TU Braunschweig

Vorlesung IT-Recht — TU Braunschweig

Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Informationen zur laufenden Lehrveranstaltung im infzentr1IT-Recht. Die Lehrveranstaltung findet auch in diesem Semester (Sommersemester 2021) in einem Onlineformat statt. Es werden an dieser Stelle regelmäßig in geplantem wöchentlichen Turnus Audiocasts mit den Semesterinhalten veröffentlicht. Flankierend können Sie auf  Präsentationsfolien und ggf. ausgegebene Materialien zugreifen, die hier zur gegebenen Zeit bereit gestellt werden

Die Teilnahme an der Lehrveranstaltung steht allen Studierenden offen. Für die Teilnahme an der Prüfung (vorbehaltlich weiterer Entwicklungen ist eine Hausarbeit geplant) ist aus Kapazitätsgründen allerdings eine Grenze von 40 Studierenden vorgesehen. Zusätzlich ist die Anmeldung nur bis zum 1.5.2021 möglich gewesen. Bitte beachten. Anmeldungen kann ich daher mittlerweile nicht mehr entgegen nehmen…

Bei Interesse an der Veranstaltung senden Sie mir bitte eine formlose Mail mit Ihrem Namen und Ihrer Matrikelnummer. Sie erhalten dann von mir eine kurze Rückbestätigung per Mail – meist nur ein simples „OK!“. Sofern die maximale Anzahl Teilnehmender überschritten ist, gebe ich Ihnen natürlich ebenfalls Bescheid.

Die Inhalte der Veranstaltung sind in einem passwortgeschützten Bereich gespeichert. Siehe dazu den Eintrag vom 11.4.2021 (unten auf der Seite). Auf Anfrage sende ich Ihnen das Passwort auch per Mail.


Donnerstag, d. 22.7.2021

Zwischenstand Korrekturen: leider werde ich die Durchsicht nicht bis morgen abgeschlossen haben. Ich gehe davon aus, dass ich Ihnen aber Ihre Ergebnisse (bestanden/nicht bestanden, bzw. Note – soweit angefordert) bis kommende Woche mitteilen kann…

Mittwoch, d. 14.7.2021

Das Abgabefenster ist mittlerweile geschlossen, vielen Dank für die Übersendung der Bearbeitungen. Ich versuche, sie so rasch wie möglich zu korrigieren. Noch einmal zur Erinnerung: ich bewerte die Bearbeitungen als „bestanden“ oder „nicht bestanden“. Sofern Sie eine Note brauchen, senden Sie mir bitte eine kurze Mail (ich habe bei den Abgaben z.T. eine entsprechende Anforderung bereits gelesen, eine erneute Mail ist dann natürlich nicht erforderlich). Sobald ich mit der Durchsicht fertig bin, sende ich Ihnen Ihr Ergebnis per Mail und leite es zur weiteren Bearbeitung und Meldung beim Prüfungsamt an das Institut weiter.

Montag, d. 12.7.2021

Hier nun also der Aufgabentext für die Leistungskontrolle. Ich bitte um Abgabe der schriftlichen Lösung per Mail an info@stuecke.eu bis zum 14.7.2021 um 08.00 Uhr. Lösungen, die danach eingehen, können leider nicht berücksichtigt werden.
Viel Erfolg! 🙂

Freitag, d. 9.7.2021

Vor Ausgabe der Leistungskontrolle am Montag (12.7.2021, 08.00 Uhr an dieser Stelle!) noch einmal ein „Anschauungsbeispiel“ für einen Sachverhalt mit Lösungsentwurf. Die eigentliche Aufgabenstellung wird aus zwei Fällen bestehen, die schriftlich zu lösen sind (Abgabefrist: 14.7.2021 um 08.00 Uhr).

