Vorlesung IT-Recht — TU Braunschweig
Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Informationen zur laufenden Lehrveranstaltung im 
IT-Recht. Die Lehrveranstaltung findet auch in diesem Semester (Sommersemester 2023) voraussichtlich in einem Onlineformat statt. Es werden an dieser Stelle regelmäßig in geplantem wöchentlichen Turnus Audiocasts mit den Semesterinhalten veröffentlicht. Flankierend können Sie auf Präsentationsfolien und ggf. ausgegebene Materialien zugreifen, die hier zur gegebenen Zeit bereit gestellt werden
Die Teilnahme an der Lehrveranstaltung steht allen Studierenden offen. Für die Teilnahme an der Prüfung (vorbehaltlich weiterer Entwicklungen ist eine Hausarbeit geplant) ist aus Kapazitätsgründen allerdings eine Grenze von 30 Studierenden vorgesehen.
Sie haben die Möglichkeit, sich durch eine formlose Mail mit Ihrem Namen und Ihrer Mat-Nr. zur Veranstaltung anzumelden. Sofern bis dahin die maximale Zahl Teilnehmender nicht erreicht wurde, ist die Meldung bis zum 30.05.2023 (eingehend) möglich.
Die Meldefrist ist mittlerweile verstrichen. Vielen Dank für das bisherige Interesse.
Die Inhalte der Veranstaltung sind in einem passwortgeschützten Bereich gespeichert. Das Passwort folgt im ersten Audio. Auf Anfrage sende ich Ihnen das Passwort auch per Mail.
Das Semester startet am 12.04.2023. Ich hoffe, Ihnen die Audios wöchentlich jeweils regelmäßig bis Freitag nachmittag auf diese Seite stellen zu können. In der „Exkursionswoche“ (28.05.2023 – 04.06.2023) werden „normal“ Inhalte vermittelt. Das Semester endet regulär am Sonnabend, d. 22.07.2023. Die Leistungskontrolle wird etwa zwei, drei Wochen vorher ausgegeben, so dass Sie nach Korrektur am Ende des Semesters ein Ergebnis bekommen können. Den genauen Termin – wie auch Informationen zur Art der Leistungskontrolle – finden Sie zur gegebenen Zeit unten im Nachrichtenbereich.
Freitag, d. 2.6.2023
Sie sind eingeladen, die Veranstaltung zu evaluieren. Ich habe vor, in der unmittelbaren Klausurvorbereitung noch einen Termin in Präsenz durchzuführen, den ich hier gesondert ankündige. Dort werden Sie ausgedruckte Exemplare des Fragebogens erhalten, die Sie entweder gleich nutzen oder im Anschluss im Büro der Fakultät (IZ 347, Herr Seidel-Burgdorf) abgeben können.
Freitag, d. 2.6.2023
Wir sind jetzt so weit im Stoff vorangeschritten, dass schon einmal ein paar Fallbeispiele mit Blick auf die Klausur betrachtet werden können. Hier finden Sie ein PDF mit entsprechenden Mustern. Diese Muster sollten Sie mit den Kenntnissen aus den vergangenen Wochen lösen können. 🙂 Sie werden im PDF sehen, dass ich den Aufgaben auch „Musterlösungen“ beifüge. Die Musterlösungen sind so formuliert, wie sie auch in der Leistungskontrolle verfasst werden könnten. Zu starke „Juristerei“ ist hier nicht einmal nötig – es soll „nur“ zu sehen sein, dass Sie den Sachverhalt einer vernünftigen Lösung zuführen können. Dazu muss diese Lösung nicht im Stile einer juristischen Facharbeit formuliert werden. Es sollte aber erkennbar sein, dass Sie am Gesetz arbeiten, d.h. die Aufnahme der für die Lösung relevanten Paragrafen ist doch erforderlich um den Lösungsansatz nachvollziehen zu können. Wir werden das noch einmal ein wenig vertiefen – wenn Sie Fragen haben, schicken Sie mir auch gerne eine Mail. 🙂
Freitag, d. 2.6.2023
Nachdem wir bisher das Entstehen von Verträgen beleuchtet haben, geht es nun mit Erläuterungen zur Beendigung von Vertragsverhältnissen weiter. Neben dem Abschluss eines Aufhebungsvertrages steht die Kündigung von Verträgen im Mittelpunkt. Hier das entsprechende Audio. Bei den Erläuterungen gehen wir auch auf den nicht zuletzt auch in der Praxis recht relevanten Bereich des Arbeitsrechts ein.
