TU Braunschweig

Vorlesung IT-Recht — TU Braunschweig

Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Informationen zur laufenden Lehrveranstaltung im infzentr1IT-Recht. Die Lehrveranstaltung findet auch in diesem Semester (Sommersemester 2023) voraussichtlich in einem Onlineformat statt. Es werden an dieser Stelle regelmäßig in geplantem wöchentlichen Turnus Audiocasts mit den Semesterinhalten veröffentlicht. Flankierend können Sie auf  Präsentationsfolien und ggf. ausgegebene Materialien zugreifen, die hier zur gegebenen Zeit bereit gestellt werden

Die Teilnahme an der Lehrveranstaltung steht allen Studierenden offen. Für die Teilnahme an der Prüfung (vorbehaltlich weiterer Entwicklungen ist eine Hausarbeit geplant) ist aus Kapazitätsgründen allerdings eine Grenze von 30 Studierenden vorgesehen.

Sie haben die Möglichkeit, sich durch eine formlose Mail mit Ihrem Namen und Ihrer Mat-Nr. zur Veranstaltung anzumelden. Sofern bis dahin die maximale Zahl Teilnehmender nicht erreicht wurde, ist die Meldung bis zum 30.05.2023 (eingehend) möglich.

Die Meldefrist ist mittlerweile verstrichen. Vielen Dank für das bisherige Interesse.

Die Inhalte der Veranstaltung sind in einem passwortgeschützten Bereich gespeichert. Das Passwort folgt im ersten Audio. Auf Anfrage sende ich Ihnen das Passwort auch per Mail.


Das Semester startet am 12.04.2023. Ich hoffe, Ihnen die Audios wöchentlich jeweils regelmäßig bis Freitag nachmittag auf diese Seite stellen zu können. In der „Exkursionswoche“ (28.05.2023 – 04.06.2023) werden „normal“ Inhalte vermittelt. Das Semester endet regulär am Sonnabend, d. 22.07.2023. Die Leistungskontrolle wird etwa zwei, drei Wochen vorher ausgegeben, so dass Sie nach Korrektur am Ende des Semesters ein Ergebnis bekommen können. Den genauen Termin – wie auch Informationen zur Art der Leistungskontrolle – finden Sie zur gegebenen Zeit unten im Nachrichtenbereich.


Freitag, d. 21.7.2023

Mit dem heutigen Tag endet das Semester auch für die Veranstaltung zum IT-Recht. Für Ihr Interesse und das positive Feedback bedanke ich mich. Alles Gute für Sie und Ihr weiteres Studium!

Freitag, d. 21.7.2023

Die Abgaben habe ich durchgesehen. In Summe waren das sehr erfreuliche Bearbeitungen. Die Ergebnisse (bestanden bzw. nicht bestanden) erhalten Sie mit ein paar Anmerkungen per Mail. Etwas ausführlichere Lösungshinweise habe ich hier online gestellt. Teilweise konnte auch in den Mails daraus zitiert werden.
Die Ergebnisse werden von mir an das Institut gemeldet und die CP für Sie eingetragen.

Montag, d. 10.7.2023

Hier nun der Text der Leistungskontrolle. Sie erinnern sich: die Bearbeitungen sind dann bis übermorgen, 12.7.2023, 23.59 Uhr per Mail (info@stuecke.eu) einzusenden. Spätere Abgaben werden nicht mehr berücksichtigt. Die Ergebnisse sollten dann hoffentlich bis zum Ende des Semesters am 21.7.2023 vorliegen.

Donnerstag, d. 6.7.2023

Mit dem heutigen Audio schließen wir die Inhalte der Veranstaltung für dieses Semester ab. Es geht um das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Ein Teil, der auch für die Leistungskontrolle nicht ganz unwichtig sein kann ;).

