TU Braunschweig

Vorlesung IT-Recht — TU Braunschweig

Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Informationen zur laufenden Lehrveranstaltung im infzentr1IT-Recht. Die Lehrveranstaltung findet auch in diesem Semester in einem Onlineformat statt. Es werden an dieser Stelle regelmäßig in geplantem wöchentlichen Turnus Audiocasts mit den Semesterinhalten veröffentlicht. Flankierend können Sie auf  Präsentationsfolien und ggf. ausgegebene Materialien zugreifen, die hier zur gegebenen Zeit bereit gestellt werden

Die Teilnahme an der Lehrveranstaltung steht allen Studierenden offen. Für die Teilnahme an der Prüfung (vorbehaltlich weiterer Entwicklungen ist eine Hausarbeit geplant) ist aus Kapazitätsgründen allerdings eine Grenze von 40 Studierenden vorgesehen.

Hinweis: die maximale Teilnehmerzahl ist mittlerweile erreicht – vielen Dank für das Interesse an der Veranstaltung…

Die Inhalte der Veranstaltung sind in einem passwortgeschützten Bereich gespeichert. Siehe dazu den Eintrag vom 1.10.2020 (unten auf der Seite). Auf Anfrage sende ich Ihnen das Passwort auch per Mail.


Montag, d. 25.1.2021

Die Aufgaben für Ihre Leistungskontrolle finden Sie >>hier<<. Der Text ist passwortgeschützt. Bitte nutzen Sie denselben Nutzernamen und dasselbe Passwort, wie auch bei den Audios.
Abgabefrist ist der 27.1.2021 bis 23.59 Uhr. Ihre Lösungen senden Sie per Mail an info@stuecke.eu. Namen (sofern nicht schon aus dem Absender ersichtlich) und Matrikelnummer nicht vergessen ;). Hinsichtlich des Formates der Abgabe: bitte nutzen Sie vorzugsweise odt oder pdf.
Ich weise noch einmal darauf hin, dass „Gruppenlösungen“ nicht statthaft sind. Ich bitte darum, die Lösungen selbstständig zu erstellen.
Viel Erfolg bei der Bearbeitung!

Freitag, d. 22.1.2021

Zum Zeitplan der Leistungskontrolle: Ausgabe des Aufgabentextes am 25.1.2021 bis 10.oo Uhr. Abgabefrist: Mittwoch, d. 27.1.2021 (bis 23.59 Uhr). Die Ergebnisse erhalten Sie (hoffentlich) bis zum 12.2.2021. Bitte halten Sie die Abgabefrist unbedingt ein – verspätete Eingänge kann ich leider nicht berücksichtigen!

Freitag, d. 22.1.2021

Mit dem heutigen Audio schließt unsere kleine Vorlesungsreihe. Sie finden darin ein paar Hinweise zur Fertigung der Leistungskontrolle. Inhaltlich ergibt sich nichts neues – es werden also keine weitere Rechtsgebiete angeschnitten.

Dienstag, d. 12.1.2021

Schon am Dienstag ist Freitag. 😉 Hier schon einmal das Audio zum Wettbewerbsrecht – und damit dem letzten Themenblock vor Ausgabe der Leistungskontrolle. Folgen Sie in einen Durchflug durch die Bestimmungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).
In der kommenden Woche wird noch einmal in sehr komprimierter Form auf mögliche Inhalte der Hausarbeit eingegangen.

Freitag, d. 18.12.2020

Mit dem zweiten Block zum Markenrecht schließt die Veranstaltung vor der Vorlesungsunterbrechung zum Jahresende. Die Veranstaltung wird im kommenden Jahr mit Inhalten zum Wettbewerbsrecht fortgesetzt. Die Vorlesungsunterbrechung endet am 10.1.2021 – nächster „regulärer“ Termin für das neue Audio ist der 15.1.2021. Vor der Ausgabe der Hausarbeit (25.1.2021) bleibt ein weiterer Termin, der von mir für eine komprimierte Zusammenfassung genutzt werden wird.
Bis zur Wiederaufnahme wünsche ich Ihnen und Ihren Familien trotz aller Umstände schöne, ruhige und besinnliche Feiertage und schon einmal einen guten Rutsch ins neue Jahr! 🙂

Freitag, d. 18.12.2020

Der Block zum Markenrecht wird fortgesetzt. Hier ein paar Links, die Sie in Ergänzung zum Audio aufrufen können, um dem Inhalt entsprechend folgen zu können:
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/457538/DE
https://www.dpma.de/docs/marken/klassifikation_nizza/ncl11-2020_einleitung_klassentitel_klasseneinteilung.pdf
Das zugehörige Audio ist ebenfalls verlinkt.