Freitag, d. 2.7.2021

Das heutige Audio behandelt den letzten, zudem durchaus klausurrelevanten Teil des Kurses. Wir widmen uns dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Empfehlung dazu: schauen Sie sich bitte die betreffenden Paragrafen (§§ 305 ff BGB) im Wortlaut an. Die Normen sind zum Teil recht lang und etwas sperrig formuliert. Wenn man sich aber einmal „eingelesen“ hat, sind sie durchaus gut verständlich.
Anstelle eines weiteren Audios finden Sie in der kommenden Woche noch ein, zwei Musterbeispiele mit Fall und Lösungsvorschlag.

Donnerstag, d. 1.7.2021

Das Semesterende taucht langsam, aber sicher am Horizont auf. Damit einher geht die zu erbringende Leistungskontrolle, die Voraussetzung der Verbuchung Ihrer Credits ist. Anstelle eines Audios mit Hinweisen habe ich Ihnen ein >> PDF << erstellt. Wenn Sie zusätzliche Fragen haben, schicken Sie mir gerne eine Mail.
Bitte also berücksichtigen:
Ausgabe der Aufgabentexte am Montag, d. 12.7.2021 um 08.00 Uhr auf dieser Seite.
Abgabe der Lösungen (PDF) am Mittwoch, d. 14.7.2021 bis 08.00 Uhr per Mail an info@stuecke.eu.
Den letzten Block vor der Leistungskontrolle stelle ich wie gewohnt bis Freitag ein.

Freitag, d. 25.6.2021

Das heute gestellte Audio gibt einen Überblick über relevante Bestimmungen zum sog. Leistungsstörungsrecht. Schlechtleistung oder Zu-spät-Leistung und ihre Folgen.
Wir sind im Semester mittlerweile schon recht weit vorangeschritten. Im Vorfeld auf die Leistungskontrolle werde ich Ihnen voraussichtlich in der kommenden Woche nicht (nur) einen letzten – aber für die Leistungskontrolle vielleicht sogar recht relevanten – Block zum AGB-Recht „servieren“, sondern auch ein paar Hinweise zur Leistungskontrolle und dem Ablauf selbst geben…

Freitag, d. 18.6.2021

Heute mal ein Blick in die Praxis eines Gerichtsverfahrens. Wir knüpfen an die letzten Veranstaltungen an, in denen das Arbeitsrecht eine Rolle gespielt hat. Dem entsprechend beleuchten wir heute ein wenig das Verfahren vor den Arbeitsgerichten. Wie auch im Audio erwähnt: dieser „Ausflug“ wird bei der Leistungskontrolle keine Rolle spielen. Achja – natürlich: hier das Audio.

Freitag, d. 11.6.2021

Wir setzen – immer noch anhand des hoffentlich plastischen Bereichs des Arbeitsrechts – die Ausführungen rund um die Kündigung fort. Wie üblich finden Sie dazu natürlich wieder ein Audio.

Freitag, d. 4.6.2021

Nachdem der Block um die Anfechtung von Willenserklärungen in der letzten Woche absolviert wurde, beschäftigen wir uns mit der Beendigung von Vertragsverhältnissen durch Kündigung und Aufhebungsvertrag. Dabei wird auch ein (leider) in der Praxis durchaus ab und zu wichtiger Ausflug in den Bereich des Arbeitsrechts unternommen. Dieser Bereich eignet sich bestens zur Illustration von Kündigung und Aufhebung. Hier das Audio dazu…

Freitag, d. 28.5.2021

Weiter geht es mit einem auch in der Praxis sehr relevanten Block im Kontext zur Wirksamkeit von Willenserklärungen. In dem heutigen Audio beschäftigen wir uns mit der Anfechtung von Willenserklärungen.

