TU Braunschweig

Vorlesung IT-Recht — TU Braunschweig

Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Informationen zur laufenden Lehrveranstaltung im infzentr1IT-Recht. Die in den Veranstaltungen durchgesprochenen Präsentationsfolien und ggf. ausgegebene Materialien können hier heruntergeladen werden. Soweit der Zugriff auf Dokumente passwortgeschützt ist, wurde das Passwort in der Veranstaltung ausgegeben. Das Passwort kann auch per Mail übermittelt werden.

Die Teilnahme an der Lehrveranstaltung steht allen Studierenden offen. Für die Teilnahme an der Klausur ist allerdings eine Grenze von 40 Studierenden vorgesehen. Eine Meldung ist noch bis zum 15.11.2017 formlos per Mail an info@stuecke.eu möglich.

Die Veranstaltung im Wintersemester 2017/18 (IT-Haftungsrecht) findet jeweils freitags ab 13.15 Uhr im IZ161 statt. In der Regel dauert die Veranstaltung dann bis 14.45 Uhr. Aus terminlichen Gründen kann es aber erforderlich sein, einige Blockveranstaltungen durchzuführen, wobei diese dann bis 16.30 Uhr geplant sind. Der Zeitplan in den ersten Stunden des Semesters und während der laufenden Veranstaltungen bekannt gegeben und hier veröffentlicht.

Bereits absehbar ist ein Entfall der Veranstaltung vom 24.11.2017. Dafür ist am 13.12.2017 ein Gastvortrag von 13.15-14.45 Uhr geplant.

Die erste Veranstaltung ist für den 20.10.2017 geplant. Um die Weihnachtstage herum finden natürlich keine Vorlesungen statt (24.12.2017-7.1.2018). Die Klausur wird am 19.1.2018 geschrieben. Rückgabe ist für den 2.2.2018 – zugleich letzte Veranstaltung – geplant.

Sofern Sie sich zur Veranstaltung angemeldet haben und die Anmeldung von mir bestätigt wurde ist eine gesonderte Meldung zur Klausur in diesem Semester nicht erforderlich.

Die Folien zur Veranstaltung finden Sie nach Freischaltung ***hier***. Der Download ist passwortgeschützt. Username und Passwort sind in der Veranstaltung bekannt gegeben worden, können aber natürlich auch noch per Mail zugeschickt werden.

Freitag, d. 8.12.2017

Die Veranstaltung wird heute mit Einblicken in das Markenrecht fortgesetzt. Praktisch werden Marken recherchiert und markenmäßige Begrifflichkeiten erläutert. Sie lernen natürlich auch wesentliche 😉 Paragraphen aus dem Markengesetz kennen.

Freitag, d. 1.12.2017

Wir haben uns die praktische Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen rund um Abmahnung, Unterlassungserklärung & Co. angesehen. Sie sollten jetzt auch die Rechtsperson des „Störers“ einordnen können. In der kommenden Veranstaltung nehmen wir das Markenrecht näher unter die Lupe…

Donnerstag, d. 30.11.2017

Die Gesetzessammlung für die Klausur ist unter folgendem Link zum Download verfügbar:
gesetzessammlung-tubs
Meine Fassung ist etwas über 30 Seiten lang ausgefallen. Sie können sicherlich noch die eine oder andere Seite durch geschickte Formatierung einsparen. Natürlich können Sie auch damit „arbeiten“: Post-Its, Markern/Unterstreichen und kurze Verweise (z.B. auf andere im Zusammenhang relevante Paragraphen) sind kein Problem. Längere Anmerkungen hingegen sind nicht gestattet.

Donnerstag, d. 30.11.2017

Noch einmal der Raumhinweis für morgen, den 2.12.2017: die Veranstaltung findet im Nebenraum, (IZ160) statt!

Donnerstag, d. 23.11.2017

Noch einmal zur Erinnerung: die Veranstaltung am morgigen Freitag, d. 24.11.2017 muss leider entfallen.

Freitag, d. 17.11.2017

Wir sind heute in den Bereich des Urheberrechts eingestiegen. Dabei haben wir die im ersten Teil des Gesetzes zu findenden Grundsätze besprochen. Der Werksbegriff sollte jetzt geläufig sein, ebenso die Begriffe des Urhebers und des Miturhebers. Die Verwertungsrechte in §§ 15 ff haben uns beschäftigt, nicht zuletzt natürlich auch die Ansprüche auf Schadensersatz und Unterlassung in § 97 UrhG.

Mittwoch, d. 15.11.2017

Erinnerung: heute ist letzter Tag für die Anmeldung zur Klausur!!!

Freitag, d. 10.11.2017

Anhand von Beispielen (u.a. zum Spamming) wurde noch einmal auf § 823 BGB eingegangen. Die Systematik von Schadensersatznormen haben wir auch unter Berücksichtigung ähnlicher Bestimmungen (§ 97 UrhG, § 14 MarkG) vertieft.

Freitag, d. 3.11.2017

Raumhinweis für den 2.12.2017: die Veranstaltung findet im Nebenraum, dem IZ160 statt!

Freitag, d. 3.11.2017

Der Schadensbegriff wurde unter Rückgriff auf §§ 249 ff BGB vertieft. Wir haben weitere Beispiele von Haftungsfällen anhand von § 823 BGB erörtert. Dazu ist auf den Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch in § 1004 BGB eingegangen worden, der – wie wir gesehen haben – gerne auch einmal „analog“ angewendet wird.

Freitag, d. 27.10.2017

In der zweiten Veranstaltung haben wir uns ein wenig mit dem Begriff des „Schadens“ auseinandergesetzt. Am Beispiel eines immateriellen Schadens aufgrund einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts – z.B. aufgrund einer Beleidigung – wurde die Bestimmung des Schadens auch der Höhe nach besprochen. Behandelt haben wir dazu den § 823 BGB. Wie wir gesehen haben gibt es ähnliche Normen in „spezielleren“ Gesetzen, z.B. § 97 UrhG oder § 14 MarkG.

Freitag, d. 20.10.2017

Die Veranstaltung startet heute mit einigen allgemeinen und einleitenden Ausführungen. Derzeit sind noch ausreichend Plätze frei.

Zum Thema Literatur:
Sie werden – spätestens zur Klausur – einen Gesetzestext benötigen. Ich empfehle die Beck’sche Textsammlung „Computerrecht“. Diese deckt die benötigten Rechtsgebiete und Normen ab (übrigens zugleich für die Veranstaltung zum IT-Haftungsrecht im Wintersemester…).

http://www.beck-shop.de/IT-Computerrecht-CompR/productview.aspx?product=16318348

Das Werk ist zuletzt Ende April 2016 in aktualisierter, 12. Auflage erschienen. Bitte arbeiten Sie nur mit dieser (oder einer neueren) Auflage, da sich etliche Vorschriften in den letzten Jahren geändert haben und wir im Rahmen der Veranstaltung den aktuellen Gesetzesstand berücksichtigen wollen.

Eine 13. Auflage ist für Ende dieses Jahres angekündigt.

Zur Literatur im Übrigen: Sie benötigen kein Lehrbuch o.ä.. Ich werde Folien, die in der Veranstaltung genutzt werden, über diese Seite online stellen. Der Zugang ist passwortgeschützt, die Zugangsdaten geben ich in der Veranstaltung (oder per Mail auf Anfrage) bekannt.

Wer allerdings gerne etwas vertiefen möchte, dem kann ich die Skripten von Prof. Hoeren zum IT-Recht ans Herz legen. Sie finden diese in der Materialsammlung unter folgendem Link:

https://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/lehre/materialien

 

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