Freitag, d. 11.12.2020

Wie angekündigt starten wir in den Bereich des Markenrechts. Das entsprechende Audio beleuchtet die Bedeutung der geographischen Herkunftsangabe, der geschäftlichen Bezeichnung und nicht zuletzt der Marke. Eben diese könnte 😉 auch durchaus eine gewisse, größere Bedeutung im Zusammenhang mit der Leistungskontrolle haben.
Der Block zum Markenrecht wird in der kommenden Woche fortgesetzt.

Freitag, d. 4.12.2020

Das Audio vom heutigen Freitag schließt wie angekündigt den Block zum Urheberrecht ab. Fokus lag auf Verwertungsrechten/Nutzungsrechten, aber auch auf gesetzlichen Schranken des Urheberrechts – eben in §§ 44 a ff. UrhG. Abgerundet wurden die Betrachtungen mit ein paar Ausführungen zur Möglichkeit, Werke auch in freie Bearbeitung nehmen zu können.
In dem folgenden Audio geht es mit dem Bereich des Markenrechts weiter, der auch in IT-relevanten Bereichen regelmäßig Reibungspunkte mit sich bringt.

Freitag, d. 27.11.2020

Mit dem heutigen Audio steigen wir in das Urheberrecht ein. Auf Rechtsfolgenseite betrachten wir insbesondere den § 97 UrhG, aber auch Folgeparagraphen. Um zu verstehen, was aber letztlich diese Rechtsfolgen (Schadensersatz, Beseitigung/Unterlassen etc.) auslöst, brauchen wir ein paar Basics. Daher schauen wir uns an, was als „Werk“ anzusehen ist und welche Rolle Urheber/Miturheber haben – gerade auch für den IT-Bereich bei arbeitsteiliger Schaffung z.B. von Software nicht ganz unwichtig. Auch der Begriff des Urheberpersönlichkeitsrechts sollte Ihnen nach dem Audio nicht ganz fremd sein. 🙂
Wir setzen im kommenden Audio mit dem Bereich der Verwertungsrechte und der Lizensierungen fort und schauen, inwieweit man Werke (doch?) frei nutzen kann…

Freitag, d. 27.11.2020

Vor dem für diese Woche eingeplanten Audio – folgt später – noch einmal der Hinweis auf die Prüfungsform in diesem Semester: die Leistungskontrolle findet als Hausarbeit statt. Ausgabetermin wird Montag, d. 25.1.2021 sein, die Abgabe dann bereits zwei Tage später, also am Mittwoch, d. 27.1.2021 (bis 23.59 Uhr). Die Ergebnisse erhalten Sie (hoffentlich) bis zum 12.2.2021.
Diejenigen von Ihnen, die sich am Anfang des Semesters angemeldet haben, sind für die Hausarbeit „automatisch“ gemeldet – Sie müssen also nichts weiter tun. Sie sollten nach Ihrer Meldung von mir eine kurze „OK“-Nachricht erhalten haben.

Freitag, d. 20.11.2020

Die §§ 823 und 1004 BGB (analog – Sie werden nach diesem Audio wissen, weshalb das Wörtchen ‚analog‘ hier auftaucht) stehen im Mittelpunkt des heutigen Audios. Auch hier stehen also wieder Schadensersatzansprüche sowie Ansprüche auf Beseitigung/Unterlassen im Mittelpunkt. Über die Normen lassen sich etwa solche Fälle lösen, die mit Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Netz zusammenhängen oder aber die Löschung rechtswidriger Bewertungen erreichen. Wir schließen in der kommenden Woche mit korrespondierenden Vorschriften aus dem Urheberrecht an… wobei wir uns vor Eingehen auf die Rechtsfolgen natürlich auch allgemein mit Begrifflichkeiten aus dem Urheberrecht zu beschäftigen haben.

Montag, d. 9.11.2020

Das „Freitagsaudio“ bereits am Montag. 🙂
Vom Schadensersatz zum Unterlassen: Das Audio behandelt die in etlichen auch IT-relevanten Gesetzen (z.B. UrhG, MarkG, UWG) vorkommenden Ansprüche auf Beseitigung und Unterlassen rechtswidriger Zustände und Handlungen. Sie erfahren zudem, was eine Abmahnung bewirken soll und welche Gefahren aus Abgemahntensicht lauern.
Wir setzen in der kommenden Woche mit ersten Ausflügen in Haftungstatbestände fort, nämlich aus dem Gebiet des BGB.

Freitag, d. 6.11.2020

Im heutigen Audio geht es um den Begriff des Schadensersatzes und dessen Reichweite. Hier spielen nicht nur die reinen Vermögensschäden eine Rolle, sondern gerade „im Netz“ die immateriellen Schäden, etwa durch Persönlichkeitsrechtsverletzungen. Neben Aspekten der Bezifferung sind auch Aspekte der praktischen Durchsetzung kurz beleuchtet worden. Im nächsten Audio schließt sich kommende Woche der Bereich der Unterlassungsansprüche an.