Freitag, d. 26.5.2023
Heute steht ein in der Praxis auch wichtiger Grund im Mittelpunkt, aus dem heraus ein Rechtsgeschäft nichtig sein kann: die Anfechtung von Willenserklärungen. Sie hören im Audio dieser Woche, welche Anfechtungsgründe es gibt und welche Folgen eine (wirksame) Anfechtung hat. Weiterhin gehen wir darauf ein, inwieweit ein Berufen auf „Treu und Glauben“ in vertrackten Situationen helfen kann.
Freitag, d. 19.5.2023
Weiter mit der Willenserklärung. Sie erfahren heute, welche „Problemstellungen“ (häufig) rund um Willenserklärungen auftauchen können – und die zur Nichtigkeit der (vermeintlichen) Rechtsgeschäfte führen kann. Hier das dazu gehörende Audio.
Montag, d. 15.5.2023
Das „Schuldverhältnis“ wird weiter in seine Einzelelemente aufgeteilt. Das Audio enthält entsprechende Ausführungen zu den Bereichen und Begriffen des Rechtsgeschäfts und insbesondere auch der Willenserklärung.
Freitag, d. 12.5.2023
Das wöchentliche Audio verspätet sich; bis Montag werden Sie es hoffentlich finden – dann auch gleich mit dem Audio der Folgewoche…
Freitag, d. 5.5.2023
Heute dreht sich das Audio der Woche um vertragliche Schuldverhältnisse – welche Elemente haben diese, welche Vertragstypen gibt es? Wir werden uns in der Veranstaltung auf häufige Vertragstypen konzentrieren, die sich im IT-Vertragsrecht so auch – ggf. in gemischter Form – wiederfinden. Wir sehen uns hier also den Kaufvertrag, den Mietvertrag, Dienstvertrag (unter Einschluss des Arbeitsvertrages) und den Werkvertrag einmal grob an.
Freitag, d. 28.4.2023
Von der allgemeinen Einordnung der Rechtsgebiete in das Kerngesetz des (IT-)Vertragsrecht – des BGB. Sie lernen im heutigen Audio einen Überblick über die Gesetzessystematik. Dabei wird z.B. die Unterteilung in den Allgemeinen und den Besonderen Teil des Gesetzes thematisiert. Die Unterscheidung zwischen gesetzlichen und vertraglichen Schuldverhältnissen wird erläutert. Auch werden Ausführungen zum sehr wesentlichen Bereich der Willenserklärung gemacht. Nicht zuletzt folgt ein kleiner Ausblick auf wichtige Vertragstypen des BGB.
Empfehlung zur Nacharbeit und Vorbereitung:
- Nachvollziehen der Struktur des Gesetzes anhand des Inhaltsverzeichnisses der Printausgabe bzw. der Onlineversion, etwa unter https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/.
- Recherche einiger auch im IT-Vertragsrecht wichtiger Vertragstypen und Lesen des Gesetzestextes dazu:
- Kaufvertrag, Mietvertrag, Werkvertrag, Dienstvertrag, Arbeitsvertrag
Freitag, d. 21.4.2023
Wir thematisieren die rechtliche Einordnung des IT-Rechts und besonders des IT-Vertragsrechts in das „Gesamtsystem“. Sie lernen dazu auch einige Begrifflichkeiten, hinzu kommen Ausführungen zur Arbeit mit Gesetz und Gesetzestext. Hier das dazu gehörende Audio.
