Rechtsgebiete - RSS
Alles (25)- Allgemein (12)
- Arbeitsrecht (2)
- Datenschutz (10)
- IT-Recht (29)
- Markenrecht (2)
- Urheberrecht (15)
- Verwaltungsrecht (6)
- Wettbewerbsrecht (6)
RSS-Feed des Bundesgerichtshofs- Urteil des Landgerichts Chemnitz im "Mordfall Valeriia" rechtskräftig
- Verurteilung wegen Mordes an "Koks-Taxifahrer" rechtskräftig
- Verurteilungen im Mordfall auf der Mülheimer Insel rechtskräftig
- Verhandlungstermin am 11. November 2025 um 11.30 Uhr in Sachen VI ZR 415/23 und VI ZR 416/23 - Berichterstattung über die Verwendung der Überwachungssoftware "Pegasus"
- Bundesgerichtshof entscheidet über Urteil des Landgerichts Hamburg im Strafverfahren gegen einen Anästhesisten und eine Zahnärztin
- Urteil des Landgerichts Münster nach Explosion in Ochtrup rechtskräftig
- Verurteilungen im Fall einer zu Tode gequälten Mitbewohnerin rechtskräftig
- Bundesgerichtshof hebt Freispruch nach tödlichen Messerstichen vor Würzburger Club wegen fehlerhafter Beweiswürdigung auf
- Urteil wegen Bestechung eines ehemaligen Bürgermeisters im Münsterland rechtskräftig
- Verurteilung des ehemaligen Oberbürgermeisters von Halle rechtskräftig
Category Archives: Allgemein
historischer PC-Arbeitsplatz am LG Braunschweig
Ein prächtiges Ausstellungsstück schmückt derzeit die Bibliothek im Landgericht Braunschweig. Eine Simag-Schreibmaschine, die augenzwinkernd als „PC – ca. 1950“ vorgestellt wird. Das ausgestellte Modell dürfte der ersten Baureihe von „Siemag“-Schreibmaschinen der Siemag Feinmechanische Werke GmbH angehören – diese nahm die … Continue reading
Posted in Alles, Allgemein
Leave a comment
AG Oschersleben: Gewinnzusagen sind einzuhalten
Die Mitteilung einer Gewinnzusage an einen Verbraucher begründet allenfalls eine Zahlungsverpflichtung „Zug um Zug“ gegen Auskehrung des Gewinns. Mit anderen Worten: ohne Gewinn kein Geld. Aufgrund der verbraucherschützenden Funktion des § 661 a BGB ist ein Unternehmen verpflichtet, eine Gewinnzusage … Continue reading
Posted in Alles, Allgemein, IT-Recht
Leave a comment