Sonnabend, d. 1.7.2023

Hier noch die wesentlichen „Tipps“ aus der gestrigen Präsenz: die Leistungskontrolle wird aus den Bereichen folgender Vertragstypen zusammengesetzt: Kauf-, Miet-, Werk-, Dienstvertrag (unter Einschluss des Arbeitsvertrages). Sie erhalten drei kurze Fälle geschildert, die Sie „eindeutig“ zu lösen hätten (also keine Alternativlösungen a la: ‚wenn der Sachverhalt so  zu verstehen ist, dann wäre das Ergebnis so, ist er anders zu verstehen, dann alternativ so…‘). Sie sollen sich also für ein Ergebnis entscheiden. Die Probleme können etwa auftauchen beim Vertragsschluß (also der Abgabe oder dem Zugang der Willenserklärungen) oder bei Beendigung. Schauen Sie sich insoweit die Regelungen zur Beendigung der Verträge an. Auch solche Sachen wie die Anfechtung könnten interessant sein. Nicht zuletzt bietet sich auch das AGB-Recht für Aufgabenstellungen gut an. Hier könnte etwa nach der Wirksamkeit bestimmter Vertragsklauseln gefragt werden. Zum AGB-Recht vgl. noch das in den kommenden Tagen folgende Audio.

Freitag, d. 30.6.2023

Den Termin für eine Präsenzveranstaltung unmittelbar vor der Leistungskontrolle wollte ich eigentlich in der kommenden Woche durchführen – am 7.7.2023. Leider muss ich terminlich bedingt relativ kurzfristig umplanen. Daher findet die Veranstaltung also bereits am 30.6.2023 um 13.15 Uhr im IZ161 statt. Ich gehe dann noch einmal auf die Hinweise zur Leistungskontrolle (siehe letzter Eintrag, ebenfalls von heute) ein. Es besteht natürlich auch Gelegenheit, Fragen zu Inhalten der Veranstaltung oder zur Leistungskontrolle zu besprechen. Inhaltlich werden keine neuen Sachen erörtert.

Freitag, d. 30.6.2023

Zur „Abwechslung“ heute mal kein Audio, sondern Hinweise zur Leistungskontrolle und Inhalten als Text (pdf). Inhaltlich wird die Veranstaltung in der kommenden Woche mit einem Block zum Recht der Allgemeinen Geschäftsbedigungen (AGB) abgeschlossen. Dieses Audio veröffentliche ich nicht am kommenden Freitag, sondern am Anfang der Woche spätestens Dienstag…

Dienstag, d. 27.6.2023

Zur Illustration möglicher Sachverhalte, wie sie in der kommenden Leistungskontrolle „dran kommen“ könnten, noch ein paar Musterfälle mit Lösungsvorschlägen. Schauen Sie sich die Fragen an und durchdenken den Sachverhalt. Danach erst in die Musterlösung schauen. 🙂
Musterfall 1   Musterfall 2   Musterfall 3
Die ersten beiden Fälle sind eher von einfachem bis mittleren Level. Fall 3 ist dagegen etwas anspruchsvoller.

Freitag, d. 23.6.2023

A propos Leistungskontrolle: häufig wird danach gefragt, wie man eigentlich „richtig“ bzw. stringent nachvollziehbar Gesetzesinhalte zitiert. Hierzu habe ich ein kleines Tutorial verfasst, das Sie hier einsehen können. Ich klebe zwar nicht unbedingt an dieser Vorgabe, es wäre aber gut, wenn Sie solche „Üblichkeiten“ auch bei Abfassen der Bearbeitung berücksichtigen. Dazu gehören auch Zitate von Fundstellen aus der Rechtsprechung oder aus Zeitschriften.

Weiter: wenn Sie (was auch bei der häuslich zu erbringenden Leistungskontrolle durchaus statthaft ist) in die Recherche einsteigen und Urteile finden, sehen Sie sich einer erst einmal irren Menge Text gegenüber. Dabei kann es doch hilfreich sein, wenn man sich einmal den Aufbau solcher Entscheidungen ansieht. Sie werden erkennen, dass Gerichtsentscheidungen einer bestimmten Struktur folgen. Diese Struktur erlaubt es, die Inhalte schneller zu ordnen und zu durchdringen. Ich hoffe, dass Sie die entsprechende Handreichung hilfreich finden.

