Vorlesung IT-Recht — TU Braunschweig
Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Informationen zur laufenden Lehrveranstaltung im 
IT-Recht. Die Lehrveranstaltung findet auch in diesem Semester (Wintersemester 2022/23) in einem Onlineformat statt. Es werden an dieser Stelle regelmäßig in geplantem wöchentlichen Turnus Audiocasts mit den Semesterinhalten veröffentlicht. Flankierend können Sie auf Präsentationsfolien und ggf. ausgegebene Materialien zugreifen, die hier zur gegebenen Zeit bereit gestellt werden
Die Teilnahme an der Lehrveranstaltung steht allen Studierenden offen. Für die Teilnahme an der Prüfung (vorbehaltlich weiterer Entwicklungen ist eine Hausarbeit geplant) ist aus Kapazitätsgründen allerdings eine Grenze von 40 Studierenden vorgesehen.
Sie haben die Möglichkeit, sich durch eine formlose Mail mit Ihrem Namen und Ihrer Mat-Nr. zur Veranstaltung anzumelden. Sofern bis dahin die maximale Zahl Teilnehmender nicht erreicht wurde, ist die Meldung bis zum 1.11.2022 (eingehend) möglich.
Die Inhalte der Veranstaltung sind in einem passwortgeschützten Bereich gespeichert. Das Passwort folgt im ersten Audio. Auf Anfrage sende ich Ihnen das Passwort auch per Mail.
Das Semester startet am 24.10.2022. Ich hoffe, Ihnen die Audios wöchentlich jeweils regelmäßig bis Freitag nachmittag auf diese Seite stellen zu können. Zwischen dem 23.12.2022 und dem 6.1.2023 finden keine Veranstaltungen statt. Das Semester endet am 11.2.2023. Die Leistungskontrolle wird etwa zwei, drei Wochen vorher ausgegeben, so dass Sie nach Korrektur am Ende des Semesters ein Ergebnis bekommen können. Den genauen Termin – wie auch Informationen zur Art der Leistungskontrolle – finden Sie zur gegebenen Zeit unten im Nachrichtenbereich.
Freitag, d. 27.1.2023
Die Ergebnisse Ihrer Abgaben erhalten Sie in den kommenden Tagen mit meinen Anmerkungen per Mail. Dazu schauen Sie gerne auch in die Lösungshinweise, die ich Ihnen hier zur Verfügung stelle. Die Ergebnisse bzw. Ihre CP werden vom Institut ans PA gemeldet. Meist ist hier mit ein wenig Verzögerung zu rechnen – haken Sie sonst entweder bei mir oder im Institut nach.
Ich bedanke mich noch einmal für Ihr Interesse an der Veranstaltung. Bitte vergessen Sie auch die Evaluation nicht. Den Link finden Sie in der Nachricht vom 1.12.2022 (unten auf dieser Seite).
Für Ihr weiteres Studium wünsche ich Ihnen alles Gute und viel Erfolg!
Donnerstag, d. 26.1.2023
Eine Abgabe ist nicht mehr möglich. Ich bin um schnellstmögliche Korrektur bemüht. Sie erhalten Ihr Ergebnis hoffentlich in Bälde per Mail. 🙂
Montag, d. 23.1.2023
Hier nun der Aufgabentext zur Klausur.
Abgabe bitte bis 25.1.2023, 23.59.59 Uhr. 🙂 Lösungen, die am 26.1.2023 um 0.00 Uhr eingehen werden nicht mehr bewertet. Ihre Lösungen senden Sie bitte per Mail an info@stuecke.eu, idealerweise mit passendem Betreff „Klausur IT-Recht“ o.ä.. Die Bewertung erfolgt als „bestanden“ oder als „nicht bestanden“. Sofern Sie explizit eine Benotung brauchen, teilen Sie mir das kurz in der Begleitmail zur Abgabe mit. Die Ergebnisse werde ich Ihnen (hoffentlich) bis Semesterende mitteilen können, wobei die Meldung Ihrer Ergebnisse über das Institut erfolgt. Eine gesonderte Rückmeldung von Ihrer Seite aus ist dann nicht erforderlich.
Viel Erfolg bei der Bearbeitung!
Freitag, d. 20.1.2023
Klausurenalarm! 😉
Noch ein paar Hinweise zur Leistungskontrolle, u.a. zu den gegebenen (oder auch nicht gegebenen) „Formalia“. Ausgabe und Abgabe siehe unten beim 13.1.2023.
Freitag, d. 13.1.2023
Klausurenalarm! 😉
Die Leistungskontrolle zum Kurs wird heute in zehn Tagen ausgegeben – also am 23.1.2023. Der Text der Leistungskontrolle wird von mir ab 8.00 Uhr hier eingestellt. Die Abgabe ist danach dann bis Mittwoch, d. 25.1.2023, 23.59.59 Uhr möglich – per Mail an info@stuecke.eu. Ich stelle Ihnen unter folgenden Links Anschauungsbeispiele für Aufgaben zur Verfügung – dazu dann auch Lösungsvorschläge. Diese Lösungsvorschläge könnten durchaus auch anders formuliert werden – mir geht es im Ergebnis eher darum, ein vertretbares Ergebnis anhand des Gesetzes herzuleiten. Formalien sind dann nicht im Vordergrund. Ihre Lösung sollte allerdings in ganzen Sätzen abgefasst werden und die geprüften Paragrafen zitieren. Dazu dann noch ein wenig mehr im nächsten – dann auch letzten – Audio in der kommenden Woche.
