Suchen
Rechtsgebiete - RSS
Alles (25)
Allgemein (12)
Arbeitsrecht (2)
Datenschutz (10)
IT-Recht (29)
Markenrecht (2)
Urheberrecht (15)
Verwaltungsrecht (6)
Wettbewerbsrecht (6)
- Tweets by stueckec
-
Neueste Artikel
RSS-Feed des Bundesgerichtshofs
- Verurteilung wegen Geiselnahme am Hamburger Flughafen rechtskräftig
- Bundesgerichtshof zur Amtshaftung bei Fehlern von Rettungsleitstellen in der Notfallrettung
- Bundesgerichtshof zur Frage der Einordnung einer Energieanlage als von den Pflichten eines Netzbetreibers befreite Kundenanlage
- Urteil im sogenannten "Hamburger Stadtpark-Verfahren" rechtskräftig
- Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung im Weidener Betrugsprozess
- Verhandlungstermin am 15. Mai 2025 um 10:00 Uhr in der Sache III ZR 417/23 (Rettungsdiensteinsatz bei geburtshilflichem Notfall)
- Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung eines Schülers wegen Messerangriffs an Wuppertaler Gymnasium
- Verhandlungstermin am 3. Juni 2025, 9.00 Uhr, Sitzungssaal E 101 - XI ZR 45/24 (Musterfeststellungsklage zur Rückzahlung von Kontoführungsentgelten)
- Jubiläums-Moot Court am 16. Mai 2025 in Leipzig
- Verurteilung durch das Landgericht Zwickau wegen Mordes an Ehefrau mittels Armbrust und Messerstichen rechtskräftig
Category Archives: IT-Recht
DSGVO und neues BDSG
…alles neue macht der Mai… …oder auch nicht. Die DSGVO und das neue BDSG treten am morgigen 25.5.2018 unmittelbar in Kraft. Zeitgleich verabschieden wir unser gutes, altes BDSG (1990) in den Ruhestand. Tschüß, war eigentlich ganz schön mit Dir.
Posted in Alles, Allgemein, Datenschutz, IT-Recht
Leave a comment
Filesharing: Landgericht Braunschweig bleibt auf Line
Filesharing-Entscheidung des Landgerichts Braunschweig Continue reading
Posted in Alles, Allgemein, IT-Recht, Urheberrecht
Kommentare deaktiviert für Filesharing: Landgericht Braunschweig bleibt auf Line
Landgericht Braunschweig zum Filesharing
LG Braunschweig, Urt. v. 13.10.2015, Az. 9 O 173/15 (AG Braunschweig, Az. 116 C 2245/14) Mittlerweile hatte das Landgericht Braunschweig Gelegenheit, Entscheidungen des Amtsgerichts zum Komplex „Filesharing“ zu prüfen. Das Landgericht Braunschweig setzt sich dabei recht umfassend mit der bisherigen … Continue reading
Posted in Alles, Allgemein, IT-Recht, Urheberrecht
Leave a comment
Kiffen kann tödlich sein – eine (weitere) Entscheidung des AG Braunschweig zum Filesharing
Das AG Braunschweig hat eine auf Schadensersatz gerichtete Klage aus der angeblichen Verletzung von Urheberrechten an einem Film (sog. Filesharing, Filmwerk ‚Evil Bong – Kiffen kann tödlich sein‘) abgewiesen (AG Braunschweig, Urt. v. 5.5.2015, Az. 118 C 3217/14, n.rkr.). Nach … Continue reading
Posted in Allgemein, IT-Recht, Urheberrecht
Leave a comment
AG Braunschweig: Filesharing des Films „Warrior Fighter“
Mit Urteil vom 1.4.2015 hat das AG Braunschweig eine Filesharing-Klage abgewiesen (Az.: 121 C 2223/14). Geltend gemacht wurden Schadensersatzansprüche aus einem gemutmaßten „Tausch“ eines Filmes. Dabei orientiert sich das Gericht zurecht an den auch vom BGH (Az. I ZR 169/12 … Continue reading
Posted in IT-Recht, Urheberrecht
Kommentare deaktiviert für AG Braunschweig: Filesharing des Films „Warrior Fighter“
Filesharing: das AG Braunschweig und die Farce am oder im Delta
Das AG Braunschweig hat mit Urteil vom 31.3.2015 (Az. 117 C 1213/14) eine Schadensersatzklage abgewiesen. Geltend gemacht wurden Ansprüche aus dem vermeintlichen Tausch eines Filmes „Delta Farce“. Das Gericht hat sich in dieser Entscheidung kritisch zur dargelegten Praxis des Nachweises … Continue reading
Posted in IT-Recht, Urheberrecht
Kommentare deaktiviert für Filesharing: das AG Braunschweig und die Farce am oder im Delta
AG Braunschweig zur sekundären Darlegungslast beim Filesharing
Das AG Braunschweig hat sich im Rahmen einer weiteren Entscheidung (Urt. v. 2.3.2015, Az. 114 C 1927/14) zur Darlegungs- und Beweislast in Filesharing-Prozessen geäußert. Zugrunde lag ein Verfahren, in dem der „Tausch“ eines Filmes („Zombieworld“) thematisiert wurde. Das Amtsgericht Braunschweig … Continue reading
Posted in IT-Recht, Urheberrecht
Leave a comment
Kostenvorschuss für Sachverständige im Filesharing-Prozess
Das AG Magdeburg hat (Hinweisbeschluss v. 26.02.2015, Az. 123 C 1362/14) darauf hingewiesen, dass der Kostenvorschuss für Sachverständige im Filesharing-Prozess zur Einholung eines Gutachtens zur Frage des Anbietens eines Filmwerkes durch den Beklagten sowie die Arbeitsweise der Firma Guardaley Ltd. … Continue reading
Posted in IT-Recht, Urheberrecht
Leave a comment
Wirkung fremdsprachiger Urkunden im Filesharing-Prozess
Im Rahmen sog. Filesharing-Verfahren sollen die Rechte der Kläger häufig über fremdsprachige Dokumente (Lizenzverträge etc.) belegt werden. Deren Inhalt ist aber ebenso häufig nicht eben selbst erklärend. Wie gestaltet sich die Wirkung fremdsprachiger Urkunden im Filesharing-Prozess? Muss eine Übersetzung vorgelegt … Continue reading
Posted in Allgemein, IT-Recht, Urheberrecht
Leave a comment
Filesharing-Klage: Auch weiterhin Startschwierigkeiten für Rentiere in Braunschweig
Das Amtsgericht Braunschweig (Urteil vom 3.2.2015, Az. 118 C 2178/14) hat eine weitere Klage wegen angeblichen Filesharings abgewiesen. Wieder einmal ging es um einen weihnachtlich angehauchten Film um ein Rentier namens Niko. Das Gericht hat dabei nicht einmal vertieft in … Continue reading
Posted in IT-Recht, Urheberrecht
Kommentare deaktiviert für Filesharing-Klage: Auch weiterhin Startschwierigkeiten für Rentiere in Braunschweig