Category Archives: IT-Recht

Filesharing: Landgericht Braunschweig bleibt auf Line

Filesharing-Entscheidung des Landgerichts Braunschweig Continue reading

Posted in Alles, Allgemein, IT-Recht, Urheberrecht | Kommentare deaktiviert für Filesharing: Landgericht Braunschweig bleibt auf Line

Landgericht Braunschweig zum Filesharing

LG Braunschweig, Urt. v. 13.10.2015, Az. 9 O 173/15 (AG Braunschweig, Az. 116 C 2245/14) Mittlerweile hatte das Landgericht Braunschweig Gelegenheit, Entscheidungen des Amtsgerichts zum Komplex „Filesharing“ zu prüfen. Das Landgericht Braunschweig setzt sich dabei recht umfassend mit der bisherigen … Continue reading

Posted in Alles, Allgemein, IT-Recht, Urheberrecht | Leave a comment

Kiffen kann tödlich sein – eine (weitere) Entscheidung des AG Braunschweig zum Filesharing

Das AG Braunschweig hat eine auf Schadensersatz gerichtete Klage aus der angeblichen Verletzung von Urheberrechten an einem Film (sog. Filesharing, Filmwerk ‚Evil Bong – Kiffen kann tödlich sein‘) abgewiesen (AG Braunschweig, Urt. v. 5.5.2015, Az. 118 C 3217/14, n.rkr.). Nach … Continue reading

Posted in Allgemein, IT-Recht, Urheberrecht | Leave a comment

AG Braunschweig: Filesharing des Films „Warrior Fighter“

Mit Urteil vom 1.4.2015 hat das AG Braunschweig eine Filesharing-Klage abgewiesen (Az.: 121 C 2223/14). Geltend gemacht wurden Schadensersatzansprüche aus einem gemutmaßten „Tausch“ eines Filmes. Dabei orientiert sich das Gericht zurecht an den auch vom BGH (Az. I ZR 169/12 … Continue reading

Posted in IT-Recht, Urheberrecht | Kommentare deaktiviert für AG Braunschweig: Filesharing des Films „Warrior Fighter“

Filesharing: das AG Braunschweig und die Farce am oder im Delta

Das AG Braunschweig hat mit Urteil vom 31.3.2015 (Az. 117 C 1213/14) eine Schadensersatzklage abgewiesen. Geltend gemacht wurden Ansprüche aus dem vermeintlichen Tausch eines Filmes „Delta Farce“. Das Gericht hat sich in dieser Entscheidung kritisch zur dargelegten Praxis des Nachweises … Continue reading

Posted in IT-Recht, Urheberrecht | Kommentare deaktiviert für Filesharing: das AG Braunschweig und die Farce am oder im Delta

AG Braunschweig zur sekundären Darlegungslast beim Filesharing

Das AG Braunschweig hat sich im Rahmen einer weiteren Entscheidung (Urt. v. 2.3.2015, Az. 114 C 1927/14) zur Darlegungs- und Beweislast in Filesharing-Prozessen geäußert. Zugrunde lag ein Verfahren, in dem der „Tausch“ eines Filmes („Zombieworld“) thematisiert wurde. Das Amtsgericht Braunschweig … Continue reading

Posted in IT-Recht, Urheberrecht | Leave a comment

Kostenvorschuss für Sachverständige im Filesharing-Prozess

Das AG Magdeburg hat (Hinweisbeschluss v. 26.02.2015, Az. 123 C 1362/14) darauf hingewiesen, dass der Kostenvorschuss für Sachverständige im Filesharing-Prozess zur Einholung eines Gutachtens zur Frage des Anbietens eines Filmwerkes durch den Beklagten sowie die Arbeitsweise der Firma Guardaley Ltd. … Continue reading

Posted in IT-Recht, Urheberrecht | Leave a comment

Wirkung fremdsprachiger Urkunden im Filesharing-Prozess

Im Rahmen sog. Filesharing-Verfahren sollen die Rechte der Kläger häufig über fremdsprachige Dokumente (Lizenzverträge etc.) belegt werden. Deren Inhalt ist aber ebenso häufig nicht eben selbst erklärend. Wie gestaltet sich die Wirkung fremdsprachiger Urkunden im Filesharing-Prozess? Muss eine Übersetzung vorgelegt … Continue reading

Posted in Allgemein, IT-Recht, Urheberrecht | Leave a comment

Filesharing-Klage: Auch weiterhin Startschwierigkeiten für Rentiere in Braunschweig

Das Amtsgericht Braunschweig (Urteil vom 3.2.2015, Az. 118 C 2178/14) hat eine weitere Klage wegen angeblichen Filesharings abgewiesen. Wieder einmal ging es um einen weihnachtlich angehauchten Film um ein Rentier namens Niko. Das Gericht hat dabei nicht einmal vertieft in … Continue reading

Posted in IT-Recht, Urheberrecht | Kommentare deaktiviert für Filesharing-Klage: Auch weiterhin Startschwierigkeiten für Rentiere in Braunschweig

Filesharing-Klage: Ein Rentier hebt nicht ab.

Das Amtsgericht Braunschweig (Urt. v. 3.12.2014, Az. 121 c 2121/14) hat eine Filesharing-Klage mit treffender Argumentation abgewiesen. In seiner Argumentation folgt das Amtsgericht den Grundsätzen, die der Bundesgerichtshof mit seiner „BearShare“-Entscheidung Anfang 2014 aufgestellt hat. Bemerkenswert am Urteil des AG … Continue reading

Posted in IT-Recht, Urheberrecht | Kommentare deaktiviert für Filesharing-Klage: Ein Rentier hebt nicht ab.