TU Braunschweig

Vorlesung IT-Recht — TU Braunschweig

Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Informationen zur laufenden Lehrveranstaltung im infzentr1IT-Recht. Die Lehrveranstaltung findet auch in diesem Semester (Sommersemester 2022) in einem Onlineformat statt. Es werden an dieser Stelle regelmäßig in geplantem wöchentlichen Turnus Audiocasts mit den Semesterinhalten veröffentlicht. Flankierend können Sie auf  Präsentationsfolien und ggf. ausgegebene Materialien zugreifen, die hier zur gegebenen Zeit bereit gestellt werden

Die Teilnahme an der Lehrveranstaltung steht allen Studierenden offen. Für die Teilnahme an der Prüfung (vorbehaltlich weiterer Entwicklungen ist eine Hausarbeit geplant) ist aus Kapazitätsgründen allerdings eine Grenze von 40 Studierenden vorgesehen.
Die Meldefrist (2.5.2022) und die Höchstzahl ist mittlerweile erreicht, weitere Meldungen kann ich in diesem Semester daher leider nicht mehr berücksichtigen. Für Ihr Interesse vielen Dank.

Die Inhalte der Veranstaltung sind in einem passwortgeschützten Bereich gespeichert. Das Passwort folgt im ersten Audio. Auf Anfrage sende ich Ihnen das Passwort auch per Mail.


Das Semester startet am 19.04.2022. Ich hoffe, Ihnen die Audios regelmäßig bis Freitag nachmittag auf diese Seite stellen zu können. Das Semester endet am 30.Juli. Die Leistungskontrolle wird etwa zwei, drei Wochen vorher ausgegeben, so dass Sie nach Korrektur am Ende des Semesters ein Ergebnis bekommen können. Den genauen Termin – wie auch Informationen zur Art der Leistungskontrolle – finden Sie zur gegebenen Zeit unten im Nachrichtenbereich.


Mittwoch, d. 27.7.2022

Mit der Rücksendung der Bewertungen schließt die Veranstaltung für dieses Semester. Wenn Sie Interesse an haftungsrechtlichen Fragestellungen haben, freue ich mich auf eine Teilnahme an der Vorlesung zum IT-Haftungsrecht. Dort werden zudem auch haftungsrelevante Gesetze wie z.B. das Urheberrechtsgesetz, das Markengesetz und auch das Gesetz über den unlauteren Wettbewerb (UWG) erörtert. Bis dahin eine gute und hoffentlich gesunde vorlesungsfreie Zeit!

Mittwoch, d. 27.7.2022

Die Abgaben sind durchgesehen. Die Ergebnisse gehen Ihnen per Rückmail zu. Sie finden darin einige Anmerkungen zu den Abgaben. Dazu vgl. ansonsten auch die von mir erstellten Lösungshinweise.
Die Ergebnisse werden (soweit nicht anders gewünscht) an das Prüfungsamt weitergegeben. Bei Rückfragen wenden Sie sich hierzu auch an das Sekretariat des ISF, Hr. Seidel-Burgdorf (IZ, R. 347).

Donnerstag, d. 21.7.2022

Die Abgabefrist ist abgelaufen. Es sind erfreulich viele Abgaben eingegangen. Ich bin um möglichst rasche Korrektur bemüht, wie schon geschrieben nach Möglichkeit bis Abschluss des Semesters – das kann allerdings tatsächlich knapp werden.
Die Ergebnisse werde ich nicht „sukzessive“, bekannt geben, sondern nach Durchsicht aller Einsendungen. Ich bitte bis dahin um Geduld.