Mittwoch, d. 26.5.2021

Um Ihnen ein kleines Gefühl dafür zu geben, wie eine Frage (und eine Lösung) in der Leistungskontrolle aussehen könnte, hier ein kleines Beispiel. Der Fall ist im „leichteren“ Bereich angesiedelt. Die Lösung kann man sicher auch schlanker halten. Mir kommt es hier darauf an, Ihnen ein „Gefühl“ dafür zu vermitteln, was auf Sie zukommen könnte. Sie sehen also, dass ein bestimmter „Stil“ nicht erforderlich ist, sondern relativ frei geschrieben werden kann. Natürlich sollen Sie ein eindeutiges Ergebnis (hier: es besteht kein Anspruch auf Zahlung) finden. Dieses Ergebnis soll auch nicht einfach in der Luft stehen, sondern begründet werden. Im Rahmen der Begründung wären dann Ihre Überlegungen zu Papier zu bringen…
Weitere Beispiele folgen im Verlauf der Veranstaltung.

Dienstag, d. 25.5.2021

Bitte beachten Sie die Möglichkeit der online-Evaluierung der Veranstaltung.

Freitag, d. 21.5.2021

Wir setzen „rund um die Willenserklärung“ fort. Heute interessieren hauptsächlich Fragen der Wirksamkeit der Willenserklärung. Dazu gehören etwa Fragen der Geschäftsfähigkeit, des Verstoßes gegen gesetzliche Verbote oder auch der Sittenwidrigkeit von Willenserklärungen. Hier das dazu gehörende Audio.
Wie dort am Ende auch angekündigt, werde ich in der nächsten Zeit über diese Seite ein paar Musterfälle mit Musterlösungen einstellen, damit Sie ein Gefühl dafür bekommen, wie die Leistungskontrolle aussehen könnte.

Freitag, d. 14.5.2021

Weiter geht es mit den einzelnen „Vertragselementen“. Im Kern stehen Ausführungen rund um den Begriff der Willenserklärung. Wie üblich finden Sie das entsprechende Audio hier verlinkt.

Freitag, d. 7.5.2021

Nach ein paar einleitenden Ausführungen, in denen die Gesetzeslektüre beleuchtet wird („sezieren“ von Paragraphen), stehen einzelne Schuldverhältnisse des BGB im Kern des Audios. Die schon in der letzten Woche genannten Vertragstypen werden näher beleuchtet. Im Ergebnis sollten Sie Verträge entsprechend einordnen und untereinander abgrenzen können.

Sonntag, d. 2.5.2021

Das Anmeldefenster ist mittlerweile geschlossen.

Freitag, d. 30.4.2021

Im heutigen Audio werden grundlegende Strukturen des BGB behandelt. Neben dem Aufbau des Gesetzes werden auch erste Hinweise auf häufige Vertragstypen im IT-Vertragsrecht gegeben: Kaufvertrag, Mietvertrag, Dienstvertrag und Werkvertrag.  Diese werden uns auch im Folgenden beschäftigen…

Freitag, d. 23.4.2021

Hier nun die Inhalte: Sie erhalten zum einen die begleitenden Präsentationsfolien, zum anderen auch die wöchentliche Audiodatei mit dem Vorlesungsinhalt. Darin behandeln wir ein paar grundlegende Begrifflichkeiten rund um den Begriff des IT-Rechts und grenzen in Richtung des IT-Vertragsrechts ein.

Freitag, d. 23.4.2021

Ab dem heutigen Audio werden die Inhalte passwortgeschützt eingestellt. Das Passwort finden Sie, vgl. Eintrag am 16.4., in der dortigen Audiodatei. Es kann natürlich auch weiterhin per Mail abgerufen werden. Hinweis zur Anmeldung: es sind noch ein paar Plätze frei; eine Meldung per eMail an info@stuecke.eu ist noch bis zum 1.5.2021 möglich.

Freitag, d. 16.4.2021

Im ersten Audio hören Sie einige Basics zur Veranstaltung bis hin zu ersten Hinweisen zur anstehenden Leistungskontrolle.

