforceritt durch die Inhalte des Semesters durchgeführt. Sie haben also (hoffentlich) eine Vorstellung erhalten, welche Themen klausurrelevant sind – sofern Sie diese nicht schon ohnehin aus der Veranstaltung ziehen konnten…

Freitag, d. 10.1.2020

Die erste Veranstaltung des neuen Jahres steht im Zeichen des Wettbewerbsrechts – und damit des für die Klausur ebenfalls sehr relevanten, noch ausstehenden Rechtsgebiets. Die teilweise schon sehr abenteuerliche Struktur des UWG haben wir erörtert, auch anhand von Fallbeispielen.
Hinweis: die Veranstaltung am kommenden 17.1.2020 wird als Art „Repetitorium“ noch einmal alle relevanten Gesetze aufrollen, die Sie für die Klausur benötigen. Bitte nehmen Sie sich spätestens zu diesem Termin Ihren Gesetzestext mit. Die Vorlesung wird ein wenig länger dauern (Doppel-Doppelstunde).

Freitag, d. 20.12.2019

Heute haben wir uns dem Markenrecht gewidmet. Welche „Zeichen“ überhaupt schutzfähig sind und wie der Schutz erlangt werden kann wurde besprochen. Natürlich haben auch Markenverstöße interessiert. Was also, wenn sog. „absolute“ oder „relative“ Schutzhindernisse bestehen?

Freitag, d. 13.12.2019

Mit Ausführungen zum Urheberrecht kommen wir zu einem im Klausursinne sehr relevanten Bereich. Dabei knüpfen wir zunächst an die Parallelen bei Prüfung von Schadensersatz und Unterlassung an und lernen einige Kernbegriffe der Materien kennen.

Montag, d. 9.12.2019

Hier die Folien zur Veranstaltung. Sie werden bemerken, dass wir uns in der Vorlesung nicht von 1-x durchklicken, sondern einige der Rechtskreise herausgreifen, um sie zu vertiefen. Nehmen Sie die Folien entsprechend gerne zur Wiederholung. Die klausurrelevanten Bereiche des Urheberrechts, des Wettbewerbs- und Markenrechts vertiefen wir in den Veranstaltungen.
ITR-VR-WS1920

Freitag, d. 6.12.2019

Nikolausi. Und dazu die beim letzten Mal nicht ganz „geschafften“ Erläuterungen zur praktischen Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen.

Freitag, d. 6.12.2019

Aus terminlichen Gründen ist es möglich, dass die Veranstaltung ca. 15 min später beginnt – also erst gegen 13.30 Uhr. Ich versuche dennoch, pünktlich um 13.15 Uhr da zu sein…

Freitag, d. 29.11.2019

Von den Rechtsfolgen zu Fragen der praktischen Durchsetzung – eben sowohl von Schadensersatz wie auch von Beseitigung und Unterlassung. Dabei haben wir die (außergerichtliche und letztlich auch gerichtliche) Verfolgung und spiegelbildlich einige Aspekte der Abwehr entsprechender Ansprüche angesehen. Dazu haben wir auch die Frage erörtert, „wer“ eigentlich als verantwortliche Person bei der Feststellung rechtswidriger Zustände in Anspruch genommen werden kann – auch unter Einschluss von Erläuterungen zur sog. „Störerhaftung“ im Netz (soweit es diese noch gibt…)

Freitag, d. 22.11.2019

Nach dem Beleuchten der „Tatbestandsseite“ (natürlich auch unter Berücksichtigung von Rechtfertigungsgründen), haben wir uns mit der Rechtsfolgenseite beschäftigt. Hier lag der Schwerpunkt auf den Bestimmungen der §§ 249 ff. BGB. Zusätzlich haben wir uns – auch anhand entsprechender Datenbanken – angesehen, wie immaterielle Schäden bestimmt werden.

Freitag, d. 15.11.2019

Die Grundstruktur von Haftungsansprüchen wurde – sowohl bezüglich von Schadensersatz wie auch Beseitigung/Unterlassen – anhand von Fallbeispielen aus IT-Bereichen (z.B. Haftung für Äußerungen in Foren) entwickelt. Insbesondere ist auf die Prüfung von Tatbestandsmerkmalen eingegangen worden. Der Fokus lag auf den Bestimmungen der §§ 823 Abs. 1 und 1004 BGB (analog).

Freitag, d. 8.11.2019

Mit der ersten Veranstaltung haben wir zunächst nach organisatorischen Punkten (siehe auch oben) einige IT-rechtliche Basics besprochen. Wo ist das IT-Recht in der „Jurawelt“ eingeordnet? Wo liegen die Unterschiede von IT-Fällen, die im Bereich des öffentlichen Rechts, des Strafrecht und (insbesondere) des Zivilrechts liegen? Hier werden wir am kommenden Freitag anhand von Beispielsfällen (aus dem Zivilrecht des BGB) anknüpfen.

Dienstag, d. 22.10.2019

Das Semester startet offiziell in dieser Woche. Die Vorlesung IT-Recht findet aufgrund terminlicher Verhinderung bzw. des „Brückentages“ am 1.11.2019 wie oben schon erwähnt erstmals am 8.11.2019 statt. Bitte denken Sie an die Anmeldung, wenn Sie an der Klausur teilnehmen möchten.

Zum Thema Literatur:
Sie werden – spätestens zur Klausur – einen Gesetzestext benötigen. Ich empfehle die Beck’sche Textsammlung „Computerrecht“. Diese deckt die benötigten Rechtsgebiete und Normen ab (übrigens zugleich für die Veranstaltung zum IT-Haftungsrecht im Wintersemester…).

http://www.beck-shop.de/IT-Computerrecht-CompR/productview.aspx?product=16318348

Das Werk ist zuletzt im Januar 2018 in aktualisierter, 13. Auflage erschienen. Bitte arbeiten Sie nur mit dieser Auflage, da sich etliche Vorschriften in den letzten Jahren geändert haben und wir im Rahmen der Veranstaltung den aktuellen Gesetzesstand berücksichtigen wollen. Ältere Auflagen bitte nicht mehr nutzen.

Zur Literatur im Übrigen: Sie benötigen kein Lehrbuch o.ä.. Ich werde Folien, die in der Veranstaltung genutzt werden, über diese Seite online stellen. Der Zugang ist passwortgeschützt, die Zugangsdaten geben ich in der Veranstaltung (oder per Mail auf Anfrage) bekannt.

Wer allerdings gerne etwas vertiefen möchte, dem kann ich die Skripten von Prof. Hoeren zum IT-Recht ans Herz legen. Sie finden diese in der Materialsammlung unter folgendem Link:

https://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/lehre/materialien

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