Montag, d. 18.7.2022

Hier also der Text der Leistungskontrolle. Sie werden vier Aufgaben finden – dabei Aufg. 1 in a. und b. unterteilt. Bitte beantworten Sie die Aufgabestellungen schriftlich und senden Ihre Lösung per Mail an info@stuecke.eu. „Einsendeschluss“ ist der 20.7.2022 um 23.59. Lösungen, die ab 21.7.2022, 00.00 Uhr eingehen, kann ich nicht mehr berücksichtigen.
Sie werden auch feststellen, dass die Aufgaben jeweils am Ende die Gewichtung zeigen (eine eingeklammerte Zahl zwischen 10 und 30). Sie sollten bei Ihrer Lösung darauf Rücksicht nehmen; die Aufgabe, die mit lediglich 10% einfließt muss also nicht in gleicher Breite behandelt werden wie die mit 30% gewichtete Aufgabe.
Sämtliche Aufgaben lassen sich mit überschaubarem Aufwand lösen. Sie brauchen insoweit auch keine Abgabe erstellen, die gleich einer Seminararbeit aufgebaut ist. Deckblatt, Inhaltsverzeichnis, Literaturverzeichnis… sind nicht erforderlich. Sofern Sie allerdings auf Fundstellen in der Literatur oder aber gerichtliche Entscheidungen zurückgreifen, um Ihre Lösung zu untermauern, dann geben Sie diese bitte entweder im Fließtext mit an oder in einer Fußnote. Dies gilt natürlich insbesondere dann, wenn Sie aus den Fundstellen zitieren.
Ansonsten schauen Sie noch einmal in die Hinweise zur Leistungskontrolle aus dem Eintrag vom 8.7. auf dieser Seite.

Viel Erfolg! 🙂

Montag, d. 11.7.2022

Wie angekündigt stelle ich wegen des nahenden Termins zur Leistungskontrolle das „Freitagsaudio“ heute schon zum Wochenanfang ein. Es geht in dem Audio um das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sie lernen, was AGB sind, wie sie einzubeziehen sind und was man bei der Formulierung von Vertragsbedingungen (gerade in B2C-Geschäften) zu beachten hat.
Das „AGB-Recht“ stellt zugleich den letzten Block der Veranstaltung für dieses Semester dar. Die Leistungskontrolle wird wie angekündigt in einer Woche, am 18.7.2022, hier zur Verfügung gestellt. Wenn Sie im Vorfeld noch Fragen haben, schicken Sie mir gerne eine Mail…

Freitag, d. 8.7.2022

In dieser Woche kein Audio, sondern ausformulierte Hinweise zur Leistungskontrolle. Gewissermaßen also das Transkript dessen, was ich Ihnen auch als Audio eingestellt hätte. Auch hier gilt wieder: wenn Fragen bestehen, mailen Sie mir. Sofern von allgemeinem Interesse, würde ich meine Antwort dann hier mitteilen.
Es fehlt noch der Bereich des AGB-Rechts. Ich versuche, das betreffende Audio Anfang/Mitte kommender Woche einzustellen.

Freitag, d. 1.7.2022

Heute geht es um den Bereich der sog. „Leistungsstörungen“ – was, wenn’s nicht so läuft wie erwartet etc.? Mehr dazu im heutigen Audio.
Das Semester biegt im Juli auf die Zielgrade. Folglich erscheint auch die Leistungskontrolle in Sichtweite. Ich habe vor, die Leistungskontrolle so rechtzeitig zu stellen, dass Sie das Ergebnis am Semesterende in Händen halten. Konkret: die Leistungskontrolle wird in einer häuslichen Arbeit bestehen, die ich Ihnen am Montag, d. 18.7.2022 ausgebe und die bis zum 20.7.2022 zu bearbeiten ist. Klingt knapp, ist aber machbar. (ja, ich habe leicht reden ;)). Mehr Informationen dazu in der kommenden Woche. Inhaltlich wird vor der Klausur noch ein Bereich hinzukommen, nämlich der des AGB-Rechts. Auch dazu dann in der kommenden oder übernächsten Woche.

