TU Braunschweig

Vorlesung IT-Recht — TU Braunschweig

Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Informationen zur laufenden Lehrveranstaltung im infzentr1IT-Recht. Die Lehrveranstaltung findet in diesem Semester in einem Onlineformat statt. Es werden an dieser Stelle regelmäßig in geplantem wöchentlichen Turnus Audiocasts mit den Semesterinhalten veröffentlicht. Flankierend können Sie auf  Präsentationsfolien und ggf. ausgegebene Materialien zugreifen, die hier zur gegebenen Zeit bereit gestellt werden

Die Teilnahme an der Lehrveranstaltung steht allen Studierenden offen. Für die Teilnahme an der Prüfung (vorbehaltlich weiterer Entwicklungen ist eine Hausarbeit geplant) ist aus Kapazitätsgründen allerdings eine Grenze von 40 Studierenden vorgesehen. Diese Grenze ist leider bereits erreicht, so dass ich in diesem Semester keine Meldungen mehr berücksichtigen kann.

Die Inhalte der Veranstaltung sind in einem passwortgeschützten Bereich gespeichert. Siehe dazu den Eintrag vom 23.4.2020 (unten auf der Seite). Auf Anfrage sende ich Ihnen das Passwort auch per Mail.

 


Freitag, d. 29.5.2020

Im heutigen Audio geht es um den Bereich der Nichtigkeit von Willenserklärungen und Rechtsgeschäften. Sie lernen die Komplexe der §§104 ff. BGB (Minderjährige) kennen, ebenso die des Verstoßes gegen gesetzliche Verbote (§134 BGB) und den der Sittenwidrigkeit (§138 BGB). Hier erfolgen die Erläuterungen anhand von Fällen, die natürlich auch ein wenig an Konstellationen aus dem Bereich der IT anlehnen. Das Audio ist <<hier>> verlinkt.
Im Hinblick auf den Fortschritt der Veranstaltung werde ich Ihnen ab den kommenden Tagen in unregelmäßigen Abständen kleine Fälle mit Musterlösungen hier zum Download einstellen, die ein Gefühl dafür vermitteln sollen, wie eine Lösung im Rahmen der Leistungskontrolle aufgebaut werden kann.
In der kommenden Woche setzen wir die Veranstaltung mit einem Audio zum Bereich der Anfechtung von Willenserklärungen fort.

Freitag, d. 22.5.2020

Eine nicht ganz unwichtige Info zwischendurch: aufgrund der Situation wird die Prüfung in diesem Semester *nicht* als Klausur durchgeführt. Sie werden statt dessen eine Hausarbeit erhalten, die Sie individuell bearbeiten (also nicht als Gruppe). Diese Hausarbeit wird sich inhaltlich an das anlehnen, was ansonsten über Klausuren geprüft würde – Sie erhalten also Fälle geschildert, die Sie rechtlich zu würdigen haben. Für die Bearbeitung werden Sie etwa eine halbe Woche Zeit bekommen. Stand jetzt ist die Ausgabe des Aufgabentextes für den 10.7.2020 geplant. Abgabetermin ist spätestens der 14.7.2020 (also bis 23.59 Uhr). Rückgabe der Arbeiten und Mitteilung der Bewertung sollte dann bis zum letzten Termin der Veranstaltung (24.7.2020) möglich sein.
Sollten Sie hinsichtlich dieser Termine Kollisionen mit anderen Fächern feststellen, teilen Sie mir dies bitte kurzfristig noch bis nächsten Freitag (29.5.2020) mit.

Freitag, d. 22.5.2020

Von den einzelnen Schuldverhältnissen zum „Rechtsgeschäft“ – genauer: zu den Willenserklärungen, die dafür erforderlich sind. Welche Arten von Willenserklärungen es gibt – und wo häufige Probleme in dem Zusammenhang auftauchen – wird im heutigen Audio erläutert. Das Audio ist <<hier>> zu finden.

Freitag, d. 15.5.2020

Mit dem heutigen Audio behandeln wir den Bereich der Schuldverhältnisse. Das Schuldverhältnis ist einer der Kernbegriffe im Vertragskontext. Der Vertrag stellt ja die Begründung eines Schuldverhältnisses durch Rechtsgeschäft dar. Entsprechende Schuldverhältnisse betrachten wir anhand von Kaufvertrag, Mietvertrag, Dienstvertrag und Werkvertrag. Der Link zum Audio ist <<hier>> .
In der kommenden Woche behandeln wir das Rechtsgeschäft und seine Elemente. Danach werden Sie bereits in der Lage sein, grundlegende Fälle zu bearbeiten. Ich werde dann auch kleine Musterfälle einstellen.

