Rechtsgebiete - RSS
Alles (25)- Allgemein (12)
- Arbeitsrecht (2)
- Datenschutz (10)
- IT-Recht (29)
- Markenrecht (2)
- Urheberrecht (15)
- Verwaltungsrecht (6)
- Wettbewerbsrecht (6)
RSS-Feed des Bundesgerichtshofs- Bundesgerichtshof zum Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen über die Lieferung und Montage eines Kurventreppenlifts
- Verurteilungen im Zusammenhang mit Erschießungen auf einer Mülldeponie nahe Tabka (Syrien) im März/April 2013 rechtskräftig
- Urteil gegen den "Waldläufer von Oppenau" rechtskräftig
- Urteil des Landgerichts Hannover wegen Mordes an einer 23-jährigen Stewardess rechtskräftig
- Dauerhaftes Nutzungsverbot durch Mehrheitsbeschluss der Wohnungseigentümer ist rechtswidrig
- Explosion bei der BASF in Ludwigshafen: Strafurteil des Landgerichts Frankenthal rechtskräftig
- Revisionen in Sachen VI ZR 488/19 und VI ZR 489/19 (Ärztebewertungsportal "JAMEDA") erfolglos
- Verhandlungstermin am 15. November 2021, 10.00 Uhr, in Sachen NotZ (Brfg) 2/21 (Bewerbung einer überwiegend als Insolvenzverwalterin tätigen Rechtsanwältin um ein Notaramt)
- Bundesgerichtshof hebt Freisprüche vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung im Zusammenhang mit den Einsturz des Historischen Archivs der Stadt Köln auf
- Bundesgerichtshof entscheidet über Revisionen im Musterfeststellungsverfahren zu Prämiensparverträgen
Category Archives: Allgemein
historischer PC-Arbeitsplatz am LG Braunschweig
Ein prächtiges Ausstellungsstück schmückt derzeit die Bibliothek im Landgericht Braunschweig. Eine Simag-Schreibmaschine, die augenzwinkernd als „PC – ca. 1950“ vorgestellt wird. Das ausgestellte Modell dürfte der ersten Baureihe von „Siemag“-Schreibmaschinen der Siemag Feinmechanische Werke GmbH angehören – diese nahm die … Continue reading
Posted in Alles, Allgemein
Leave a comment
AG Oschersleben: Gewinnzusagen sind einzuhalten
Die Mitteilung einer Gewinnzusage an einen Verbraucher begründet allenfalls eine Zahlungsverpflichtung „Zug um Zug“ gegen Auskehrung des Gewinns. Mit anderen Worten: ohne Gewinn kein Geld. Aufgrund der verbraucherschützenden Funktion des § 661 a BGB ist ein Unternehmen verpflichtet, eine Gewinnzusage … Continue reading
Posted in Alles, Allgemein, IT-Recht
Leave a comment