TU Braunschweig

Vorlesung IT-Recht — TU Braunschweig

Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Informationen zur laufenden Lehrveranstaltung im infzentr1IT-Recht. Die in den Veranstaltungen durchgesprochenen Präsentationsfolien und ggf. ausgegebene Materialien können hier heruntergeladen werden. Soweit der Zugriff auf Dokumente passwortgeschützt ist, wurde das Passwort in der Veranstaltung ausgegeben. Das Passwort kann auch per Mail übermittelt werden.

Die Teilnahme an der Lehrveranstaltung steht allen Studierenden offen. Für die Teilnahme an der Klausur ist allerdings eine Grenze von 40 Studierenden vorgesehen. Mittlerweile sind die vorgehaltenen Plätze leider bereits vergeben, so dass in diesem Semester leider keine Meldungen mehr entgegen genommen werden können.

Die Veranstaltung im Sommer 2017 (IT-Vertragsrecht) findet jeweils freitag ab 13.15 Uhr im IZ161 statt. In der Regel dauert die Veranstaltung dann bis 14.45 Uhr. Aus terminlichen Gründen kann es aber erforderlich sein, einige Blockveranstaltungen durchzuführen, wobei diese dann bis 16.30 Uhr geplant sind. Der Zeitplan wird Anfang des Semesters und während der laufenden Veranstaltungen bekannt gegeben und hier veröffentlicht.

Die erste Veranstaltung ist für den 7.4.2017 geplant. Die Klausur wird am 23.6.2017 geschrieben. Rückgabe ist für den 14.7.2017 – zugleich letzte Veranstaltung – geplant.

Sofern Sie sich zur Veranstaltung angemeldet haben und die Anmeldung von mir bestätigt wurde ist eine gesonderte Meldung zur Klausur in diesem Semester nicht erforderlich.

Die Folien zur Veranstaltung finden Sie nach Freischaltung ***hier***. Der Download ist passwortgeschützt. Username und Passwort sind in der Veranstaltung bekannt gegeben worden, können aber natürlich auch noch per Mail zugeschickt werden.

Freitag, d. 14.7.2017

Die Klausur wird heute zurückgegeben. Die Prüfungsergebnisse werden vom Institut an die jeweiligen Prüfungsämter gemeldet, so dass eine Ausstellung von gesonderten Scheinen nicht stattfindet. Wer gleichwohl einen Schein benötigt, erhält diesen auf entsprechende Anfrage. Bitte wenden Sie sich hier an Frau Becker-Würch oder Herrn Seidel im IZ367.

Freitag, d. 23.6.2017

Klausur. Die Veranstaltungen in den kommenden zwei Wochen finden nicht statt. Die Rückgabe der Klausur ist für den 14.7.2017 eingeplant.

Freitag, d. 16.6.2017

Auch heute findet die Veranstaltung als doppelte Doppelstunde statt. Dabei werden wir uns mit dem Bereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) auseinandersetzen. Zudem ist geplant, die Inhalte des Semesters noch einmal revue passieren zu lassen – nicht zuletzt im Hinblick auf die in der kommende Woche folgende Klausur, die wir damit dann vorbereiten.

Freitag, d. 9.6.2017

Um einmal einen Überblick über „fertige“ Verträge zu bekommen haben wir uns die EVB-IT angesehen, die über cio.bund.de verfügbar sind. Noch einmal auch an dieser Stelle als „Warnung“: bitte nehmen Sie nie! Verträge ‚irgendwo‘ aus dem Internet als Muster für eigene, mutmaßlich passende Projekte! Sehen Sie den Verweis auf die EVB-IT als Demonstrationsbeispiel an oder auch als Vorlage für ein eigenes Brainstorming im Vorfeld zu regelnder Vertragsinhalte.

Freitag, d. 2.6.2017

Die heutige „Doppel-Doppelstunde“ hatte Aspekte der Zu-Spät-Erfüllung („Verzug“) oder gar der Nichterfüllung vertraglicher Verbindlichkeiten zum Thema. Sie erinnern sich: neben den sog. Erfüllungsansprüchen können zusätzlich Sekundäransprüche entstehen – nämlich insbesondere auf Schadensersatz…

Freitag, d. 26.5.2017

Der Komplex zu Beendigung vertraglicher Verhältnisse mit besonderem Schwerpunkt auf arbeitsrechtliche Fallgestaltungen ist heute zuende gebracht worden. Veranstaltungshinweis: in der nächsten Woche bitte eine doppelte Stunde einplanen…

Freitag, d. 12.5.2017 und Freitag, d. 19.5.2017

Ist es zu einem wirksamen Vertragsschluss gekommen, stellt sich bei Dauerschuldverhältnissen die Frage nach Störungen des Vertragsverhältnisses in dessen weiteren Verlauf bis hin zur Vertragsbeendigung. Fragen des Aufhebungsvertrages oder der Kündigung haben wir zu Illustrationszwecken anhand auch praktisch relevanter Konstellationen aus dem Arbeitsrecht miteinander besprochen.
Veranstaltungshinweis: die Vorlesung am Brückentag in der kommenden Woche findet bei ausreichender Beteiligung statt.

