TU Braunschweig

Vorlesung IT-Recht — TU Braunschweig

Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Informationen zur laufenden Lehrveranstaltung im infzentr1IT-Recht. Die Lehrveranstaltung findet auch in diesem Semester (Wintersemester 2021/22) in einem Onlineformat statt. Es werden an dieser Stelle regelmäßig in geplantem wöchentlichen Turnus Audiocasts mit den Semesterinhalten veröffentlicht. Flankierend können Sie auf  Präsentationsfolien und ggf. ausgegebene Materialien zugreifen, die hier zur gegebenen Zeit bereit gestellt werden

Die Teilnahme an der Lehrveranstaltung steht allen Studierenden offen. Für die Teilnahme an der Prüfung (vorbehaltlich weiterer Entwicklungen ist eine Hausarbeit geplant) ist aus Kapazitätsgründen allerdings eine Grenze von 40 Studierenden vorgesehen. Die Meldefrist – 15.11.2021 – ist mittlerweile erreicht; Anmeldungen kann ich daher nicht mehr annehmen.

Die Inhalte der Veranstaltung sind in einem passwortgeschützten Bereich gespeichert. Das Passwort folgt im ersten Audio. Auf Anfrage sende ich Ihnen das Passwort auch per Mail.


Das Semester endet im Februar, die letzte reguläre Veranstaltung würde – bei Präsenzdurchführung – am 18.2.2022 stattfinden. Die Leistungskontrolle wird etwa zwei, drei Wochen vorher ausgegeben, so dass Sie nach Korrektur am Ende des Semesters ein Ergebnis bekommen können.


Freitag, d. 3.12.2021

In dieser Woche beschäftigen wir uns mit urheberrechtlichen Ansprüchen. Diese finden sich – wenig überraschend – im Urheberrechtsgesetz (UrhG). Hier das dazu gehörende Audio. Sie werden hoffentlich Parallelen der Haftungsnormen (§ 97 Abs. 1 und 2 UrhG) zu den §§ 823 Abs. 1 und 1004 BGB (analog) erkennen. Auch hier gilt: arbeiten Sie bitte mit dem Gesetzeswortlaut – also tatsächlich *lesen* der besprochenen §§. Auch weil das Urheberrecht von gewissem 😉 Interesse für die Klausur bzw. Leistungskontrolle ist, setzen wir den Bereich auch in der kommenden Woche noch einmal fort.
Zur exemplarischen Vertiefung folgende Entscheidungen:
https://openjur.de/u/2130127.html (Sportwagenfoto) – dort Geltendmachung von Ansprüchen aus der nicht autorisieren Nutzung einer Fotografie, wobei dieses Foto nicht als Werk (§ 2 UrhG), sondern „jedenfalls“ (d.h.: es kommt nicht einmal auf die genaue Einordnung an) als Lichtbild (§ 72 UrhG) gewertet wurde.
Wie sehr über Einzelheiten des Urheberrechts gestritten werden kann, zeigt die Auseinandersetzung rund um das Stück „Metall auf Metall“ der Gruppe Kraftwerk. Hier zuletzt: https://openjur.de/u/2230139.html (nein, weder diese Entscheidung, noch die zum Sportwagenfoto werden Gegenstand der Leistungskontrolle sein und dienen „nur“ der Anschauung).

Freitag, d. 26.11.2021

Mit dem heutigen Audio werden zwei zentrale „Haftungsnormen“ aus dem BGB vertieft – nämlich die §§823 und 1004 BGB – im Falle der Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen analog. Beide Paragraphen sind durchaus ein „Post-It“ im Gesetzestext wert. 😉

Freitag, d. 19.11.2021

Das Audio der Woche beschäftigt sich wie angekündigt mit Ansprüchen auf Unterlassung (und Beseitigung) von Beeinträchtigungen aus Sicht auch unterschiedlicher Gesetze.
Wer möchte, kann den Umgang mit Unterlassungsansprüchen anhand eines exemplarischen Urteils zum Thema „Videoüberwachung“ nachlesen. Wie komplex entsprechende Auseinandersetzungen sein können, zeigt eine relativ aktuelle Entscheidung des BGH zum Thema Nutzung von Cartoons auf einer Schulhomepage. Keine Sorge, solche – zudem prozessual „gewürzten“ – Sachen werden nicht klausurrelevant sein. Wohl hingegen aber die dort mit behandelten Ansprüche aus dem Urheberrecht (§§ 97 und 19 a UrhG).

Freitag, d. 12.11.2021

In dem heutigen Audio dreht sich (fast) alles um den Begriff des „Schadensersatzes“ – ein Begriff, der mit dem Haftungsrecht (auf Rechtsfolgenseite) untrennbar zusammenhängt. In der kommenden Woche dann weitere wichtige Rechtsfolgen haftungsrelevanter Bestimmungen: Beseitigung und Unterlassen von Rechtsverletzungen.
Kleiner Lesetipp: ein recht gut lesbares, relativ knapp formuliertes Urteil, welches zum Thema „Schadensersatz“ passt, finden Sie hier (Blockieren von Straßenbahnschienen). Exemplarisch ein weiteres Urteil, auch zum Thema des immateriellen Schadens infolge Beleidigung im Netz (hier: Cybermobbing unter Kindern, Unterlassungsansprüche und Schadensersatz/Schmerzensgeld). Sie üben über den Umgang mit den Urteilen  gleichzeitig noch das Thema der vergangenen Woche: Lesen und Erfassen gerichtlicher Entscheidungen.