Freitag, d. 24.6.2022

Heute (wegen des doppelten Audios in der vergangenen Woche) nichts akustisches. Statt dessen zwei kleine „Kurzanleitungen“, die beim Lesen (und raschen Erfassen) von Urteilen und beim Zitieren von Gesetzen, Gerichtsentscheidungen oder Literaturfundstellen helfen können. Hinweis zur Leistungskontrolle: diese Hinweise sind nicht(!) verbindlich, sondern stellen eine Empfehlung von meiner Seite aus dar. Sie müssen also nicht befürchten, hier aus formalen Gründen schlechter bewertet zu werden. Hier die beiden Dateien: Empfehlung für Zitate und Hinweise zum Lesen von Gerichtsentscheidungen. Außerdem hier noch ein weiteres Anschauungsbeispiel einer Aufgabe mit Lösungsvorschlag. Die Aufgabe behandelt vertragsrechtliche und AGB-rechtliche Komponenten; das AGB-Recht wird uns noch in den letzten Wochen beschäftigen – der Fall bietet also gewissermaßen schon ein kleines „Preview“. 😉

Montag, d. 20.6.2022

Es sind einige Anfragen zur Prüfungsanmeldung eingegangen. Daher hier noch einmal die Bestätigung, dass Sie „nur“ die Anmeldung zu Semesterbeginn bei mir benötigen – eine weitere Anmeldung, etwa beim Prüfungsamt, ist nicht erforderlich. Nach Bestehen der Leistungskontrolle wird das Ergebnis weitergemeldet. Die Arbeit wird grundsätzlich (nur) als „bestanden“ oder „nicht bestanden“ bewertet. Eine Note kann erteilt werden, in diesem Falle bitte ich das auf Ihrer Abgabe zu notieren (z.B.: „Ich benötige eine Note“). In diesem Falle würde dann auch die Note weitergemeldet werden.

Freitag, d. 17.6.2022 (zugleich schon für den 24.6.2022)

Heute also „Doppelschlag“. 😉 Im Rahmen eines „Exkurses“ wird heute im zweiten Audio zur Praxis der Behandlung arbeitsrechtlicher Ansprüche ausgeführt. Auch an dieser Stelle: die Inhalte sind für die Leistungskontrolle nicht relevant. Wegen der potentiellen Bedeutung (im Berufsleben) schadet es aber nichts, sich auch damit einmal zu beschäftigen.

Freitag, d. 17.6.2022

Der Block zu Kündigungen wird mit dem ersten von zwei für heute vorgesehenen Audios ergänzt. (keine Bange, die Taktung bleibt sonst bei einem Audio pro Woche). Wie gesagt lernen Sie heute im ersten Audio Einzelheiten rund um die Kündigung von Arbeitsverhältnissen.

Freitag, d. 10.6.2022

Nach den Bereichen rund um das Entstehen von Schuldverhältnissen mit häufigen Problemlagen kommen wir heute im Audio zum Thema der Beendigung. Hier geht es im Kern um Kündigung und Aufhebung – so wie schon angekündigt. In diesem Zusammenhang bietet sich gleichzeitig auch ein Ausflug in das Arbeitsrecht an – wo genau diese Punkte leider häufig streitig sind. Im Arbeitsrecht lassen sich Sachverhalte zur Kündigung oder Aufhebung gut illustrieren – zudem schaden entsprechende Kenntnisse für Ihr Berufsleben ohnehin nicht. 😉

Freitag, d. 3.6.2022

Wie schon angekündigt: „Anfechtung“. Sie lernen im Audio die wesentlichen Anfechtungsgründe und das „drum herum“ kennen.Rund um die „Nichtigkeit“.
In der Woche nach Pfingsten setzen wir mit dem Bereich der Beendigung von Vertragsverhältnissen – insb. Kündigung und Aufhebung – fort.

Freitag, d. 27.5.2022

Rund um die „Nichtigkeit“. Die Willenserklärung beschäftigt uns hier eingangs auch im Audio dieser Woche. Willenserklärungen können an „Mängeln“ leiden, die zur Nichtigkeit der Erklärung führen. Hier werden dann Fragen der Geschäftsfähigkeit behandelt. Weiter werden Rechtsgeschäfte beleuchtet, die gegen gesetzliche Verbote oder die „guten Sitten“ verstoßen und die darüber nichtig sind. Wir werden die Willenserklärung auch in der kommenden Woche noch einmal aufgreifen, wenn es um die Anfechtung von Willenserklärungen geht. Wie am Ende des Audios angesprochen, erhalten Sie im Verlauf noch kleine Musterfälle zur „Ansicht“ (und zum Üben 😉 ).