Hier die Beispielfälle:
Freitag, d. 13.1.2023
Die Veranstaltung setzt im neuen Jahr mit dem Block zum Wettbewerbsrecht fort. Wir unternehmen einen Durchflug durch diesen auch in der Praxis recht wichtigen, sehr haftungsrelevanten Bereich. Hier das Audio zum Wettbewerbsrecht. Kleiner Hinweis: Sie werden im Audio Ausführungen zum „Abmahnmißbrauch“ finden. Die Norm ist nunmehr in § 8 c UWG zu finden.
Freitag, d. 23.12.2022
Zum Start in die vorlesungsfreien Tage für Sie und Ihre Familien frohe Feiertage und einen guten Rutsch in’s neue Jahr! Die Veranstaltung setzt zum 13.1.2023 mit dem Block zum Wettbewerbsrecht fort.
Freitag, d. 15.12.2022
Heute die Forsetzung des Blockes zum Markenrecht – mit praktischem Einschlag rund um Eintragung und Recherche. Hier das Audio. Dort wird auf die Rechercheseite beim Register verwiesen, die Sie (als „Basisrecherche“) hier finden. Verwiesen wird auch auf ein PDF mit den sog. „Nizzaklassen“, welches Sie hier finden. Das Beispiel – eines bekannten Getränkes finden Sie hier.
Mit diesem Audio endet die Veranstaltung in diesem Jahr. Sie erhalten von mir noch ein paar Muster, die Sie zur Anschauung auf die kommende Leistungskontrolle nehmen können. Das nächste Audio – dann zum Bereich des Wettbewerbsrechts – folgt nach der feiertagsbedingten Vorlesungsunterbrechung. Bis dahin wünsche ich Ihnen und Ihren Familien frohe und friedliche Weihnachtstage und schon einmal einen guten Rutsch in’s neue Jahr.
Freitag, d. 9.12.2022
Heute starten wir in den Bereich des Markenrechts. Mit der Erläuterung grundlegender Begriffe und Prinzipien des Markenrechts – unter Einschluss der geschäftlichen Bezeichnung und auch geografischer Herkunftsangaben beginnen wir. Hier das dazu gehörende Audio. Das Markenrecht wird in der kommenden Woche – gleichzeitig dann der letzte Block in diesem Kalenderjahr – fortgesetzt.
Montag, d. 5.12.2022
Mit einem zweiten Audio zum Urheberrecht wird der Ausflug in dieses Rechtsgebiet abgeschlossen…
Montag, d. 5.12.2022
Hier ein kleiner Fall zum Bereich des Urheberrechts, verbunden mit einem Lösungsvorschlag. So – oder ähnlich – könnte auch eine Frage aus der Leistungskontrolle in diesem Bereich aussehen…
Freitag, d. 2.12.2022
Das Audio der Woche leitet in den Bereich des Urheberrechts. Sie lernen einige praktisch sehr relevante Vorschriften kennen, natürlich auch mit Blick auf Haftungsmöglichkeiten. Auch für die Leistungskontrolle wird dieser Bereich recht bedeutsam sein ;).
Donnerstag, d. 1.12.2022
Evaluation, Evaluation. 😉 Sie sind eingeladen, die Veranstaltung zu evaluieren. Bitte nutzen Sie dafür folgenden Link:
https://umfragen.tu-bs.de/evasys/online.php?pswd=A2PJP
Besten Dank. 🙂
Freitag, d. 25.11.2022
Heute werden Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche anhand von Normen aus dem Bereich des Bürgerlichen Gesetzbuches behandelt, die in „IT-Fällen“ auch häufig vorkommen: §§ 823 Abs. 1 und 1004 Abs. 1 BGB. Hier das Audio dazu. Ab der kommenden Woche werden wir den Bereich des Urheberrechts betreten. Zusätzlich erhalten Sie zur „Übung“ erste Musterfälle, anhand derer Sie sehen können, wie die Prüfungsfragen aussehen könnten. Diese Fälle werden natürlich auch mit Lösungsvorschlägen versehen.
