TU Braunschweig

Vorlesung IT-Recht — TU Braunschweig

Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Informationen zur laufenden Lehrveranstaltung im infzentr1IT-Recht. Die in den Veranstaltungen durchgesprochenen Präsentationsfolien und ggf. ausgegebene Materialien können hier heruntergeladen werden. Soweit der Zugriff auf Dokumente passwortgeschützt ist, wurde das Passwort in der Veranstaltung ausgegeben. Das Passwort kann auch per Mail übermittelt werden.

Die Teilnahme an der Lehrveranstaltung steht allen Studierenden offen. Für die Teilnahme an der Klausur ist aus Kapazitätsgründen allerdings eine Grenze von 40 Studierenden vorgesehen.

Erforderlich ist eine formlose Anmeldung mit Name und MatNr. per eMail an info@stuecke.eu.

  • Hinweis: Meldungen können mittlerweile leider nicht mehr entgegen genommen werden!

Die Veranstaltung im Wintersemester 2018 (IT-Haftungsrecht) findet jeweils freitags ab 13.15 Uhr im IZ161 statt. In der Regel dauert die Veranstaltung dann bis 14.45 Uhr. Aus terminlichen Gründen kann es aber erforderlich sein, einige Blockveranstaltungen durchzuführen, wobei diese dann bis 16.30 Uhr geplant sind. Der Zeitplan wird in den ersten Stunden des Semesters und während der laufenden Veranstaltungen bekannt gegeben und hier veröffentlicht.

Bereits absehbar ist ein Entfall der Veranstaltung vom 2.11.2018. Die Entfallzeiten wird über eine Blockveranstaltung („Doppelstunde“) ersetzt, wobei die Termine am Anfang des Semesters abgestimmt werden. Die „Blockstunde“ wird kurz vor dem Klausurentermin stattfinden, um noch einmal die Inhalte der Veranstaltung klausurgerecht aufzuarbeiten – wahrscheinlich dann also am 11.1.2019. Die Klausur plane ich für den 18.1.2019 ein. Der Termin für die Rückgabe – und zugleich letzte Veranstaltung – ist dann voraussichtlich am 8.2.2018 – also eine Woche nach „offiziellem“ Semesterende.

Eine gesonderte Meldung zur Klausur ist – sofern Sie sich also für die Veranstaltung gemeldet haben, s.o. – nicht erforderlich.

Die Folien zur Veranstaltung finden Sie ***hier***. Der Download ist passwortgeschützt. Username und Passwort sind in der Veranstaltung bekannt gegeben worden, können aber natürlich auch noch per Mail zugeschickt werden.

Freitag, d. 14.12.2018

Die Ausführungen zum Markenrecht sind zum Abschluss gebracht worden. Damit sollten Sie einen Überblick erhalten haben, der sowohl für die Praxis, wie auch die Klausur 😉 von Relevanz ist.
Im Rahmen der nächsten Veranstaltung am 21.12. werden wir in den Bereich des Wettbewerbsrechts starten…

Freitag, d. 7.12.2018

Auf dankenswerte Anregung veröffentliche ich eine Musterfrage nebst Musterlösung, die so auch in der Klausur drankommen könnte. Der Fall spielt sich im Markenrecht ab. Bei Durchsicht der Lösung lassen Sie sich bitte nicht abschrecken. Die ausformulierte Lösung ist recht lang und ausführlich. Sie erhalten auch bei kürzeren Lösungen in der Klausur natürlich ein angemessenes Quantum Punkte.
Musterfrage (pdf)
Musterlösung (odt)
Die Dokumente liegen wieder im passwörtgeschützten Bereich. Bitte nutzen Sie das Zugangspasswort, welches auch für die Folien gilt.

Freitag, d. 7.12.2018

Wir starten in den Bereich des Markenrechts – eines in der IT-Praxis nicht zu unterschätzenden Gebietes. Dabei sehen wir uns an, was eine Marke ausmacht und wie man Markenschutz in der Praxis realisiert. Übrigens: Markenrechte könnten 😉 auch durchaus eine Rolle für die Klausur spielen…

Freitag, d. 30.11.2018

Wie angekündigt, haben wir uns mit der praktischen Seite der Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen beschäftigt. Der Begriff der „Abmahnung“ mit ein paar Beispielen wurde erörtert. Weiterhin sind wir auf den Begriff des „Störers“ eingegangen, der zwar im Zusammenhang mit der Providerhaftung teilweise entschärft ist, in anderen Bereichen aber durchaus noch Anwendung findet…

Freitag, d. 23.11.2018

Eine relativ aktuelle Entscheidung des BGH (Urteil v. 10.7.2018, Az. VI ZR 225/17) gab Gelegenheit zur Wiederholung der Prüfung eines Unterlassungsanspruchs nach §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB analog. Im Anschluss daran ist auf die praktische Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen eingegangen worden – von Vorüberlegungen über Mahnschreiben und Mahnbescheid bis hin zur Klage.
In der nächsten Veranstaltung werden wir uns ansehen, wie Unterlassungsansprüche geltend gemacht und durchgesetzt werden.

