Rechtsgebiete - RSS
Alles (25)- Allgemein (12)
- Arbeitsrecht (2)
- Datenschutz (10)
- IT-Recht (29)
- Markenrecht (2)
- Urheberrecht (15)
- Verwaltungsrecht (6)
- Wettbewerbsrecht (6)
RSS-Feed des Bundesgerichtshofs- Revisionen von zwei Mitgliedern der "Osmanen Germania" gegen Verurteilungen unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung und versuchter räuberischer Erpressung erfolglos
- Richter am Bundesgerichtshof a.D. Dr. Detlev Fischer erhält Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland
- Verhandlungstermin am 17. Januar 2020 in Sachen V ZR 33/19 (Ersatz "fiktiver" Mängelbeseitigungskosten im Kaufrecht?) um 9.00 Uhr
- Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung eines Schwimmlehrers wegen sexuellen Missbrauchs seiner Schwimmschülerinnen zu einer langjährigen Freiheitsstrafe
- Zur Vereinbarkeit der Tätigkeit des registrierten Inkassodienstleisters "Lexfox" mit dem Rechtsdienstleistungsgesetz (hier: Verfolgung von Ansprüchen aus der "Mietpreisbremse")
- Bundesgerichtshof spricht zwei Strafvollzugsbedienstete vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung nach Gewährung von Vollzugslockerungen frei
- Urteil des Landgerichts Lüneburg im Zusammenhang mit der kriminellen Vereinigung "Diebe im Gesetz" rechtskräftig
- Verhandlungstermin in Sachen I ZR 115/16 (Zur Zulässigkeit des Tonträger-Samplings) am 9. Januar 2020, 9.00 Uhr
- Bundesgerichtshof lässt Anklage gegen Franco A. vor dem Oberlandesgericht Frankfurt zu
- Verhandlungstermin in Sachen VI ZR 495/18 (Internetbewertungsportal) am 19. November 2019, 9.00 Uhr
Category Archives: Markenrecht
Rechtsfragen des 3D-Druckes
Ich darf an dieser Stelle auf einen von mir verfassten Kurzaufsatz zu Rechtsfragen des 3D-Druckes hinweisen. Die Veröffentlichung ist über folgenden Link im Volltext abrufbar: Rechtsfragen des 3D-Druckes Der Artikel gibt einen Überblick zu den sich rund um den 3D-Druck … Continue reading
Posted in Alles, IT-Recht, Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
Leave a comment
CCCP, DDR und der Opel-Blitz
In drei Entscheidungen hat der für Markensachen zuständige I. Senat des Bundesgerichtshofs jeweils mit Entscheidung vom 14.1.2009 (BGH, Urt. v. 14.1.2010, Az. I ZR 82/08 – CCCP, Az. I ZR 92/08 – DDR, Az. I ZR 88/08 – Opel Blitz … Continue reading