Freitag, d. 8.5.2020

Die Veranstaltung wird mit Ausführungen zur Struktur des BGB fortgesetzt. Das dazu gehörende Audio finden Sie <<hier>> verlinkt.
Schauen Sie sich also bitte den Aufbau des Gesetzes auch direkt in Ihrem Text (hier sogar sinnvollerweise auch im Netz unter https://www.gesetze-im-internet.de/bgb an. Für unsere Veranstaltung maßgeblich also – wie im Audio erläutert – der „Allgemeine Teil“ des BGB, der „Allgemeine Teil“ des Schuldrechtes und der „Besondere Teil des Schuldrechts“, in dem sich letztlich auch die Vertragstypen finden. An diese Vertragstypen knüpfen wir in dem nächsten Audio dann an.

Dienstag, d. 5.5.2020

Ankündigung Inhalte dieser Woche:
Im kommenden Audio werden wir uns mit dem Aufbau des BGB beschäftigen. In diesem Rahmen grenzen wir die Inhalte dieser Veranstaltung weiter ein. Über die Gesetzessystematik werden wir in den Bereich allgemeiner Bestimmungen und der vertraglichen Schuldverhältnisse eintreten. Im Bereich der allgemeinen Bestimmungen liegt der besondere Schwerpunkt auf dem Bereich der Willenserklärungen. Wir erörtern die beiden Kernelemente – Angebot und Annahme – und gehen auf häufige Problemkreise dazu ein.
Das Audio wird Ihnen auf dieser Seite spätestens am Freitag verlinkt werden.

Donnerstag, d. 30.4.2020

Zum Tag der Arbeit gibt es keinen neuen Inhalt. Sie finden den nächsten turnusmässigen Audiocast dann in der kommenden Woche.

Freitag, d. 24.4.2020

Hier das zweite Audio: <<Link>>
Thema: Begriff des IT-Rechts, Verortung des IT-Vertragsrechts in der Rechtsordnung

Donnerstag, d. 23.4.2020

Die Folien zur Veranstaltung sind online und unter folgendem <<Link>> zu erreichen (pdf). Der Zugang ist passwortgeschützt. Das Passwort entnehmen Sie dem ersten Vorlesungsaudio (für ungeduldige: bei ca. 23:15 min).

(Thema: Allgemeines, Organisatorisches)

Die Audiodateien finden Sie im folgenden dann ebenfalls im passwortgeschützten Bereich verlinkt.

Dienstag, d. 21.4.2020

Die maximale Teilnehmerzahl ist erreicht. Ich kann leider keine Anmeldungen für die Klausur mehr entgegen nehmen.

Sonnabend, d. 18.4.2020

Zwischenstand der Anmeldungen: es sind nur noch ca. 10 Plätze frei. Danke für das bisherige Interesse.

Dienstag, d. 14.4.2020

Willkommen in diesem ungewöhnlichen Semester. Sie finden auf dieser Seite regelmäßig Audiodateien, die an die Stelle der Vorlesung treten. Diese Dateien sollten Sie mit den üblichen Playern abspielen können. Sollte es Probleme geben, bitte ich um Feedback.

Ich hoffe, die erste Veranstaltung zum regulären Vorlesungsstart am 24.4.2020 online stellen zu können. Bitte schauen Sie regelmäßig hier für Updates vorbei.

Im Zuge der ersten Veranstaltung werde ich einige organisatorische Punkte ansprechen, danach starten wir mit ein paar allgemeinen Aspekten zur Eingrenzung der Thematik.

Zum Thema Literatur:
Sie werden – spätestens zur Klausur – einen Gesetzestext benötigen. Ich empfehle die Beck’sche Textsammlung „Computerrecht“. Diese deckt die benötigten Rechtsgebiete und Normen ab (übrigens zugleich für die Veranstaltung zum IT-Haftungsrecht im Wintersemester…).

https://www.beck-shop.de/it-computerrecht-compr/product/29901621

Das Werk ist zuletzt im Januar 2020 in aktualisierter, 14. Auflage erschienen. Bitte arbeiten Sie nach Möglichkeit mit dieser Auflage, da sich etliche Vorschriften in den letzten Jahren geändert haben und wir im Rahmen der Veranstaltung den aktuellen Gesetzesstand berücksichtigen wollen. Sofern Sie ggf. aus dem Vorsemester die 13. Auflage erworben haben, geht das noch OK. Ältere Auflagen bitte nicht mehr nutzen.

Zur Literatur im Übrigen: Sie benötigen kein Lehrbuch o.ä.. Ich werde Folien, die in der Veranstaltung genutzt werden, über diese Seite online stellen. Der Zugang ist passwortgeschützt, die Zugangsdaten geben ich in der Veranstaltung (oder per Mail auf Anfrage) bekannt.

Wer allerdings gerne etwas vertiefen möchte, dem kann ich die Skripten von Prof. Hoeren zum IT-Recht ans Herz legen. Sie finden diese in der Materialsammlung unter folgendem Link:

https://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/lehre/materialien

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