Freitag, d. 5.11.2021

Heute wie angekündigt ein Audio zum Thema „gerichtliche Entscheidungen“ – Urteile lesen und verstehen. 🙂
Ich hatte auch angekündigt, dass Sie einige kleine Materialien zum Nachlesen erhalten. Quasi als Zusammenfassung und zum nochmaligen Querlesen hier ein kleiner Text zur „Urteilskunde“ – so also wie im Audio auch etwas ausführlicher wiedergegeben.
Und noch ein weiterer kleiner Text – da häufig nachgefragt – zur „Schreibweise“ von Gesetzen (und Zitat von Entscheidungen).
In der kommenden Woche geht es zum ersten Mal ins rechtliche „Eingemachte“ – wir beschäftigen uns mit dem Begriff des Schadensersatzes.

Freitag, d. 29.10.2021

Zum Anmeldestand: Stand heute sind bereits mehr als 30 Studierende angemeldet – und sollten von mir eine knappe Bestätigung („OK! :)“ o.ä.) erhalten haben. Einige wenige Plätze sind also noch (bis zum 15.11.!) verfügbar.

Freitag, d. 29.10.2021

Mit dem heutigen Audio starten wir in die Veranstaltung für dieses Semester. Die entsprechende Audiodatei finden Sie hier in diesem Post. Die weiteren Audios werden – wie die Materialien zum Kurs, in einem passwortgeschützten Bereich eingestellt. Das Passwort erfahren Sie im heutigen Audio. Für die Ungeduldigen: etwa bei 1 min 50. 😉 Ich maile Ihnen das Passwort aber auch gern auf entsprechende Anfrage.

In diesem Audio: Organisatorisches zum Kurs und schon ein paar Basics.

Sie werden hören, dass ich an einigen Punkten auf Folien Bezug nehmen; die Foliennummern können nach Überarbeitungsstand etwas abweichen, was aber kein Problem sein sollte. Sie werden von mir zudem einige zusätzliche Materialien erhalten, z.B. Musterfälle oder auch kleinere Handreichungen/“HowTos“. Diese werden hier ebenfalls angekündigt und können zur gegebenen Zeit heruntergeladen werden.

Hier das Audio:

Und dann hier sogleich der (passwortgeschützte) Link zu den Veranstaltungsfolien.

In der kommenden Woche setzen wir mit einem Blick in gerichtliche Entscheidungen und deren Struktur fort.

Mittwoch, d. 20.10.2021

Willkommen in diesem leider einmal wieder ungewöhnlichen Semester. Sie finden auf dieser Seite regelmäßig Audiodateien, die an die Stelle der Vorlesung treten. Diese Dateien sollten Sie mit den üblichen Playern abspielen können. Sollte es Probleme geben, bitte ich um Feedback.

Das Wintersemester 2021/22 startet regulär am 25.10.2021. Die Lehrveranstaltungen – als sie noch in Präsenz stattfanden – sind jeweils Freitags ab 13.15 Uhr durchgeführt worden. Es hat sich insoweit bewährt, die jeweiligen Inhalte zur Veranstaltung freitags zu aktualisieren. Zuweilen werden Sie auch vorher, hoffentlich selten nachher Aktualisierungen lesen bzw. hören.

Ich hoffe somit die erste Veranstaltung (bzw. das erste Audio) zum regulären Vorlesungsstart am ersten Freitag des Semesters (29.10.2021) online stellen zu können. Bitte schauen Sie regelmäßig hier für Updates vorbei.

Im Zuge der ersten „Veranstaltung“ (bzw. Audio) werde ich einige organisatorische Punkte ansprechen, danach starten wir mit ein paar allgemeinen Aspekten zur Eingrenzung der Thematik.

Zum Thema Literatur:
Sie werden – sofern die Prüfung in Präsenzform geleistet werden kann – spätestens zur Klausur einen Gesetzestext benötigen. Ich empfehle die Beck’sche Textsammlung „Computerrecht“. Diese deckt die benötigten Rechtsgebiete und Normen ab (übrigens zugleich für die Veranstaltung zum IT-Haftungsrecht im Wintersemester…).

https://www.beck-shop.de/it-computerrecht-compr/product/29901621

Das Werk ist zuletzt im Januar 2020 in aktualisierter, 14. Auflage erschienen. Die 15. Auflage ist für November 2021 vorangekündigt. Bitte arbeiten Sie nach Möglichkeit mit der 14. oder 15. Auflage, da sich etliche Vorschriften in den letzten Jahren geändert haben und wir im Rahmen der Veranstaltung den aktuellen Gesetzesstand berücksichtigen wollen. Sofern Sie ggf. aus einem Vorsemester die 13. Auflage (oder älter?) erworben haben, empfehle ich Ihnen dringend eine Neuanschaffung. Ältere Auflagen als die 14. Auflage bitte nicht mehr nutzen.

Sofern eine Klausur als Prüfungsform situationsbedingt nicht in Betracht kommt, wird die Prüfung als häusliche Ausarbeitung stattfinden.

Zur Literatur im Übrigen: Sie benötigen kein Lehrbuch o.ä.. Ich werde Folien, die in der Veranstaltung genutzt werden, über diese Seite online stellen. Der Zugang ist passwortgeschützt, die Zugangsdaten geben ich in der Veranstaltung (oder per Mail auf Anfrage) bekannt.

Wer allerdings gerne etwas vertiefen möchte, dem kann ich die Skripten von Prof. Hoeren zum IT-Recht ans Herz legen. Sie finden diese in der Materialsammlung unter folgendem Link:

https://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/lehre/materialien

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