Freitag, d. 18.11.2022
…eigentlich Do, d. 24.11.2022 – in dieser Woche kommt das fällige Audio terminsbedingt leider verspätet. Sie erhalten das Folgeaudio aber hoffentlich „pünktlich“ morgen. In dieser Woche dann also Unterlassungsansprüche, die anhand verschiedener, praktisch relevanter Gesetze erörtert werden…
Freitag, d. 11.11.2022
Rund um den Begriff des „Schadensersatzes“. Einer der Dreh- und Angelpunkte des Haftungsrechts (neben dem Unterlassungsanspruch, der Gegenstand der Folgewoche sein soll). Entstehen, Bezifferung, auch Fragen der Durchsetzung, bzw. Durchsetzbarkeit, materielle und immaterielle Ansprüche…
Hier also das Audio für diese Woche…
Freitag, d. 4.11.2022
Die Veranstaltung setzt im zweiten Audio mit Ausführungen zum praktischen Umgang mit Urteilsfundstellen fort. Sie sollen daraus lernen, wie Sie sich in entsprechenden Primärquellen (Urteilen) leicht und schnell orientieren können. Dies geschieht unter anderem auch anhand einer Entscheidung des LG Braunschweig, in der urheberrechtliche Ansprüche im Fokus stehen (Folie #27).
Mittwoch, d. 2.11.2022
Das Meldefenster ist geschlossen, ich kann auch aus Kapazitätsgründen keine Anmeldungen mehr entgegennehmen. Sofern Sie sich per Mail gemeldet haben, sollten Sie eine meist sehr knapp gehaltene Bestätigung erhalten haben („OK!“ o.ä.). Danke für’s Interesse.
Dienstag, d. 1.11.2022
Das gestern verlinkte Audio – in dem das Passwort kommuniziert wird – ist „schlauerweise“ passwortgeschützt eingestellt worden. Danke für die Hinweise! Hier nun ohne Passwort:
…
Montag, d. 31.10.2022
Mit ein paar Tagen Verspätung – hier das erste Audio zur Veranstaltung. Infos rund um die Veranstaltung, erste Basics.
Montag, d. 31.10.2022
Unter folgendem *Link* finden Sie die Folien zur Veranstaltung. Der Zugang ist passwortgeschützt. Username und Passwort finden Sie im folgenden, ersten Audio – für Eilige ab ca. 1 min 45 s – oder auf Anforderung per Mail. 🙂
Montag, d. 31.10.2022
Morgen ist Meldeschluß für die Veranstaltung. Bitte beachten! 🙂
Freitag, d. 28.10.2022
Aus terminlichen Gründen wird das erste Audio erst in der kommenden Woche eingestellt. Dann folgen auch ein paar Hinweise zum organisatorischen Ablauf…
Freitag, d. 16.9.2022
Willkommen in diesem Semester. Sie finden auf dieser Seite regelmäßig Audiodateien, die an die Stelle der Vorlesung treten. Diese Dateien sollten Sie mit den üblichen Playern abspielen können. Sollte es Probleme geben, bitte ich um Feedback.
Das Wintersemester 2022/23 startet regulär am 24.09.2022. Die Lehrveranstaltungen – als sie noch in Präsenz stattfanden – sind jeweils Freitags ab 13.15 Uhr durchgeführt worden. Es hat sich insoweit bewährt, die jeweiligen Inhalte zur Veranstaltung freitags zu aktualisieren. Zuweilen werden Sie auch vorher, hoffentlich selten nachher Aktualisierungen lesen bzw. hören.
Im Zuge der ersten „Veranstaltung“ (bzw. Audio) werde ich einige organisatorische Punkte ansprechen, danach starten wir mit ein paar allgemeinen Aspekten zur Eingrenzung der Thematik.
Zum Thema Literatur:
Sie werden – sofern die Prüfung in Präsenzform geleistet werden kann (was derzeit noch nicht klar ist…) – spätestens zur Klausur einen Gesetzestext benötigen. Ich empfehle die Beck’sche Textsammlung „Computerrecht“. Diese deckt die benötigten Rechtsgebiete und Normen ab (übrigens zugleich für die Veranstaltung zum IT-Haftungsrecht im Wintersemester…).
https://www.beck-shop.de/it-computerrecht-compr/product/29901621
Das Werk ist zuletzt im Januar 2022 in aktualisierter, 15. Auflage erschienen. Bitte arbeiten Sie nach Möglichkeit mit dieser 15. Auflage, da sich etliche Vorschriften in den letzten Jahren geändert haben und wir im Rahmen der Veranstaltung den aktuellen Gesetzesstand berücksichtigen wollen. Bitte keine älteren Auflagen benutzen.
Derzeit ist es ausreichend, der Veranstaltung anhand der im Internet veröffentlichten Gesetzestexte zu verfolgen. Sie müssen den Text daher nicht zwingend anschaffen.
Sofern eine Klausur als Prüfungsform situationsbedingt nicht in Betracht kommt, wird die Prüfung als häusliche Ausarbeitung stattfinden.
Zur Literatur im Übrigen: Sie benötigen kein Lehrbuch o.ä.. Ich werde Folien, die in der Veranstaltung genutzt werden, über diese Seite online stellen. Der Zugang ist passwortgeschützt, die Zugangsdaten geben ich in der Veranstaltung (oder per Mail auf Anfrage) bekannt.
Wer allerdings gerne etwas vertiefen möchte, dem kann ich die Skripten von Prof. Hoeren zum IT-Recht ans Herz legen. Sie finden diese in der Materialsammlung unter folgendem Link:
