TU Braunschweig

Vorlesung IT-Recht — TU Braunschweig

Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Informationen zur laufenden Lehrveranstaltung im infzentr1IT-Recht. Die Lehrveranstaltung findet auch in diesem Semester (Wintersemester 2023/24) wieder in einem Onlineformat statt. Es werden an dieser Stelle regelmäßig in geplantem wöchentlichen Turnus Audiocasts mit den Semesterinhalten veröffentlicht. Flankierend können Sie auf  Präsentationsfolien und ggf. ausgegebene Materialien zugreifen, die hier zur gegebenen Zeit bereit gestellt werden

Die Teilnahme an der Lehrveranstaltung steht allen Studierenden offen. Für die Teilnahme an der Prüfung (vorbehaltlich weiterer Entwicklungen ist eine Hausarbeit geplant) ist aus Kapazitätsgründen allerdings eine Grenze von 30 Studierenden vorgesehen.

Diese Kapazitätsgrenze ist mittlerweile erreicht; weitere Meldungen kann ich daher nicht mehr berücksichtigen.

Die Inhalte der Veranstaltung sind in einem passwortgeschützten Bereich gespeichert. Das Passwort folgt im ersten Audio. Auf Anfrage sende ich Ihnen das Passwort auch per Mail.


Das Semester startet am 23.10.2023. Es dauert bis zum 10.2.2024.

Ich hoffe, Ihnen die Audios wöchentlich jeweils regelmäßig bis Freitag nachmittag auf diese Seite stellen zu können.

Die Leistungskontrolle wird etwa zwei, drei Wochen vor Ende des Semesters ausgegeben, so dass Sie nach Korrektur am Ende des Semesters ein Ergebnis bekommen können. Den genauen Termin – wie auch Informationen zur Art der Leistungskontrolle – finden Sie zur gegebenen Zeit unten im Nachrichtenbereich.


Montag, d. 5.2.2024

Die Bearbeitungen sind durchgesehen. Sie sollten Ihr Ergebnis (bestanden/nicht bestanden) per Mail mit ein paar hoffentlich nützlichen Anmerkungen erhalten haben.

Die Meldung der Leistungspunkte erfolgt über das Institut. Sie müssen nichts weiter veranlassen.

Ich bitte Sie, die Veranstaltung zu evaluieren. Bitte nutzen Sie den folgenden Link zur Online-Umfrage: https://umfragen.tu-bs.de/evasys/online.php?pswd=CHEQJ. Vielen Dank.

Montag, d. 22.1.2024

Hier nun der Link zum Aufgabentext. Der späteste Termin für die Abgabe ist Mittwoch, der 24.1.2024, 23.59 Uhr. Abgaben, die mich ab 25.1.2024, 0.00 Uhr erreichen, werden nicht bewertet. Bitte achten Sie auf diese Abgabefrist. Abgabe per Mail bitte an info@stuecke.eu .
Bitte bearbeiten Sie die Aufgabenstellung selbstständig. Gruppenarbeit/-lösung ist nicht gestattet. Und nicht vergessen, Namen und MatNr. zu notieren.
Die Korrektur erfolgt grundsätzlich nach „bestanden/nicht bestanden“. Sofern Sie eine benotete Korrektur benötigen, notieren Sie dies bitte auf Ihrer Lösung oder teilen es mir in der Begleitmail zur Abgabe mit.
Viel Erfolg! 🙂

Mittwoch, d. 17.1.2024

Das Audio dieser Woche kommt schon etwas früher als sonst. Sie bekommen dahin Hinweise zur Fertigung der Leistungskontrolle. Wenn Fragen bestehen, mailen Sie mich gerne an (info@stuecke.eu).
Hier finden Sie zudem einige Musterfälle mit Lösungsvorschlägen zur Anschauung.

Mittwoch, d. 17.1.2024

Die Leistungskontrolle kommt näher. Hier der Rahmen: Sie erhalten den Text der Leistungskontrolle am kommenden Montag, d. 22.1.2024 über diese Seite. Sie benötigen zum Download wieder das übliche Passwort. Der Text steht gegen 8.00 Uhr bereit. Für die schriftliche Bearbeitung haben Sie bis Mittwoch, d. 24.1.2024 Zeit. Die Abgabe ist per Mail an info@stuecke.eu (als PDF, docx oder odt) möglich. Die Abgabefrist endet am 24.1.2024 um 23.59 Uhr und 59 Sekunden. 🙂 Lösungen, die ich danach erhalte, werde ich leider nicht mehr bewerten können.
Weitere Hinweise zur Fertigung erhalten Sie in einem gesonderten Audio.

Freitag, d. 12.1.2024

Mit dem Audio zum Wettbewerbsrecht schließen wir im neuen Jahr an. Und auch gleichzeitig quasi ab – da damit dann die klausurrelevanten Bereiche des Haftungsrechts abgebildet sind. Sie erfahren hier, was das Wettbewerbsrecht (des UWG) „soll“. Wir blicken auf die unlauteren geschäftlichen Handlungen (der 30… gut – 30+x, derzeit 36…) Punkte im Anhang zu § 3 Abs. 3 UWG und der §§ 3a ff UWG. Viel Text zum Lesen – auch in der Leistungskontrolle.

Errata: bei min. 30 ist die Rede von § 5 Abs. 1 Ziff. 1 UWG – richtig ist § 5 Abs. 2 (!) Ziff. 1 UWG; bei min. 43 zu § 8 Abs. 4 UWG – der Inhalt der Bestimmung ist nun in § 8c Abs. 1 UWG aufgenommen

Zur Leistungskontrolle schon an dieser Stelle: wie in den Folien angegeben bleibt es beim Termin: Ausgabe der Aufgabe am 22.1., Abgabe (per Mail) am 24.1.2024. Mehr dazu in den kommenden Tagen.

Freitag, d. 22.12.2023

…und wer unter dem Tannenbaum nicht genug von rechtlichen Dingen bekommt: hier ein paar Entscheidungen (auch schon) zum UWG, zum Urheberrecht und Markenrecht mit weihnachtlichem Einschlag. Dazu ein paar Kuriositäten aus „nicht prüfungsrelevanten“ Gebieten.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien frohe Feiertage und schon jetzt einen guten Rutsch in’s neue Jahr. Die Veranstaltung wird per Audio dann ab dem 12.01.2024 fortgesetzt.

Freitag, d. 22.12.2023

Die im Audio angesprochenen Links hatte ich versehentlich ursprünglich nicht mit eingestellt – hier sind sie:

Der erste Link (zu einer wahrscheinlich nicht ganz unbekannten Marke eines Erfrischungsgetränkeherstellers).

Der zweite Link (zur Nizzaklassifikation).

Freitag, d. 22.12.2023

Mit dem heutigen Audio – dem zweiten Teil des Markenrechts – schließen wir diesen (auch für den Leistungsnachweis 😉 ) relevanten Teil. Im kommenden Jahr setzen wir im Wettbewerbsrecht des UWG fort.

Freitag, d. 15.12.2023

(bzw. eigentlich: So, d. 17.12.2023) Heute (und im Audio der folgenden Woche) beschäftigen wir uns mit dem Bereich des Markenrechts. Sie lernen, was eine Marke ist, was und wie geschützt werden kann und nicht zuletzt welche Konsequenzen bei der Verletzung von Markenrechten drohen.Wir setzen im Urheberrecht fort. Wie üblich hier das entsprechende Audio zum Markenrecht „1. Teil“. Auch hier kann ich nicht ausschließen, dass das Markenrecht für die Leistungskontrolle gewisse Bedeutung hat. 🙂

Freitag, d. 08.12.2023

Wir setzen im Urheberrecht fort. Ein gewisser Schwerpunkt (auch im Hinblick auf die Leistungskontrolle ;)) liegt bei den Verwertungsrechten (§§ 15 ff UrhG). Auch auf die Rechtfertigungsebene gehen wir ein. Hier das entsprechende Audio.

Freitag, d. 01.12.2023

Vom BGB in das Urheberrecht des UrhG. Hier stehen ebenfalls die haftungsrelevanten Normen im Mittelpunkt – im Kern der § 97 UrhG. Sie lernen dabei einige grundlegende Bestimmungen des Gesetzes kennen. Hier das entsprechende Audio. Das Urheberrecht wird in der kommenden Woche fortgesetzt.

Freitag, d. 24.11.2023

Ab in’s BGB. Dort beschäftigen wir uns mit zwei sehr zentralen Bestimmungen – dem § 823 BGB für den Schadensersatz und dem § 1004 BGB (analog) in Verbindung mit eben diesem § 823 BGB. Klingt komisch, ist aber so. 😉 Mehr im heutigen Audio.

Freitag, d. 17.11.2023

Heute werden die Aspekte von Beseitigung und Unterlassung erörtert. Wie mittlerweile gewohnt hier das Audio dieser Woche. Damit haben wir die Grundlagen für den Einstieg in konkrete Haftungsnormen gelegt. Dazu dann ab der kommenden Woche mehr. 🙂

Freitag, d. 10.11.2023

Rechtsfolgen von Haftungsansprüchen. Wir beschäftigen uns heute mit dem Begriff des Schadens und des Schadensersatzes. Was ist das im juristischen Sinn, was unterfällt diesen Begriffen und wo steht das (im Gesetz)? Hierzu das Audio dieser Woche.

Freitag, d. 3.11.2023

Heute beschäftigen wir uns mit der (juristischen) Arbeit an Primärquellen – sprich: gerichtlichen Entscheidungen. Sie erfahren, wo Sie diese finden und wie diese zu lesen und zu verstehen sind. Hierzu mehr im Audio für diese Woche. Mehr dazu in der kommenden Woche – dann zum Bereich der Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche.

Freitag, d. 27.10.2023

Hier noch die Präsentationsfolien zur Veranstaltung. In den Audios wird zT darauf kurz Bezug genommen. Wie schon im ersten Audio gesagt: die Folien sind zur Orientierung gewissermaßen als kleiner „roter Faden“ gedacht; die Inhalte sollen nicht etwa „auswändig gelernt“ werden.

Freitag, d. 27.10.2023

Wir starten heute mit dem ersten Audio mit einer kleinen Einführung in die Veranstaltung und organisatorischen Dingen. Ab der kommenden Woche werden die Audios in einem passwortgeschützten Bereich veröffentlicht. Das Passwort finden Sie übrigens in dem heutigen Audio (etwa bei 01:50 min). Ich maile es Ihnen aber auch gerne auf Anfrage.

Freitag, d. 27.10.2023

Die „Anmeldegrenze“ ist heute – quasi „pünktlich“ zum Start der eigentlichen Veranstaltungsreihe – erreicht. Ich kann daher leider keine weiteren Meldungen entgegen nehmen. Vielen Dank für das bisherige Interesse!
Hinweis: Sie sollten von mir bei rechtzeitiger Anmeldung eine kurze Rückantwort („OK! :)“) erhalten haben. Ist dies nicht erfolgt, so ist die Meldung nicht registriert. Sollten Sie eine Mail an eine Adresse @tu-braunschweig.de gemailt haben und keine Rückmeldung erhalten haben, geben Sie mir bitte gesondert unter info@stuecke.eu Bescheid.

Dienstag, d. 24.10.2023

Die Veranstaltung startet mit einer ersten Audiodatei an diesem Freitag, d. 27.10.2023. Es sind Stand jetzt (nur) noch vier freie Plätze vorhanden.

Montag, d. 9.10.2023

Willkommen in diesem Semester. Sie finden auf dieser Seite regelmäßig Audiodateien, die an die Stelle der Vorlesung treten. Diese Dateien sollten Sie mit den üblichen Playern abspielen können. Sollte es Probleme geben, bitte ich um Feedback.

Das Wintersemester 2023/24 startet regulär am 23.10.2023. Die Lehrveranstaltungen – als sie noch in Präsenz stattfanden – sind jeweils Freitags ab 13.15 Uhr durchgeführt worden. Es hat sich insoweit bewährt, die jeweiligen Inhalte zur Veranstaltung freitags zu aktualisieren. Zuweilen werden Sie auch vorher, hoffentlich selten nachher Aktualisierungen lesen bzw. hören.

Im Zuge der ersten „Veranstaltung“ (bzw. Audio) – dann am 27.10.2023 – werde ich einige organisatorische Punkte ansprechen, danach starten wir mit ein paar allgemeinen Aspekten zur Eingrenzung der Thematik.

Zum Thema Literatur:
Ich empfehle Ihnen die Anschaffung eines Gesetzestextes in Printform. Gut geeignet ist  die Beck’sche Textsammlung „Computerrecht“. Diese deckt die benötigten Rechtsgebiete und Normen ab (übrigens zugleich für die Veranstaltung zum IT-Vertragsrecht im Sommersemester…).

https://www.beck-shop.de/it-computerrecht-compr/product/35330744

Das Werk ist zuletzt 2023 in aktualisierter, 16. Auflage erschienen. Bitte arbeiten Sie nach Möglichkeit mit dieser 16. Auflage, da sich etliche Vorschriften in den letzten Jahren geändert haben und wir im Rahmen der Veranstaltung den aktuellen Gesetzesstand berücksichtigen wollen. Bitte keine älteren Auflagen benutzen.

Derzeit ist es ausreichend, der Veranstaltung anhand der im Internet veröffentlichten Gesetzestexte zu verfolgen. Sie müssen den Text daher nicht zwingend anschaffen.

Als Prüfungsform ist eine häusliche Ausarbeitung vorgesehen.

Zur Literatur im Übrigen: Sie benötigen kein Lehrbuch o.ä.. Ich werde Folien, die in der Veranstaltung genutzt werden, über diese Seite online stellen. Der Zugang ist passwortgeschützt, die Zugangsdaten geben ich in der Veranstaltung (oder per Mail auf Anfrage) bekannt.

Wer allerdings gerne etwas vertiefen möchte, dem kann ich die Skripten von Prof. Hoeren zum IT-Recht ans Herz legen. Sie finden diese in der Materialsammlung unter folgendem Link:

https://www.itm.nrw/lehre/materialien

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