Freitag, d. 23.6.2023

Zum sog. Leistungsstörungsrecht. Das Audio in dieser Woche erläutert einige Eckpunkte, insbesondere aus dem Kaufvertragsrecht. Aktualitätshinweis: einige §§ haben sich nach Aufnahme des Audios geändert. Bitte lesen Sie parallel die neuen Bestimmungen der §§ 434 ff. BGB. Diese weichen von den im Audio noch zitierten Bestimmungen etwas ab. Sie werden bei Durchsicht der im Audio ziterten Vorschriften nach derzeitigem Wortlaut aber erkennen, dass das „Gerüst“ gleich ist. Zur Leistungskontrolle: mit einiger Wahrscheinlichkeit wird das Leistungsstörungsrecht nicht behandelt werden. 😉

Mittwoch, d. 21.6.2023

Zur Leistungskontrolle: Sie erhalten die Aufgaben zur häuslichen Bearbeitung. Ausgabe der Texte erfolgt am 10.7.2023 um 08.oo Uhr; die Bearbeitungen sind dann bis zum 12.7.2023, 23.59 Uhr per Mail (info@stuecke.eu) einzusenden. Die Ergebnisse sollten dann hoffentlich bis zum Ende des Semesters am 21.7.2023 vorliegen.

Freitag, d. 16.6.2023

Heute soll – nachdem die theoretischen Grundlagen zur Beendigung von Dauerschuldverhältnissen (insb. Kündigung) gelegt sind – ein Ausflug in die Praxis stattfinden. Im Kern des Audios dieser Woche steht das arbeitsgerichtliche Verfahren. Auch an dieser Stelle (wie auch im Audio selbst) der Hinweis, dass die Inhalte dieser Woche ausdrücklich nicht! Gegenstand der Leistungskontrolle sind. Ich hoffe dennoch auf Interesse und insbesondere auch darauf, dass Sie sich in keiner Prozeßsituation wiederfinden (müssen).

Freitag, d. 9.6.2023

Weiter im Bereich der Beendigung von Schuldverhältnissen. Dabei spielen die Kündigungsfristen – am Beispiel von Arbeitsverhältnissen, aber auch von Mietverhältnissen – eine größere Rolle. Sie lernen einige wichtige Fristen kennen und sollten auch die Möglichkeit zur Aussprache außerordentlicher („fristloser“) Kündigungen einordnen können. Nicht zuletzt werden einige nicht ganz unwichtige praktische Aspekte der Zustellung und des Zugangs von Kündigungserklärungen besprochen. Hier der Link zum Audio dieser Woche.

Freitag, d. 2.6.2023

Sie sind eingeladen, die Veranstaltung zu evaluieren. Ich habe vor, in der unmittelbaren Klausurvorbereitung noch einen Termin in Präsenz durchzuführen, den ich hier gesondert ankündige. Dort werden Sie ausgedruckte Exemplare des Fragebogens erhalten, die Sie entweder gleich nutzen oder im Anschluss im Büro der Fakultät (IZ 347, Herr Seidel-Burgdorf) abgeben können.

Freitag, d. 2.6.2023

Wir sind jetzt so weit im Stoff vorangeschritten, dass schon einmal ein paar Fallbeispiele mit Blick auf die Klausur betrachtet werden können. Hier finden Sie ein PDF mit entsprechenden Mustern. Diese Muster sollten Sie mit den Kenntnissen aus den vergangenen Wochen lösen können. 🙂 Sie werden im PDF sehen, dass ich den Aufgaben auch „Musterlösungen“ beifüge. Die Musterlösungen sind so formuliert, wie sie auch in der Leistungskontrolle verfasst werden könnten. Zu starke „Juristerei“ ist hier nicht einmal nötig – es soll „nur“ zu sehen sein, dass Sie den Sachverhalt einer vernünftigen Lösung zuführen können. Dazu muss diese Lösung nicht im Stile einer juristischen Facharbeit formuliert werden. Es sollte aber erkennbar sein, dass Sie am Gesetz arbeiten, d.h. die Aufnahme der für die Lösung relevanten Paragrafen ist doch erforderlich um den Lösungsansatz nachvollziehen zu können. Wir werden das noch einmal ein wenig vertiefen – wenn Sie Fragen haben, schicken Sie mir auch gerne eine Mail. 🙂

Freitag, d. 2.6.2023

Nachdem wir bisher das Entstehen von Verträgen beleuchtet haben, geht es nun mit Erläuterungen zur Beendigung von Vertragsverhältnissen weiter. Neben dem Abschluss eines Aufhebungsvertrages steht die Kündigung von Verträgen im Mittelpunkt. Hier das entsprechende Audio. Bei den Erläuterungen gehen wir auch auf den nicht zuletzt auch in der Praxis recht relevanten Bereich des Arbeitsrechts ein.

Freitag, d. 26.5.2023

Heute steht ein in der Praxis auch wichtiger Grund im Mittelpunkt, aus dem heraus ein Rechtsgeschäft nichtig sein kann: die Anfechtung von Willenserklärungen. Sie hören im Audio dieser Woche, welche Anfechtungsgründe es gibt und welche Folgen eine (wirksame) Anfechtung hat. Weiterhin gehen wir darauf ein, inwieweit ein Berufen auf „Treu und Glauben“ in vertrackten Situationen helfen kann.

Freitag, d. 19.5.2023

Weiter mit der Willenserklärung. Sie erfahren heute, welche „Problemstellungen“ (häufig) rund um Willenserklärungen auftauchen können – und die zur Nichtigkeit der (vermeintlichen) Rechtsgeschäfte führen kann. Hier das dazu gehörende Audio.

Montag, d. 15.5.2023

Das „Schuldverhältnis“ wird weiter in seine Einzelelemente aufgeteilt. Das Audio enthält entsprechende Ausführungen zu den Bereichen und Begriffen des Rechtsgeschäfts und insbesondere auch der Willenserklärung.

Freitag, d. 12.5.2023

Das wöchentliche Audio verspätet sich; bis Montag werden Sie es hoffentlich finden – dann auch gleich mit dem Audio der Folgewoche…

Freitag, d. 5.5.2023

Heute dreht sich das Audio der Woche um vertragliche Schuldverhältnisse – welche Elemente haben diese, welche Vertragstypen gibt es? Wir werden uns in der Veranstaltung auf häufige Vertragstypen konzentrieren, die sich im IT-Vertragsrecht so auch – ggf. in gemischter Form – wiederfinden. Wir sehen uns hier also den Kaufvertrag, den Mietvertrag, Dienstvertrag (unter Einschluss des Arbeitsvertrages) und den Werkvertrag einmal grob an.

Freitag, d. 28.4.2023

Von der allgemeinen Einordnung der Rechtsgebiete in das Kerngesetz des (IT-)Vertragsrecht – des BGB. Sie lernen im heutigen Audio einen Überblick über die Gesetzessystematik. Dabei wird z.B. die Unterteilung in den Allgemeinen und den Besonderen Teil des Gesetzes thematisiert. Die Unterscheidung zwischen gesetzlichen und vertraglichen Schuldverhältnissen wird erläutert. Auch werden Ausführungen zum sehr wesentlichen Bereich der Willenserklärung gemacht. Nicht zuletzt folgt ein kleiner Ausblick auf wichtige Vertragstypen des BGB.

Empfehlung zur Nacharbeit und Vorbereitung:

  • Nachvollziehen der Struktur des Gesetzes anhand des Inhaltsverzeichnisses der Printausgabe bzw. der Onlineversion, etwa unter https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/.
  • Recherche einiger auch im IT-Vertragsrecht wichtiger Vertragstypen und Lesen des Gesetzestextes dazu:
    • Kaufvertrag, Mietvertrag, Werkvertrag, Dienstvertrag, Arbeitsvertrag

Freitag, d. 21.4.2023

Wir thematisieren die rechtliche Einordnung des IT-Rechts und besonders des IT-Vertragsrechts in das „Gesamtsystem“. Sie lernen dazu auch einige Begrifflichkeiten, hinzu kommen Ausführungen zur Arbeit mit Gesetz und Gesetzestext. Hier das dazu gehörende Audio.

Freitag, d. 14.4.2023

Heute werden organisatorische Punkte erörtert. Wer mag, kommt ab 13.15 Uhr in den IZ161. Die Inhalte sind aber auch hier in einer Audiodatei aufbereitet, in der Sie die Inhalte zum Nachhören bekommen. Sie verpassen also nichts. Das angesprochene Passwort finden Sie etwa bei 13.30 min. 😉

Das Passwort können Sie z.B. dazu nutzen, die Veranstaltungsfolien zu laden. Diese Folien stellen einen Rahmen für das dar, was Sie in den jeweiligen Wochen über die Audios (oder, sofern gesondert angekündigt in Präsenz) vermittelt bekommen. Es ist kein „fixer“ Inhalt, sondern die Wiedergabe dessen, was wir voraussichtlich miteinander besprechen. Erfahrungsgemäß ist es hier z.B. so, dass die weiter „hinten“ auf den Folien zu findenden Inhalte zum Datenschutz oder Strafrecht schon aus zeitlichen Gründen nicht mehr vertieft behandelt werden können. Ich lasse sie aber dennoch in den Folien, ggf. finden wir in diesem Semester ein wenig Zeit dafür. Zum Thema Literatur noch der Hinweis, dass die Altauflagen zum Begleiten der Veranstaltung wie im Audio angesprochen hinsichtlich der Gesetzestexte auch 2018er Auflagen sein können – für die Leistungskontrolle brauchen Sie aber bitte eine deutlich neuere Auflage (siehe unten).

Donnerstag, d. 13.4.2023

Die Veranstaltung beginnt am morgigen 14.4.2023. Das erste „Audio“ folgt hoffentlich pünktlich zum Semesterstart. Die Veranstaltungsfolien lade ich ebenfalls in den kommenden Tagen hier hoch. Sie werden an dieser Stelle zudem ab und an kursbegleitend weitere Inhalte finden, z.B. Musterklausuren mit Lösungsvorschlägen. Bitte also regelmäßig vorbeischauen. 🙂

Montag, d. 3.4.2023

Willkommen in diesem Semester. Sie finden auf dieser Seite regelmäßig Audiodateien, die an die Stelle der Vorlesung treten. Diese Dateien sollten Sie mit den üblichen Playern abspielen können. Sollte es Probleme geben, bitte ich um Feedback.

Das Sommersemester 2023 startet regulär am 12.04.2023. Die Lehrveranstaltungen – als sie noch in Präsenz stattfanden – sind jeweils Freitags ab 13.15 Uhr durchgeführt worden. Es hat sich insoweit bewährt, die jeweiligen Inhalte zur Veranstaltung freitags zu aktualisieren. Zuweilen werden Sie auch vorher, hoffentlich selten nachher Aktualisierungen lesen bzw. hören.

Im Zuge der ersten „Veranstaltung“ (bzw. Audio) werde ich einige organisatorische Punkte ansprechen, danach starten wir mit ein paar allgemeinen Aspekten zur Eingrenzung der Thematik.

Zum Thema Literatur:
Sie werden – sofern die Prüfung in Präsenzform geleistet werden kann (was derzeit noch nicht klar ist…) – spätestens zur Klausur einen Gesetzestext benötigen. Ich empfehle die Beck’sche Textsammlung „Computerrecht“. Diese deckt die benötigten Rechtsgebiete und Normen ab (übrigens zugleich für die Veranstaltung zum IT-Haftungsrecht im Wintersemester…).

https://www.beck-shop.de/it-computerrecht-compr/product/29901621

Das Werk ist zuletzt im Januar 2022 in aktualisierter, 15. Auflage erschienen, die 16. Auflage 2023 ist für Ende April 2023 angekündigt. Bitte arbeiten Sie nach Möglichkeit mit dieser 15. Auflage oder warten noch besser bis Veröffentlichung der 16. Auflage, da sich etliche Vorschriften in den letzten Jahren geändert haben und wir im Rahmen der Veranstaltung den aktuellen Gesetzesstand berücksichtigen wollen. Bitte keine älteren Auflagen benutzen.

Derzeit ist es ausreichend, der Veranstaltung anhand der im Internet veröffentlichten Gesetzestexte zu verfolgen. Sie müssen den Text daher nicht zwingend anschaffen.

Sofern eine Klausur als Prüfungsform situationsbedingt nicht in Betracht kommt, wird die Prüfung als häusliche Ausarbeitung stattfinden.

Zur Literatur im Übrigen: Sie benötigen kein Lehrbuch o.ä.. Ich werde Folien, die in der Veranstaltung genutzt werden, über diese Seite online stellen. Der Zugang ist passwortgeschützt, die Zugangsdaten geben ich in der Veranstaltung (oder per Mail auf Anfrage) bekannt.

Wer allerdings gerne etwas vertiefen möchte, dem kann ich die Skripten von Prof. Hoeren zum IT-Recht ans Herz legen. Sie finden diese in der Materialsammlung unter folgendem Link:

https://www.itm.nrw/lehre/materialien

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