Die weiteren Inhalte, Folien etc. werden hier ebenfalls veröffentlicht, der Download wird allerdings passwortgeschützt sein. Das Passwort findet sich in der Audiodatei – für Ungeduldige: etwa bei 13:30 min.

Zum Zeitablauf: erstes Audio – analog der ersten Vorlesung – also heute, 16.4.2021. Das Semester endet im Juli, die letzte reguläre Veranstaltung würde am 23.7.2021 stattfinden. Die Leistungskontrolle wird etwa zwei Wochen vorher ausgegeben, so dass Sie nach Korrektur am Ende des Semesters ein Ergebnis bekommen können.

Donnerstag, d. 15.4.2021

Die Veranstaltung startet morgen mit dem ersten Audio. Meldung ist noch möglich, es sind noch etwa zehn Plätze frei.

Montag, d. 12.4.2021

Werbung in eigener Sache und neu ab diesem Semester: unter https://www.stuecke.info (bzw. Twitter: @stueckec) finden Sie einige, einigermaßen willkürlich zusammengetragene Entscheidungen rund um IT-Recht – und darüber hinaus. Sie müssen diese Entscheidungen natürlich für unsere Veranstaltung nicht lesen, sie sind auch nicht Gegenstand der Prüfung am Ende des Semesters. 🙂

Montag, d. 12.4.2021

Willkommen in diesem leider einmal wieder ungewöhnlichen Semester. Sie finden auf dieser Seite regelmäßig Audiodateien, die an die Stelle der Vorlesung treten. Diese Dateien sollten Sie mit den üblichen Playern abspielen können. Sollte es Probleme geben, bitte ich um Feedback.

Ich hoffe, die erste Veranstaltung (bzw. das erste Audio) zum regulären Vorlesungsstart am 16.4.2021 online stellen zu können. Bitte schauen Sie regelmäßig hier für Updates vorbei. Warum am Freitag? Nun, in den Zeiten der Präsenzveranstaltungen waren diese stets am Freitag ab 13.oo Uhr terminiert. Hoffentlich werden sie in diesem Rahmen bald wieder möglich.

Im Zuge der ersten „Veranstaltung“ (bzw. Audio) werde ich einige organisatorische Punkte ansprechen, danach starten wir mit ein paar allgemeinen Aspekten zur Eingrenzung der Thematik.

Zum Thema Literatur:
Sie werden – sofern die Prüfung in Präsenzform geleistet werden kann – spätestens zur Klausur einen Gesetzestext benötigen. Ich empfehle die Beck’sche Textsammlung „Computerrecht“. Diese deckt die benötigten Rechtsgebiete und Normen ab (übrigens zugleich für die Veranstaltung zum IT-Haftungsrecht im Wintersemester…).

https://www.beck-shop.de/it-computerrecht-compr/product/29901621

Das Werk ist zuletzt im Januar 2020 in aktualisierter, 14. Auflage erschienen. Bitte arbeiten Sie nach Möglichkeit mit dieser Auflage, da sich etliche Vorschriften in den letzten Jahren geändert haben und wir im Rahmen der Veranstaltung den aktuellen Gesetzesstand berücksichtigen wollen. Sofern Sie ggf. aus einem Vorsemester die 13. Auflage (oder älter?) erworben haben, empfehle ich Ihnen dringend eine Neuanschaffung. Ältere Auflagen als die 14. Auflage bitte nicht mehr nutzen.

Zur Literatur im Übrigen: Sie benötigen kein Lehrbuch o.ä.. Ich werde Folien, die in der Veranstaltung genutzt werden, über diese Seite online stellen. Der Zugang ist passwortgeschützt, die Zugangsdaten geben ich in der Veranstaltung (oder per Mail auf Anfrage) bekannt.

Wer allerdings gerne etwas vertiefen möchte, dem kann ich die Skripten von Prof. Hoeren zum IT-Recht ans Herz legen. Sie finden diese in der Materialsammlung unter folgendem Link:

https://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/lehre/materialien

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