Freitag, d. 16.11.2018

Die Struktur von Haftungstatbeständen ist anhand von Beispielen aus dem Urheberrecht (§ 97 Abs. 1 und 2 UrhG), Markenrecht (§ 14 Abs. 5 und 6 MarkG), dem Wettbewerbsrecht (§§ 8 und 9 UWG), dem Kartellrecht (§§ 33 und 33a GWB), dem Patentrecht (§ 139 PatG), dem Gebrauchsmusterrecht (§ 24) und dem Designrecht (§ 42 DesignG) nachvollzogen worden. Sie haben gesehen, dass die Haftungstatbestände aus unterschiedlichsten Normen durchaus große Parallelen aufweisen.

Freitag, d. 9.11.2018

Die Haftungsnorm des § 823 Abs. 1 BGB stand noch einmal im Mittelpunkt. Neben der Wiederholung der Prüfungsschritte auf der Ebene von Tatbestand und Rechtswidrigkeit haben wir insbesondere die Rechtsfolge – Schadensersatz – beleuchtet, wobei wir die §§ 249 ff. BGB betrachtet haben. Im Rahmen der Bezifferung immaterieller Schäden wurden Beispiele anhand einer Schmerzensgeldtabelle erläutert.

Dienstag, d. 6.11.2018

Bitte merken Sie sich schon jetzt folgende Raumänderungen vor: 16.11., 23.11. und 30.11.2018 – jeweils im IZ160 (Nachbarraum)!
Leider kann ich zudem keine Meldungen zur Klausur mehr entgegen nehmen – vielen Dank für das Interesse.

Freitag, d. 26.10.2018

Die Veranstaltungsfolien sind freigeschaltet. Link s.o. auf der Seite. Die dort enthaltenen Informationen gehen über die Inhalte der Vorlesung etwas hinaus und mögen bei Interesse zur Vertiefung herangezogen werden.

Freitag, d. 26.10.2018

Anhand eines Fallbeispiels – Bewertung auf einem Internetportal – haben wir erste Schritte im Haftungsrecht unternommen. Verfassungsrechtliche Grundlagen standen dabei am Anfang. Über die Behandlung von Abwägungsprozessen sind wir dann bei den §§ 823 und 1004 BGB gelandet, die zur Falllösung herangezogen wurden. Am Ende hatten wir eine grobe Prüfungsstruktur für Haftungsansprüche (über den Tatbestand und die Frage nach Rechtfertigungsgründen hin zur Rechtsfolge) erarbeitet. Daran werden wir beim nächsten Mal anknüpfen, wenn wir uns mit der Rechtsfolgenseite – Schadensersatz, Beseitigung und Unterlassung – beschäftigen. Zudem werden wir natürlich auch ein wenig Wiederholung betreiben, zumal der heutige Bereich auch im Hinblick auf die Klausur schon interessante Anknüpfungspunkte bietet.
Hinweis: die Veranstaltung am kommenden Freitag, d. 2.11., fällt wie angekündigt aus, bzw. wird über eine „Doppelstunde“ am 11.1. ersetzt…

Freitag, d. 19.10.2018

Erste Veranstaltung. Wir haben den organisatorischen Rahmen abgesteckt und einen ersten Ausblick auf die geplanten Inhalte genommen. Die Folien zur Veranstaltung sind noch nicht fertig. In materieller Sicht starten wir in der kommenden Woche mit Haftungsansprüchen aus dem BGB…

Donnerstag, d. 18.10.2018

Die Veranstaltung startet morgen um 13.15 Uhr im IZ161. Terminhinweis: die Vorlesung vom 30.11.2018 findet im Nebenraum (IZ160) statt!
Noch einmal der Hinweis auf die erforderliche Anmeldung. Im Moment sind (nur) noch rund 10 Plätze frei. Kurze Mail an info@stuecke.eu.

Montag, d. 24.9.2018

Das Semester startet offiziell am 19.10.2018. Bitte denken Sie an die Anmeldung.

Zum Thema Literatur:
Sie werden – spätestens zur Klausur – einen Gesetzestext benötigen. Ich empfehle die Beck’sche Textsammlung „Computerrecht“. Diese deckt die benötigten Rechtsgebiete und Normen ab (übrigens zugleich für die Veranstaltung zum IT-Haftungsrecht im Wintersemester…).

http://www.beck-shop.de/IT-Computerrecht-CompR/productview.aspx?product=16318348

Das Werk ist zuletzt im Januar 2018 in aktualisierter, 13. Auflage erschienen. Bitte arbeiten Sie nur mit dieser Auflage, da sich etliche Vorschriften in den letzten Jahren geändert haben und wir im Rahmen der Veranstaltung den aktuellen Gesetzesstand berücksichtigen wollen. Ältere Auflagen bitte nicht mehr nutzen.

Zur Literatur im Übrigen: Sie benötigen kein Lehrbuch o.ä.. Ich werde Folien, die in der Veranstaltung genutzt werden, über diese Seite online stellen. Der Zugang ist passwortgeschützt, die Zugangsdaten geben ich in der Veranstaltung (oder per Mail auf Anfrage) bekannt.

Wer allerdings gerne etwas vertiefen möchte, dem kann ich die Skripten von Prof. Hoeren zum IT-Recht ans Herz legen. Sie finden diese in der Materialsammlung unter folgendem Link:

https://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/lehre/materialien

Comments are closed.