Freitag, d. 20.5.2022

Im Audio dieser Woche dreht es sich um die „Willenserklärung“. Welche Elemente gibt es? Was ist für die Wirksamkeit erforderlich? Neben grundlegenden Aspekten arbeiten wir auch anhand von illustrierenden Fällen, die Sie in den Folien parallel lesen können.

Freitag, d. 13.5.2022

Heute lernen Sie im Audio unterschiedliche Vertragstypen kennen – das „Schuldverhältnis“ steht im Mittelpunkt. Dabei interessieren insbesondere der Kaufvertrag, der Mietvertrag, der Dienst- und der Werkvertrag. Bitte den Wortlaut der zitierten Bestimmungen im Gesetz parallel lesen! 🙂

Freitag, d. 6.5.2022

Musterfälle zum Vertragsrecht. An dieser Stelle der ausdrückliche Hinweis darauf, dass diese Muster zunächst einmal als Anschauungsbeispiele dienen sollen, wie Aufgaben und Lösungen einer Leistungskontrolle aussehen könnten. Die Lösungen setzten Sachen voraus, die wir bislang noch nicht besprochen haben – die Sie aber noch im Verlauf des Semesters kennen lernen. Also keine Sorge, wenn Sie vielleicht in der einen oder anderen Konstellation „Bahnhof“ verstehen. 🙂

Freitag, d. 6.5.2022

Wie angekündigt, ist die Struktur des BGB Thema des heutigen Audios. Sie lernen schon ein paar (weitere) Grundlagen zu einzelnen Vertragstypen, auch hinsichtlich der Bedeutung des sog. „allgemeinen Teils “ des BGB im Verhältnis zum jeweiligen Vertragstyp.
Die im Audio angekündigten „Musterfälle“ folgen gesondert.

Dienstag, d. 2.5.2022

Aufgrund der Anzahl der Meldungen (und des Zeitablaufes der Meldefrist – 2.5.2022) kann ich in diesem Semester leider keine weiteren Meldungen berücksichtigen. Danke für Ihr Interesse! 🙂

Freitag, d. 29.4.2022

Los geht es mit einem Audio rund um die Eingrenzung des Gebietes des IT-Vertragsrechts. Welche Rechtsgebiete gibt es? Wo ist das IT-Vertragsrecht verortet? Ein paar grundlegende Begrifflichkeiten werden ebenfalls vermittelt. Im Grundlagenbereich wird auch noch in der kommenden Woche zu arbeiten sein, wenn es u.a. um die Struktur des Gesetzes (hier: des BGB) gehen wird.

Donnerstag, d. 28.4.2022

Anbei die schon im ersten Audio angesprochenen Folien zur Veranstaltung. Das dafür erforderliche Passwort haben Sie schon gehört, vgl. Eintrag vom 22.4.2022.

Auf die Folien wird verschiedentlich in den Audios Bezug genommen. Zur Klarstellung: die Folien dienen der Ergänzung der Inhalte aus den Audios. Sie werden feststellen, dass dort Inhalte erfasst sind, die über die voraussichtlichen Inhalte der wöchentlichen Audios hinausgehen, so z.B. zum Datenschutz oder zum Bereich des Strafrechts…

Freitag, d. 22.4.2022

Mit dem heutigen Audio starten wir in das neue Semester.

Es geht eingangs erst einmal um ein paar organisatorische Sachen. Die im Audio erwähnten Auflagen der Gesetzestexte sollten Sie gegen die unten angeführte 15. Auflage tauschen. Im gegebenen Onlineformat reichen aber auch die im Netz verfügbaren Texte. Wir werden im Schwerpunkt mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch arbeiten, dem BGB. Ich empfehle hier

https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/

oder

https://www.buzer.de/BGB.htm

Letztere Sammlung ist besonders durch das leichte Nachvollziehen von Gesetzesänderungen nützlich.