Freitag, d. 14.4.2023
Heute werden organisatorische Punkte erörtert. Wer mag, kommt ab 13.15 Uhr in den IZ161. Die Inhalte sind aber auch hier in einer Audiodatei aufbereitet, in der Sie die Inhalte zum Nachhören bekommen. Sie verpassen also nichts. Das angesprochene Passwort finden Sie etwa bei 13.30 min. 😉
Das Passwort können Sie z.B. dazu nutzen, die Veranstaltungsfolien zu laden. Diese Folien stellen einen Rahmen für das dar, was Sie in den jeweiligen Wochen über die Audios (oder, sofern gesondert angekündigt in Präsenz) vermittelt bekommen. Es ist kein „fixer“ Inhalt, sondern die Wiedergabe dessen, was wir voraussichtlich miteinander besprechen. Erfahrungsgemäß ist es hier z.B. so, dass die weiter „hinten“ auf den Folien zu findenden Inhalte zum Datenschutz oder Strafrecht schon aus zeitlichen Gründen nicht mehr vertieft behandelt werden können. Ich lasse sie aber dennoch in den Folien, ggf. finden wir in diesem Semester ein wenig Zeit dafür. Zum Thema Literatur noch der Hinweis, dass die Altauflagen zum Begleiten der Veranstaltung wie im Audio angesprochen hinsichtlich der Gesetzestexte auch 2018er Auflagen sein können – für die Leistungskontrolle brauchen Sie aber bitte eine deutlich neuere Auflage (siehe unten).
Donnerstag, d. 13.4.2023
Die Veranstaltung beginnt am morgigen 14.4.2023. Das erste „Audio“ folgt hoffentlich pünktlich zum Semesterstart. Die Veranstaltungsfolien lade ich ebenfalls in den kommenden Tagen hier hoch. Sie werden an dieser Stelle zudem ab und an kursbegleitend weitere Inhalte finden, z.B. Musterklausuren mit Lösungsvorschlägen. Bitte also regelmäßig vorbeischauen. 🙂
Montag, d. 3.4.2023
Willkommen in diesem Semester. Sie finden auf dieser Seite regelmäßig Audiodateien, die an die Stelle der Vorlesung treten. Diese Dateien sollten Sie mit den üblichen Playern abspielen können. Sollte es Probleme geben, bitte ich um Feedback.
Das Sommersemester 2023 startet regulär am 12.04.2023. Die Lehrveranstaltungen – als sie noch in Präsenz stattfanden – sind jeweils Freitags ab 13.15 Uhr durchgeführt worden. Es hat sich insoweit bewährt, die jeweiligen Inhalte zur Veranstaltung freitags zu aktualisieren. Zuweilen werden Sie auch vorher, hoffentlich selten nachher Aktualisierungen lesen bzw. hören.
Im Zuge der ersten „Veranstaltung“ (bzw. Audio) werde ich einige organisatorische Punkte ansprechen, danach starten wir mit ein paar allgemeinen Aspekten zur Eingrenzung der Thematik.
Zum Thema Literatur:
Sie werden – sofern die Prüfung in Präsenzform geleistet werden kann (was derzeit noch nicht klar ist…) – spätestens zur Klausur einen Gesetzestext benötigen. Ich empfehle die Beck’sche Textsammlung „Computerrecht“. Diese deckt die benötigten Rechtsgebiete und Normen ab (übrigens zugleich für die Veranstaltung zum IT-Haftungsrecht im Wintersemester…).
https://www.beck-shop.de/it-computerrecht-compr/product/29901621
Das Werk ist zuletzt im Januar 2022 in aktualisierter, 15. Auflage erschienen, die 16. Auflage 2023 ist für Ende April 2023 angekündigt. Bitte arbeiten Sie nach Möglichkeit mit dieser 15. Auflage oder warten noch besser bis Veröffentlichung der 16. Auflage, da sich etliche Vorschriften in den letzten Jahren geändert haben und wir im Rahmen der Veranstaltung den aktuellen Gesetzesstand berücksichtigen wollen. Bitte keine älteren Auflagen benutzen.
Derzeit ist es ausreichend, der Veranstaltung anhand der im Internet veröffentlichten Gesetzestexte zu verfolgen. Sie müssen den Text daher nicht zwingend anschaffen.
Sofern eine Klausur als Prüfungsform situationsbedingt nicht in Betracht kommt, wird die Prüfung als häusliche Ausarbeitung stattfinden.
Zur Literatur im Übrigen: Sie benötigen kein Lehrbuch o.ä.. Ich werde Folien, die in der Veranstaltung genutzt werden, über diese Seite online stellen. Der Zugang ist passwortgeschützt, die Zugangsdaten geben ich in der Veranstaltung (oder per Mail auf Anfrage) bekannt.
Wer allerdings gerne etwas vertiefen möchte, dem kann ich die Skripten von Prof. Hoeren zum IT-Recht ans Herz legen. Sie finden diese in der Materialsammlung unter folgendem Link:
