Rechtsgebiete - RSS
Alles (25)- Allgemein (12)
- Arbeitsrecht (2)
- Datenschutz (10)
- IT-Recht (29)
- Markenrecht (2)
- Urheberrecht (15)
- Verwaltungsrecht (6)
- Wettbewerbsrecht (6)
RSS-Feed des Bundesgerichtshofs- Hauptverhandlung in Sachen 2 StR 418/19 am 7. Juli 2021 um 9.30 Uhr, Rintheimer Querallee 11, Karlsruhe (Freisprüche vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung im Zusammenhang mit dem Einsturz des Historischen Archivs der Stadt Köln)
- Mord an Bad Kreuznacher Gastwirt; Verurteilung eines weiteren Angeklagten zu lebenslanger Freiheitsstrafe rechtskräftig
- Verhandlungstermin am 21. Juli 2021, 9.30 Uhr im Saal E 101 in Sachen VIII ZR 254/20, VIII ZR 118/20, VIII ZR 275/19 und VIII ZR 357/20 (Anspruch des Käufers auf Ersatzlieferung bei Fahrzeug mit Dieselmotor EA 189?)
- Keine entsprechende Anwendung des § 656 Abs. 1 BGB auf einen Online-Partnervermittlungsvertrag
- Verhandlungstermin am 25. Juni 2021 um 9:45 Uhr in Sachen V ZR 225/19 u.a. (Freiland-Photovoltaikanlage)
- Abschneiden überhängender Äste bei Gefahr für Standfestigkeit des Baumes
- Verurteilung zu lebenslanger Freiheitsstrafe nach heimtückischer Tötung einer Geschäftspartnerin aus Habgier rechtskräftig
- Verhandlungstermin am 17. Juni 2021 um 11.30 Uhr in Sachen I ZR 113/18 (Zur Urheberrechtsverletzung durch Framing)
- Mord mit Cricket-Schläger in Oldenburg: Verurteilung rechtskräftig
- Urteil des Landgerichts Regensburg wegen Mordes an Verlobter (Aktenzeichen XY-Fall) rechtskräftig
Category Archives: Urheberrecht
Streaming-Abmahnungen abgetaucht
Der Titel sagt eigentlich alles. Die Streaming-Abmahnungen werden – zurecht – nicht mehr verfolgt. Die rechtlichen Gründe sind in einem anderen Beitrag bereits beleuchtet worden. An dieser Stelle allerdings eine gut gemeinte Warnung: das Ansehen von Streams aus einer erkennbar … Continue reading
Posted in Datenschutz, IT-Recht, Urheberrecht
Leave a comment
Streaming-Abmahnungen aufgetaucht
Einige Gedanken zum rechtlichen Hintergrund von Streaming-Abmahnungen und der Ermittlung von IPs. Continue reading
Posted in Datenschutz, IT-Recht, Urheberrecht
Leave a comment
Rechtsfragen des 3D-Druckes
Ich darf an dieser Stelle auf einen von mir verfassten Kurzaufsatz zu Rechtsfragen des 3D-Druckes hinweisen. Die Veröffentlichung ist über folgenden Link im Volltext abrufbar: Rechtsfragen des 3D-Druckes Der Artikel gibt einen Überblick zu den sich rund um den 3D-Druck … Continue reading
Posted in Alles, IT-Recht, Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
Leave a comment
LG Braunschweig zur Höhe des Lizenzschadens bei Nutzung eines Produktfotos
LG Braunschweig, Urt. v. 21.11.2012, Az. 9 O 705/12 Bei Veröffentlichung eines schlicht gehaltenen Produktfotos in einem Buch stehen dem Fotografen in Anwendung der MFM-Richtlinien Lizenzentgelte von 60 € pro Nutzungsjahr zu. Ein Verletzerzuschlag von 100% aufgrund Nichtnennung des Urhebers … Continue reading
Posted in Alles, IT-Recht, Urheberrecht
Leave a comment
Urheberrechtsverletzung durch Kopieren von Katalogbildern
Urheberrechte bestehen nicht nur an „großen“ Fotografien. Selbst Fotografien, die nur die Größe von sog. „Thumbnails“ haben, also nur daumennagelgroß erscheinen, unterfallen dem Urheberrecht (vgl BGH v. 29.4.2010, Az. I ZR 69/08). Die ungefragte Übernahme von Katalogbildern aus einem Internetauftritt … Continue reading
Posted in Alles, IT-Recht, Urheberrecht
Kommentare deaktiviert für Urheberrechtsverletzung durch Kopieren von Katalogbildern