Mit den Grobstrukturen des Gesetzes werden wir uns in der/den kommenden Woche/n auseinandersetzen.

Im Rahmen des Audios ist eine kleine Foliensammlung erwähnt, die ich derzeit noch überarbeite. Diese wird (als PDF) in den kommenden – hoffentlich – zwei Wochen hier eingestellt werden. Der Download ist dann passwortgeschützt möglich. Auch die kommenden Audios benötigen entsprechende Zugangsdaten. Sie erfahren diese in dem heute veröffentlichten Audio (für Ungeduldige: bei 13:15 min). Ich sende sie Ihnen auch auf Anfrage per Mail (info q stuecke.eu 😉 ).

Donnerstag, d. 21.4.2022

Zwischenstand Anmeldungen: es sind noch etwa 10 Plätze frei…

Mittwoch, d. 13.4.2022

Willkommen in diesem leider einmal wieder ungewöhnlichen Semester. Sie finden auf dieser Seite regelmäßig Audiodateien, die an die Stelle der Vorlesung treten. Diese Dateien sollten Sie mit den üblichen Playern abspielen können. Sollte es Probleme geben, bitte ich um Feedback.

Das Sommersemester 2022 startet regulär am 19.04.2022. Die Lehrveranstaltungen – als sie noch in Präsenz stattfanden – sind jeweils Freitags ab 13.15 Uhr durchgeführt worden. Es hat sich insoweit bewährt, die jeweiligen Inhalte zur Veranstaltung freitags zu aktualisieren. Zuweilen werden Sie auch vorher, hoffentlich selten nachher Aktualisierungen lesen bzw. hören.

Ich hoffe somit die erste Veranstaltung (bzw. das erste Audio) zum regulären Vorlesungsstart am ersten Freitag des Semesters (22.04.2022) online stellen zu können. Bitte schauen Sie regelmäßig hier für Updates vorbei.

Im Zuge der ersten „Veranstaltung“ (bzw. Audio) werde ich einige organisatorische Punkte ansprechen, danach starten wir mit ein paar allgemeinen Aspekten zur Eingrenzung der Thematik.

Zum Thema Literatur:
Sie werden – sofern die Prüfung in Präsenzform geleistet werden kann (was derzeit noch nicht klar ist…) – spätestens zur Klausur einen Gesetzestext benötigen. Ich empfehle die Beck’sche Textsammlung „Computerrecht“. Diese deckt die benötigten Rechtsgebiete und Normen ab (übrigens zugleich für die Veranstaltung zum IT-Haftungsrecht im Wintersemester…).

https://www.beck-shop.de/it-computerrecht-compr/product/29901621

Das Werk ist zuletzt im Januar 2022 in aktualisierter, 15. Auflage erschienen. Bitte arbeiten Sie nach Möglichkeit mit dieser 15. Auflage, da sich etliche Vorschriften in den letzten Jahren geändert haben und wir im Rahmen der Veranstaltung den aktuellen Gesetzesstand berücksichtigen wollen. Bitte keine älteren Auflagen benutzen.

Derzeit ist es ausreichend, der Veranstaltung anhand der im Internet veröffentlichten Gesetzestexte zu verfolgen. Sie müssen den Text daher nicht zwingend anschaffen.

Sofern eine Klausur als Prüfungsform situationsbedingt nicht in Betracht kommt, wird die Prüfung als häusliche Ausarbeitung stattfinden.

Zur Literatur im Übrigen: Sie benötigen kein Lehrbuch o.ä.. Ich werde Folien, die in der Veranstaltung genutzt werden, über diese Seite online stellen. Der Zugang ist passwortgeschützt, die Zugangsdaten geben ich in der Veranstaltung (oder per Mail auf Anfrage) bekannt.

Wer allerdings gerne etwas vertiefen möchte, dem kann ich die Skripten von Prof. Hoeren zum IT-Recht ans Herz legen. Sie finden diese in der Materialsammlung unter folgendem Link:

https://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/lehre/materialien

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