Freitag, d. 5.5.2017

Der Teufel kann manchmal im Detail stecken. Sprich: in den Elementen des Angebots und der Annahme. Hier lohnt zuweilen ein genauerer Blick darauf, ob sich Nichtigkeitsgründe ergeben. Mit diesen haben wir uns im Rahmen der heutigen Veranstaltung auseinandergesetzt.

Freitag, d. 28.4.2017

Wir sind heute miteinander die Elemente eines Rechtsgeschäfts durchgegangen. Sie sollten einschätzen können, wann – und ob – ein Angebot und eine korrespondierende Annahme vorliegt. Auch die zeitlichen Komponenten sind dabei wichtig – schauen Sie ruhig noch einmal die §§ 145 ff. BGB an.

Mittwoch, d. 26.4.2017

Die maximale Teilnehmerzahl für die Klausur ist mittlerweile erreicht. Vielen Dank für das Interesse. Weitere Anmeldungen kann ich in diesem Semester aus Gründen der Kapazität leider nicht entgegen nehmen.

Freitag, d. 21.4.2017

Grundlagen des Vertragsrechts. Woraus besteht ein Vertrag? Im Kern haben wir uns mit dem Begriff des „Schuldverhältnisses“ beschäftigt – welche Schuldverhältnisse gibt es und was macht eigentlich ein Schuldverhältnis aus?
Im Zuge der folgenden Veranstaltung am 28.4. schauen wir auf die Komponenten eines ‚Rechtsgeschäfts‘.

Freitag, d. 7.4.2017

In der ersten Veranstaltung sind zunächst organisatorische Punkte angesprochen worden. Danach haben wir uns mit der Einordnung von IT-Recht und besonders IT-Vertragsrecht in die Gesamtheit der Rechtsgebiete befasst, auch anhand von Beispielen. Die Folien, in denen Sie auch die organisatorischen Punkte finden, sind oben verlinkt.
Die nächste Veranstaltung findet aufgrund des kommenden Karfreitag am 21.4.2017 statt.

Dienstag, d. 4.4.2017

Es sind nur noch wenige Plätze für die Klausurmeldung frei. Die Veranstaltung beginnt an diesem Freitag, d. 7.4.2017 mit einleitenden, organisatorischen Ausführungen und einem ersten Überblick über die Materie.

Montag, d. 13.3.2017

Die Veranstaltung startet in gut vier Woche mit einigen allgemeinen und einleitenden Ausführungen. Derzeit sind noch ausreichend Plätze für die Veranstaltung frei.

Zum Thema Literatur:
Sie werden – spätestens zur Klausur – einen Gesetzestext benötigen. Ich empfehle die Beck’sche Textsammlung „Computerrecht“. Diese deckt die benötigten Rechtsgebiete und Normen ab (übrigens zugleich für die Veranstaltung zum IT-Haftungsrecht im Wintersemester…).

http://www.beck-shop.de/IT-Computerrecht-CompR/productview.aspx?product=16318348

Das Werk ist zuletzt Ende April 2016 in aktualisierter, 12. Auflage erschienen. Bitte arbeiten Sie nur mit dieser Auflage, da sich etliche Vorschriften in den letzten Jahren geändert haben und wir im Rahmen der Veranstaltung den aktuellen Gesetzesstand berücksichtigen wollen.

Zur Literatur im Übrigen: Sie benötigen kein Lehrbuch o.ä.. Ich werde Folien, die in der Veranstaltung genutzt werden, über diese Seite online stellen. Der Zugang ist passwortgeschützt, die Zugangsdaten geben ich in der Veranstaltung (oder per Mail auf Anfrage) bekannt.

Wer allerdings gerne etwas vertiefen möchte, dem kann ich die Skripten von Prof. Hoeren zum IT-Recht ans Herz legen. Sie finden diese in der Materialsammlung unter folgendem Link:

https://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/lehre/materialien

 

Comments are closed.