Freitag, d. 29.10.2020

Mit dem heutigen Audio wird der Aufbau gerichtlicher Entscheidungen am Beispiel zweier Entscheidungen des Amtsgerichts Köln (Lizenzen für Lichtbilder auf einem Verkaufsportal) und des Landgerichts Braunschweig (Urheberschutz einer prägnanten Karosserieform, Nachvergütungsansprüche und Fairnessausgleich) erläutert.

Freitag, d. 22.10.2020

Hier die Folien zur Veranstaltung. Wie schon im Audio mitgeteilt: sie dienen dem „groben“ Folgen der Veranstaltung und gehen über die in Audioform kommunizierten Inhalte hinaus. Die Folien sind im passwortgeschützten Bereich untergebracht, zum Passwort vgl. nächster Beitrag. 🙂

Freitag, d. 22.10.2020

Mit dem hier verfügbaren ersten Audio beginnt die Vorlesungsreihe. Thema sind insbesondere einige organisatorische Aspekte, aber auch schon ein paar Punkte wie etwa eine kleine Einführung in „Juristensprache“ sowie der Umgang mit unscharfen Rechtsbegriffen. Daran werden wir im zweiten Audio anknüpfen, dann auch zum Thema Urteilstechnik. Dabei schauen Sie gerne schon einmal in die in den Folien (siehe oben) zitierten Entscheidungen des Amtsgerichts Köln (Urheberrecht) und Landgerichts Braunschweig (dto. Urheberrecht).

Hinweis: die Folien sind im kennwortgeschützten Bereich zu erreichen. Passwort wird im Audio (bei ca. 1:50 min) mitgeteilt, kann aber auch per Mail geschickt werden.

Montag, d. 19.10.2020

Die Veranstaltung ist mittlerweile ausgebucht, die maximale Teilnehmerzahl erreicht. Leider kann ich keine weiteren Meldungen entgegen nehmen. Für das Interesse an der Veranstaltung danke ich.

Dienstag, d. 1.10.2020

Willkommen in diesem leider einmal wieder ungewöhnlichen Semester. Sie finden auf dieser Seite regelmäßig Audiodateien, die an die Stelle der Vorlesung treten. Diese Dateien sollten Sie mit den üblichen Playern abspielen können. Sollte es Probleme geben, bitte ich um Feedback.

Ich hoffe, die erste Veranstaltung zum regulären Vorlesungsstart am 23.10.2020 online stellen zu können. Bitte schauen Sie regelmäßig hier für Updates vorbei. Warum am Freitag? Nun, in den Zeiten der Präsenzveranstaltungen waren diese stets am Freitag ab 13.oo Uhr terminiert. Hoffentlich werden sie in diesem Rahmen bald wieder möglich.

Im Zuge der ersten „Veranstaltung“ (bzw. Audio) werde ich einige organisatorische Punkte ansprechen, danach starten wir mit ein paar allgemeinen Aspekten zur Eingrenzung der Thematik.

Zum Thema Literatur:
Sie werden – sofern die Prüfung in Präsenzform geleistet werden kann – spätestens zur Klausur einen Gesetzestext benötigen. Ich empfehle die Beck’sche Textsammlung „Computerrecht“. Diese deckt die benötigten Rechtsgebiete und Normen ab (übrigens zugleich für die Veranstaltung zum IT-Haftungsrecht im Wintersemester…).

https://www.beck-shop.de/it-computerrecht-compr/product/29901621

Das Werk ist zuletzt im Januar 2020 in aktualisierter, 14. Auflage erschienen. Bitte arbeiten Sie nach Möglichkeit mit dieser Auflage, da sich etliche Vorschriften in den letzten Jahren geändert haben und wir im Rahmen der Veranstaltung den aktuellen Gesetzesstand berücksichtigen wollen. Sofern Sie ggf. aus einem Vorsemester die 13. Auflage erworben haben, geht das gerade noch OK. Ältere Auflagen bitte nicht mehr nutzen.

Zur Literatur im Übrigen: Sie benötigen kein Lehrbuch o.ä.. Ich werde Folien, die in der Veranstaltung genutzt werden, über diese Seite online stellen. Der Zugang ist passwortgeschützt, die Zugangsdaten geben ich in der Veranstaltung (oder per Mail auf Anfrage) bekannt.

Wer allerdings gerne etwas vertiefen möchte, dem kann ich die Skripten von Prof. Hoeren zum IT-Recht ans Herz legen. Sie finden diese in der Materialsammlung unter folgendem Link:

https://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/lehre/materialien

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